1 Die Mitbeteiligte hatte am 14. bzw. 20. Dezember 2017 einen Rodungs- bzw. Baugenehmigungsantrag für den Ersatz der von ihr betriebenen bestehenden "Z-Bahn Alt" durch die "Z-Bahn Neu" gestellt. Über diese Anträge war von der belangten Behörde mit Bescheid vom 12. Juni 2018 entschieden und - antragsgemäß - gemäß §§ 41 bis 44 SeilbahnG iVm der VO (EU) Nr. 2016/424 die Baugenehmigung sowie gemäß §§ ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde unter Spruchpunkt I. der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 14 Abs 4, 17 in Verbindung mit §§ 41 bis 44 SeilbG 2003 sowie § 93 Abs 1 Z 4, Abs 2 und 3 sowie § 117 Abs 2 Z 1 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - unter Zugrundelegung der Entwurfsunterlagen und Vorschreibung näher genannter Auflagen - die seilbahnrechtliche Baugenehmigung für die Errichtung der Sechssessel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof93 Eisenbahn
Norm: SeilbG 2003 §14 Abs4;SeilbG 2003 §17;SeilbG 2003 §41 Abs1;SeilbG 2003 §42;SeilbG 2003 §43;SeilbG 2003 §44;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Erteilung einer seilbahnrechtlichen Baugenehmigung - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde unter Spruchpunkt I. der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 14 Abs 4, 17 in Verbindung mit §§ 41 bis 44 SeilbG 2003 sowie § 9... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt III ausgesprochen: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt römisch drei ausgesprochen: "III. Der Betriebsleiter-Stellvertreter G F, geb., sowie der Maschinist G H, geb., sind gemäß Pkt. IV der Konzessionserklärung für die Einseilumlaufbahn S, I. u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;SeilbG 2003;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Erstbeschwerdeführerin (gemäß der Konzessionserklärung für Teilstrecken einer Einseilumlaufbahn im Zusammenhalt mit dem Seilbahngesetz 2003) aufgetragen, den Zweitbeschwerdeführer und den Drittbeschwerdeführer von einer näher genannten Verwendung in ihren Anlagen abzuziehen, greift... mehr lesen...
