Norm: ABGB §365 DEisbEG §4
Rechtssatz: Auch ein Flächenwidmungsplan, der im Zeitpunkt der Enteignung noch nicht genehmigt ist, kann den Wert der enteigneten Liegenschaft beeinflussen. Entscheidungstexte 2 Ob 179/60 Entscheidungstext OGH 28.04.1961 2 Ob 179/60 5 Ob 69/70 Entscheidungstext OGH 08.04.1970 5 Ob 69/70 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §365 ABStG §18 Abs1EisbEG §2 Abs1EisbEG §4 AEisbEG §30 Abs1
Rechtssatz: Die nach der Enteignung und Festsetzung der Entschädigung durch die Verwaltungsbehörde auf die örtliche Entwicklung der Grundpreise zurückzuführenden Preiserhöhungen haben bei der Ermittlung der Entschädigung außer Betracht zu bleiben ( vgl Jud. 15 neu ). Entscheidungstexte 1 Ob 474/60 Entscheidungstext ... mehr lesen...
Norm: EisbEG §4 ff A
Rechtssatz: Bemessung von Entschädigung nach dem EisbEG (hier für Zwecke der Luftfahrt) im Fall faktisch vorweg vollzogener Enteignung und vorweggenommener Realisierung des Enteignungszweckes. Entscheidungstexte 6 Ob 247/59 Entscheidungstext OGH 14.10.1959 6 Ob 247/59 6 Ob 225/61 Entscheidungstext OGH 21.06.... mehr lesen...
Norm: EisbEG §4 A
Rechtssatz: Auf bestehende wirtschaftliche Möglichkeiten ist bei der Bemessung der Entschädigung der durch eine Enteignung herbeigeführten Nachteile jedenfalls Bedacht zu nehmen (Seegrundstück am Hallstättersee). Entscheidungstexte 1 Ob 644/57 Entscheidungstext OGH 29.01.1958 1 Ob 644/57 Veröff: ZVR 1958/249 S 231 1 O... mehr lesen...
Norm: BStG §18 Abs1EisbEG §4 A
Rechtssatz: Zum Umfang der Entschädigungspflicht bei Enteignung einer landwirtschaftlich genützten Liegenschaft. Entscheidungstexte 3 Ob 579/56 Entscheidungstext OGH 05.12.1956 3 Ob 579/56 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1956:RS0053571 Dokumentnummer JJR... mehr lesen...
Norm: AußStrG §16 BIII2gBStG 1971 §18EisbEG §4 ff AEisbEG §24EisbEG §30
Rechtssatz: Die Frage, welcher Betrag als angemessene Entschädigung für ein enteignetes Grundstück anzusehen ist, stellt in erster Linie eine Ermessensfrage dar. Von einer offenbaren Gesetzwidrigkeit könnte nur dann gesprochen werden, wenn bei Festsetzung der Entschädigung gegen die für die Ermittlung des Umfanges der Entschädigung in den §§ 4 ff EisbEG festgesetzten Richtl... mehr lesen...
Norm: Wr BauO §57 Abs2Wr BauO §59 Abs1BStG 1971 §18 Abs1EisbEG §4
Rechtssatz: Höhe der Entschädigung bei Änderung des Flächenwidmungsplanes, durch den ein Baugrund zur Verkehrsfläche wird. Entscheidungstexte 3 Ob 784/52 Entscheidungstext OGH 28.01.1953 3 Ob 784/52 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1953:RS00524... mehr lesen...
Die Antragstellerin war Eigentümerin des in der Bahnhofstraße von A. auf der Parzelle X erbaut gewesenen Hauses. Dieses Haus ist während des Krieges durch Fliegerbomben beschädigt worden. Ein Wiederaufbau ist unterblieben, das beschädigte Haus ist vielmehr nach dem Krieg abgetragen worden. Im Jahre 1946 ist vom Amt der Landesregierung ein Projekt über die Verlegung der Bundesstraße vor dem Bahnhof in A. beim dortigen Gemeindeamt aufgelegt worden; die von der Landesregierung im Zusamme... mehr lesen...
Norm: EisbEG §4 A
Rechtssatz: Zur Frage der Berücksichtigung des Wertes eines bombenbeschädigten Bauwerkes, das vor der Enteignung abgetragen wurde. Entscheidungstexte 2 Ob 771/52 Entscheidungstext OGH 24.10.1952 2 Ob 771/52 Veröff: SZ 25/282 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1952:RS0058032 ... mehr lesen...
Norm: EisbEG 1954 §4 A
Rechtssatz: Die Festsetzung der Enteignungsentschädigung hat ohne Rücksicht auf spätere Veränderungen des Wertes der Sache oder der Kaufkraft des Geldes zu geschehen. Entscheidungstexte 1 Ob 650/22 Entscheidungstext OGH 27.06.1922 1 Ob 650/22 Veröff: SZ 4/62 2 Ob 621/85 Entscheidungstext OGH 08.10.1985... mehr lesen...
