Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.05.2016 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §21 Abs1WMG §21 Abs2WMG §24
Rechtssatz: Da sich die Verhältnisse der Beschwerdeführerin rückwirkend geändert haben, ist der zu Unrecht erfolgte Bezug von Mindestsicherung nicht durch eine Verletzung der Anzeigepflicht entstanden. Allenfalls ist der Sachverhalt unte... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Koprivnikar über die Beschwerde der Frau A. P., eingebracht am 7.1.2016, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- u. Gesundheitsrecht, vom 17.12.2015, Zl. SH/2015/1015863-001, betreffend Rückforderung von Leistungen der Mindestsicherung nach dem WMG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 14.3.2016, zu Recht erkannt: I. Gemä... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 16.03.2016 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §10 Abs1WMG §21 Abs1WMG §21 Abs2
Rechtssatz: Bei der Berechnung des Mindestsicherungsanspruches ist das Einkommen anzurechnen, das der Beschwerdeführerin für den Vormonat zugeflossen ist. Dies hat seinen Grund darin, dass in aller Regel solche Einkommen (Arbeitseink... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fischer über die Beschwerde der Frau E. F., Wien, H.-gasse, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40-Sozialzentrum für den … Bezirk, vom 14.5.2014, Zahl SH/2014/369878-001, mit welchem die zuletzt mit Bescheid vom 23.4.2014, Zl. MA40 - SH/2014/314151-001, zuerkannte Leistung zur Deckung des Lebensunterhalts und Wohnbedarfs (Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfs un... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Mag. Zotter nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung über die Beschwerde des Herrn Lothar P. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40-Sozialzentrum für den 16. und 18. Bezirk, vom 14.1.2014, Zl. SH/2014/29776-001, betreffend Zuerkennung einer Leistung zur Deckung des Lebensunterhaltes und Wohnbedarfes nach dem Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG), gemäß § ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Koprivnikar über die Beschwerde der Frau Gonca Y. vom 07.10.2013, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 40 - Sozialzentrum Wilhelmstraße, Zl. SH/2013/714022-001, vom 7.10.2013, betreffend Rückforderung von Leistungen der Mindestsicherung, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 24.3.2014 zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird der Beschwerde insofern F... mehr lesen...
