Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: so... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Soldaten beim Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (jetzt: Bundesministerium für Landesverteidigung) vom 26.06.2017, Zl. 865-16-DKS/16, wurde XXXX schuldig gesprochen, er habe während seiner Krankenstände am Freitag, den 08.05.2015, Sonntag den 10.05.2015, Freitag den 15.05.2015, Samstag, den 16.05.2015, Montag (Pfingstmontag), den 25.05.2015, Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Wehrpflichtiger der Reserve im Österreichischen Bundesheer (ÖBH) und führt den Dienstgrad Korporal. 2. Am 16.03.2017 wurde dem Disziplinarvorgesetzten, dem Militärkommandanten (in der Folge: belangte Behörde), ein rechtskräftigem Strafurteil des zuständigen Landesgerichtes vom 17.08.2016 (XXXX) vorgelegt, wonach der BF wegen gefährlicher Drohung (§ 107 Abs. 1 und Abs. 2 StGB), Körper... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Soldat (Militär-VB) in einer Kaderpräsenzeinheit des Österreichischen Bundesheeres und führt den Dienstgrad Korporal. 2. Am 22.08.2017 wurde der BF durch Bescheid des zuständigen Disziplinarvorgesetzten (im Folgenden: belangte Behörde) gemäß § 40 Abs. 1 Z 2 HDG 2014 vorläufig vom Dienst enthoben. Die vorläufige Dienstenthebung wurde zusammengefasst damit begründet, dass im Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das behördliche Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer war im ereignisrelevanten Zeitraum als Soldat des österreichischen Bundesheeres im Auslandseinsatz und dabei als Liaison Observation Team Coordinator im Liaison Coordination Center beim Austrian Contingent 19/European Union Force (AUTCON/EUFOR) ALTHEA tätig. 1.2. Am 13. Jänner 2014 wurde gegen den Beschwerdeführer ein abgekürztes Kommandantenverfahren... mehr lesen...
