Entscheidungen zu § 25 Abs. 3 TKG 2003

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/20 W179 2135192-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, gegen den angefochtenen Bescheid haben alle XXXX Bescheidadressaten (das waren XXXX näher bestimmte Gesellschaften des damaligen „ XXXX Konzerns“) Rechtsmittel erhoben; zwischenzeitig wurden XXXX Beschwerdeverfahren wegen Gegenstandslosigkeit infolge Verschmelzung der jeweiligen „ XXXX Gesellschaft“ mit der XXXX eingestellt. Vorliegend wird die Beschwerde der XXXX Rechtsmittelwerberin entschieden. 2. Mit dem bekä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2134681-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2135190-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2135191-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2135193-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2135194-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W179 2135195-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführenden Parteien (bzw deren Rechtsvorgängerinnen) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ? XXXX ': 1. Vertragsbedingungen XXXX ': Bild kann nicht dargestellt werden 2. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt werden 3. Vertragsbedingungen " XXXX ": Bild kann nicht dargestellt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W249 2134683-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführende Partei (bzw. deren Rechtsvorgängerin) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs. 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw. Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ?normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit' und der ?minimalen Geschwindigkeit' der Vertragsbedingungen EB/LB ? XXXX [...]: XXXX   XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W271 2140300-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführende Partei (bzw. deren Rechtsvorgängerin) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs. 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw. Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ?normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit' und der ?minimalen Geschwindigkeit' der Vertragsbedingungen XXXX :   XXXX Brutto-Bandbreiten - Download/Upload in Mbit/s Datenvolumen 30/5XXXX Flat R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/11 W219 2134682-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften, an die beschwerdeführende Partei (bzw. deren Rechtsvorgängerin) gerichteten Bescheid widersprach die belangte Behörde gemäß § 25 Abs. 6 TKG 2003 "folgenden Klauseln bzw. Teilen der Vertragsbedingungen in Zusammenhang mit der ?normalerweise zur Verfügung stehende(n) Geschwindigkeit' und der ?minimalen Geschwindigkeit': 1. Vertragsbedingungen ? XXXX ': Produktbestandteil Internet Produkt Download in kBit/s Upload in kBit/s Datentran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.02.2020

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