Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31990L0313 UmweltInformations-RL;32003L0004 Umweltinformationen-RL;62001CJ0316 Eva Glawischnig VORAB;62009CJ0266 Stichting Natuur en Milieu VORAB;EURallg;UIG 1993 §2; Beachte Besprechung in:RdU 2/2012, 84;
Rechtssatz: Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (nunmehr: Union; EuGH) vom 12. Juni ... mehr lesen...
Index: E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 61996CJ0321 Wilhelm Mecklenburg VORAB;62000CJ0233 Kommission / Frankreich;UIG 1993 §2 Z2;UIG 1993 §2;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits im Zusammenhang mit einem Betrieb eines Parkplatzes zum Ausdruck gebracht, dass unter dem Begriff "Umweltdaten" iSd § 2 UIG 1993 nicht bloß die zum Schutz vor Lärmbelästigungen getroffenen Maßnahmen, konkrete Lärmmesswer... mehr lesen...
Index: E6J83 Naturschutz Umweltschutz92 Luftverkehr
Norm: 62001CJ0316 Eva Glawischnig VORAB;LuftfahrtG 1958 §70 Abs3;UIG 1993 §2 Z2;UIG 1993 §2;
Rechtssatz: Der Text des § 70 Abs 3 LuftfahrtG zeigt, dass die dem Bundesminister für Landesverteidigung eingeräumte Zuständigkeit zur Stellungnahme (bzw zur Zustimmung) nicht auf den Schutz der Umwelt (bzw eines oder mehrerer Umweltgüter, vgl Z 29 ff des Urteils des EuGH... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz92 Luftverkehr
Norm: LuftfahrtG 1958 §69 litf;LuftfahrtG 1958 §71 Abs1 lita;LuftfahrtG 1958 §72;UIG 1993 §2 Z2;UIG 1993 §2;UIG 1993 §4 Abs3;UIG 1993 §4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wenn der Beschwerdeführer in seinen Fragen nach dem UIG 1993 (auch) auf die Angaben betreffend die Auswirkungen des Vorhabens (Betrieb eines Hubschrauberlandeplatzes), den I... mehr lesen...
I. Im November 2004 wurde von der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) der Tiroler Landesregierung (im Folgenden kurz: Landesregierung) ein "Optionenbericht" für die Wiederaufnahme des Wasserkraftausbaues in Tirol vorgelegt. Dieser Bericht umfasst insgesamt 29 Einzelkraftwerks-Vorschläge, die in 16 "Optionen" regional kombiniert bzw. zusammengefasst sind, und wurde im Internet veröffentlicht. Ende Dezember 2004 wurde im Auftrag des Landeshauptmannes von Tirol (im Folgenden kurz: LH) eine Ar... mehr lesen...
I. Im November 2004 wurde von der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) der Tiroler Landesregierung (im Folgenden kurz: Landesregierung) ein "Optionenbericht" für die Wiederaufnahme des Wasserkraftausbaues in Tirol vorgelegt. Dieser Bericht umfasst insgesamt 29 Einzelkraftwerks-Vorschläge, die in 16 "Optionen" regional kombiniert bzw. zusammengefasst sind, und wurde im Internet veröffentlicht. Ende Dezember 2004 wurde im Auftrag des Landeshauptmannes von Tirol (im Folgenden kurz: LH) eine Ar... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000L81507 Umweltschutz Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 32003L0004 Umweltinformationen-RL;EURallg;UIG 1993 §19;UIG 1993 §2;UIG 1993 §6 Abs4;UIGNov 2004;UmweltinformationsG Tir 2005 §13 Abs1;UmweltinformationsG Tir 2005 §6 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Im UIG 1993 und im UmweltinformationsG Tir 2005 wurde die Richtlinie 2003/4/EG umgesetzt (v... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15202000L81507 Umweltschutz Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31990L0313 UmweltInformations-RL;32003L0004 Umweltinformationen-RL Art2 Z1;32003L0004 Umweltinformationen-RL;EURallg;UIG 1993 §2 Z5;UIG 1993 §2;UIG 1993;UIGNov 2004;UmweltinformationsG Tir 1996 idF 2000/035;UmweltinformationsG Tir 2005;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer richteten an die Erstbehörde ein mit 21. April 1999 datiertes Schreiben folgenden Inhaltes: "Gemäß § 5 UIG dürfen wir Sie höflich um Mitteilung nachstehender Umweltdaten, die ein Klient unserer Kanzlei zur Erhebung der Umweltauswirkungen von Verkehrsströmen benötigt, ersuchen: - Über wie viele Parkplätze verfügt das Möbelhaus X in A? - Wann wurde das Ansuchen zur Errichtung dieser Parkplätze gestellt und mit welchem Bescheid wurden diese Parkplätze wann bew... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UIG 1993 §2 Z2;UIG 1993 §2;
Rechtssatz: Bei der Frage nach der Anzahl der bei einem gewerblichen Betrieb bestehenden Parkplätze handelt es sich um eine solche nach Umweltdaten im Sinn des § 2 UIG 1993. Es trifft nämlich nicht zu, dass als derartige Daten im gegebenen Zusammenhang nur DIE ZUM SCHUTZ VOR LÄRMBELÄSTIGUNGEN GETROFFENEN MAßNAHMEN, KONKRETE LÄRMMESSWERTE BZW KONK... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: GewO 1994 §77;GewO 1994 §81;UIG 1993 §2;
Rechtssatz: Bei der Frage nach der täglichen Fahrzeugfrequenz und der Entwicklung der Fahrzeugbewegungen im Bereich der fraglichen Betriebsanlage handelt es sich um eine solche nach Umweltdaten im Sinn des § 2 UIG 1993. Im Beschwerdefall begründete die Berufungsbehörde die Zurückweisung der diesbezüglichen Frage d... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UIG 1993 §2;UIG 1993 §4;
Rechtssatz: Eine Beschränkung der Auskunftspflicht der Behörden dahingehend, dass als Umweltdaten im Sinne des § 2 UIG 1993, die von der Behörde gemäß § 4 UIG 1993 mitzuteilen seien, jedenfalls nicht solche Informationen anzusehen seien, die der Antragsteller auch auf andere Weise leicht erlangen könne, ist dem UIG 1993 nicht zu entnehmen. ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §77;GewO 1994 §81;UIG 1993 §2;
Rechtssatz: Bescheide, mit denen Betriebsanlagen oder deren Änderung im Sinn der §§ 77 oder 81 GewO 1994 genehmigt werden, enthalten mit Rücksicht darauf, dass es deren Ziel ist, den Schutz der im § 74 Abs 2 GewO 1994 genannten Interessen sicherzustellen, regelmäßig Feststellungen über die von d... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich vom 26. Jänner 1999 das Begehren der Beschwerdeführerin mitzuteilen, ob ein näher beschriebener Unternehmer auf im Einzelnen bezeichneten Liegenschaften den Schotterabbau gewerbsmäßig betreibe und ob er demgemäß hiefür eine gewerbliche Betriebsanlagengenehmigung erwirkt habe, zurückgewiese... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §74;UIG 1993 §2;UIG 1993 §5 Abs1;UIG 1993 §8 Abs1;
Rechtssatz: Bei den nachgefragten Angaben, ob eine Tätigkeit als gewerbsmäßig iSd § 1 Abs 2 GewO 1994 zu qualifizieren sei und ob für die Einrichtung, die der Entfaltung dieser Tätigkeit regelmäßig zu dienen bestimmt ist, eine Betriebsanlagengenehmigung nach den §§ 74 f GewO 1... mehr lesen...
