Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §115 Abs1 BAO §167 Abs2 BAO §31 BAO §34 BAO §45 BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 EStG 1988 §30 Abs1 EStG 1988 §30b Abs2 EStG 1988 §30b Abs4 EStG 1988 §30b Abs5 EStG 1988 §30c Abs4 EStG 1988 §31 EStG 1988 §34 EStG 1988 §45 Abs2 KStG 1988 §21 Abs3 Z4 KStG 1988 §24 Abs2 KStG 1988 §5 Z6 BAO § 115 heute ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 KStG 1988 §5 Z6 BAO § 45 heute BAO § 45 gültig ab 02.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 77/2016 BAO § 45 gültig von 19.04.1980 bis 01.08.2016 zuletzt ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §34 BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 KStG 1988 §5 Z6 BAO § 34 heute BAO § 34 gültig ab 10.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/1998 BAO § 34 gültig von 14.12.1983 bis 09.01.1998 ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 BAO § 45 heute BAO § 45 gültig ab 02.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 77/2016 BAO § 45 gültig von 19.04.1980 bis 01.08.2016 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 151/1980 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist - nach den unbestrittenen Sachverhaltsannahmen des Bundesfinanzgerichts - ein Krankenhausträger, der nach den Bestimmungen des Oö Krankenanstaltengesetzes 1997 Krankenanstalten gemeinnützig betreibt (§ 46 BAO; im Streitzeitraum in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft, nunmehr nach Umwandlung in jener einer GmbH). Unternehmensgegenstand ist insbesondere die medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung im stationären, ambulanten und tagesk... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §31 BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 BAO § 31 heute BAO § 31 gültig ab 01.01.1962 BAO § 45 heute BAO § 45 gültig ab 02.08.2016 zuletzt g... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §35 Abs1ApG 1907 §37 Abs2 BAO §31 BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 KStG 1988 §5 Z6 BAO § 31 heute BAO § 31 gültig ab 01.01.1962 BAO § 45 heute... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §31 BAO §45 Abs1 BAO §45 Abs2 BAO § 31 heute BAO § 31 gültig ab 01.01.1962 BAO § 45 heute BAO § 45 gültig ab 02.08.2016 zuletzt g... mehr lesen...
Nach den Feststellungen im angefochtenen Bescheid liegt der Zweck des beschwerdeführenden Vereines in der Förderung von Kunst und Kultur sowie der Förderung zwischenmenschlicher Kommunikation; der Verein fördere "unterprivilegierte Gruppen" und biete Künstlern die Möglichkeit, an die Öffentlichkeit zu treten und das Kulturangebot in Österreich zu bereichern. Als ideelle Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes sind in den Vereinsstatuten angeführt: Veranstaltung von Konzerten, Lesunge... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §45 Abs1;
Rechtssatz: Entbehrliche Hilfsbetriebe iSd § 45 Abs 1 BAO sind solche, die in ihrer Gesamtheit auf die Förderung der begünstigten Ziele der Körperschaft eingestellt sind, wobei der ideelle Vereinszweck auch anders als durch diese betriebliche Tätigkeit erreicht werden kann. Sie dienen den begünstigten Zwecken, ohne vom ideellen Zweck mitumfa... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §34;BAO §39 Z2;BAO §45 Abs1;KStG 1966 §5 Abs1 Z6; Beachte Besprechung in:
JBl 2003, Heft 10a, S. 783 - 796;
Rechtssatz: Es wäre unsachlich, wenn den Geimeinnützigkeitsregelungen der BAO das Verständnis zu unterlegen wäre, daß auch wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Körperschaften, die... mehr lesen...
