Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 13. August 1997 hatte die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer, einen bosnischen Staatsangehörigen, ein auf § 18 Abs. 1 und 2 Z 5 des Fremdengesetzes BGBl. Nr. 838/1992 (im Folgenden: Fremdengesetz 1992) gestütztes, mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Gegen diesen Bescheid hatte der Beschwerdeführer die zu Zl. 97/21/0754 protokollierte Beschwerde an ... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;MeldeG 1991 §22;MeldeG 1991 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0166 E 14. November 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Übertretung des § 3 Abs 1 MeldeG 1991 stellt angesichts der in § 22 dieses Gesetzes vorgesehenen unterschiedlichen Strafdrohungen eine "schwerwiegende Übertretung" iSd § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 dar (Hinweis E 21. S... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 10. März 1999 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen iranischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals im August 1980 mit einem Touristensichtvermerk nach Österreich eingereist und sei hier zun... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;MeldeG 1991 §22;MeldeG 1991 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0166 E 14. November 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Übertretung des § 3 Abs 1 MeldeG 1991 stellt angesichts der in § 22 dieses Gesetzes vorgesehenen unterschiedlichen Strafdrohungen eine "schwerwiegende Übertretung" iSd § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 dar (Hinweis E 21. S... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Oktober 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen slowenischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 Z 1 und 2 sowie §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von sechs Jahren erlassen. Zur Begründung: verwies die belangte Behörde auf folgende rechtskräftige Verurteilungen des Beschwerdeführers, und zwar mit 1. Urteil... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;MeldeG 1991 §22;MeldeG 1991 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0166 E 14. November 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Übertretung des § 3 Abs 1 MeldeG 1991 stellt angesichts der in § 22 dieses Gesetzes vorgesehenen unterschiedlichen Strafdrohungen eine "schwerwiegende Übertretung" iSd § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 dar (Hinweis E 21. S... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 5. Mai 1999 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen kroatischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 und 7 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Am 28. Oktober 1998 hätten Sicherheitswachebeamte der Bundespolizeidirektion Wien (der Erstbehörde) bei einer Kontrolle... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;MeldeG 1991 §22;MeldeG 1991 §3 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/18/0166 E 14. November 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Übertretung des § 3 Abs 1 MeldeG 1991 stellt angesichts der in § 22 dieses Gesetzes vorgesehenen unterschiedlichen Strafdrohungen eine "schwerwiegende Übertretung" iSd § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 dar (Hinweis E 21. S... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 7. April 1998 wurde gegen die Beschwerdeführerin, dem Beschwerdevorbringen zufolge eine kroatische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 Z. 2 iVm den §§ 37 bis 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein mit fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Beschwerdeführerin sei von der Bezirkshauptmannschaft Schwaz (... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;MeldeG 1991 §22;MeldeG 1991 §3 Abs1;
Rechtssatz: Die Übertretung des § 3 Abs 1 MeldeG 1991 stellt angesichts der in § 22 dieses Gesetzes vorgesehenen unterschiedlichen Strafdrohungen eine "schwerwiegende Übertretung" iSd § 36 Abs 2 Z 2 FrG 1997 dar (Hinweis E 21. September 2000, 2000/18/0095). European Case Law I... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 15. September 1993 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 2 des Fremdengesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Als maßgeblichen Sachverhalt stellte die belangte Behörde fest, daß der Beschwerdeführer in der Zeit von November 1988 bis Novem... mehr lesen...
Index: 41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z2;FrPolG 1954 §14b Abs1 Z4;KFG 1967 §64 Abs1;MeldeG 1991 §22;PaßG 1969 §22 Abs1;StVO 1960 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/28 93/18/0474 2
(hier ua auch Bestrafungen wegen unerlaubten Aufenthaltes im
Bundesgebiet sowie Übertretungen des PaßG und des MeldeG 1991). ... mehr lesen...
