Norm: UrhG §1 Abs1
Rechtssatz: Ein urheberrechtlicher Schutz von Werkteilen setzt voraus, dass auch der betreffende Teil als solcher die Schutzvoraussetzungen des Gesetzes erfüllt, also für sich allein die notwendige Individualität als "eigentümliche geistige Schöpfung" im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG aufweist ("Evviva Amico"). Entscheidungstexte 4 Ob 381/77 Entscheidungstext OGH 13.09.1977... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1
Rechtssatz: Nicht jedes in einem Sprachwerk enthaltene Wort ist schon ein schutzfähiger Werkteil im Sinne des § 1 Abs 2 UrhG, vielmehr kommen hiefür nur solche Werkteile in Betracht, die überhaupt den Gegenstand des Urheberrechtes bilden können, also einen abgeschlossenen Gedankengang oder Vorstellungsinhalt in eigenpersönlicher Form zum Ausdruck bringen. ("Evviva Amico") Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §5 Abs1
Rechtssatz: Auch die bloße Übersetzung von Bruchstücken eines fremdsprachigen Werkes der Literatur kann auf Grund ihrer Originalität und ihrer Einführung in den Geist der fremden Sprache im Einzelfall durchaus die notwendige Individualität aufweisen, um als selbständiger Werkteil den Schutz nach § 1 Abs 2 in Verbindung mit § 5 Abs 1 UrhG zu genießen. Derjenige, der auch für solche Bruchstücke einer Übersetzung urh... mehr lesen...
Der Kläger, ein holländischer Journalist, interviewte am 20. November 1963 S., der während des Zweiten Weltkrieges als Gestapobeamter in Holland F. verhaftet hatte. Den auf Grund des Interviews verfaßten Artikel verkaufte er am 21. November 1963 exklusiv für Österreich der Tageszeitung "K.", die ihn in der Ausgabe vom 22. November 1963, die schon in den Abendstunden des 21. November 1963 in Wien zum Verkauf gelangte, brachte. Der Kläger behauptet, daß der Erstbeklagte, ein Redakteur d... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1
Rechtssatz: Zum urheberrechtlichen Schutz eines Interviews (Silberbauer - Anne Frank). Entscheidungstexte 4 Ob 303/65 Entscheidungstext OGH 12.02.1965 4 Ob 303/65 Veröff: SZ 38/26 = ÖBl 1965,77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1965:RS0076906 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §3
Rechtssatz: Kein urheberrechtlicher Schutz von Band-Etiketten mangels der erforderlichen "Werkhöhe". Entscheidungstexte 9 Os 281/62 Entscheidungstext OGH 17.12.1963 9 Os 281/62 Veröff: ÖBl 1964,71 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1963:RS0076889 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: UrhG §1 Abs1UrhG §2 Z1UrhG §80
Rechtssatz: Einem Zeitschriftentitel kommt urheberrechtlicher Schutz nur dann zu, wenn es sich um eine eigentümliche geistige Sprachschöpfung im Sinne der §§ 1 Abs 1 und 2 Z 1 UrhG handelt. Entscheidungstexte 4 Ob 332/59 Entscheidungstext OGH 16.06.1959 4 Ob 332/59 4 Ob 113/89 Entscheidungste... mehr lesen...
