Entscheidungen zu § 12 EisbG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Bvwg Beschluss 2022/2/17 W118 2236897-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/2/17 W118 2236482-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W249 2227773-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Mit Schreiben vom XXXX erhob XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde, die sich gegen eine durchgeführte Identitätsfeststellung und zwei Anordnungen zum Verlassens des XXXX -Zuges XXXX in den Stationen XXXX und XXXX am XXXX im Zeitraum XXXX durch XXXX (im Folgenden: „Eisenbahnbediensteter“) – einem Zugbegleiter der XXXX (im Folgenden: „ XXXX “), der vom Eisenbahnverkehrsu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W179 2125003-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX erteilte der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als Oberste Eisenbahnbetriebsbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) der XXXX (im Folgenden: Antragstellerin) mit Spruchpunkt I. gemäß § 15ff Eisenbahngesetz (EisbG) die "eisenbahnrechtliche Verkehrsgenehmigung für die Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten (Personenverkehrsdiensten)" mit dem Hinweis, dass die aktualisierten Nachweise der Einhaltu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

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