Entscheidungen zu § 31 SeilbG 2003

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Beschluss 2020/2/25 Ra 2019/03/0154

1        Mit Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 17. Jänner 2019 stellte die Revisionswerberin den Antrag, ihr eine Abschrift sämtlicher Akten, die sich auf näher bezeichnete Konzessionsansuchen betreffend ein Seilbahnprojekt auf den Kberg beziehen, zur Verfügung zu stellen. 2        Begründend führte die Revisionswerberin aus, ihr sei bekannt, dass „Konzessionsanträge für die Errichtung und den Betrieb einer Seilbahn auf den Kberg“ v... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 25.02.2020

RS Vwgh 2020/2/25 Ra 2019/03/0154

Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15101000E6J40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8 EURallg SeilbG 2003 §31 SeilbG 2003 §40 32011L0092 UVP-RL Art1 Abs262013CJ0570 Gruber VORAB AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 SeilbG 2003 § 31 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.02.2020

TE Vwgh Erkenntnis 2005/3/31 2004/03/0224

Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt III ausgesprochen: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. November 2004 wurde unter Spruchpunkt römisch drei ausgesprochen: "III. Der Betriebsleiter-Stellvertreter G F, geb., sowie der Maschinist G H, geb., sind gemäß Pkt. IV der Konzessionserklärung für die Einseilumlaufbahn S, I. und II. Teilstrecke, im Zusammenhalt mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 31.03.2005

RS Vwgh 2005/3/31 2004/03/0224

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;SeilbG 2003;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Erstbeschwerdeführerin (gemäß der Konzessionserklärung für Teilstrecken einer Einseilumlaufbahn im Zusammenhalt mit dem Seilbahngesetz 2003) aufgetragen, den Zweitbeschwerdeführer und den Drittbeschwerdeführer von einer näher genannten Verwendung in ihren Anlagen abzuziehen, greift... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 31.03.2005

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