Norm: UbG §26 UbG §30 UbG § 26 heute UbG § 26 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2022 UbG § 26 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 26 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2010 ... mehr lesen...
Begründung: Der Patient war bis zum 7. 5. 2009 untergebracht. Er verweigerte - außer dem Medikament Dominal - jegliche Medikation. Nachdem man ihm am 30. 3. 2009 mitgeteilt hatte, dass er freiwillig eine Tablette Risperdal 1 mg einnehmen könne, ansonsten müsse ihm das Medikament zwangsweise verabreicht werden, nahm er die Tablette zu sich. Hätte der Patient die Medikation nicht oral eingenommen, wäre ihm zwangsweise eine Injektion verabreicht worden. Nach dieser Behandlung verlief d... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Spenling als Vorsitzenden und durch den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner, sowie die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Unterbringungssache der J***** H*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Abteilungsleiters *****, vertreten durch Dr. Peter Lechenauer, LL.M., Rechtsanwalt in Salzburg, gegen den Beschluss des Landesgerichts Salzburg als Rek... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Prückner als Vorsitzenden sowie die Hofräte und Hofrätinnen Hon.-Prof. Dr. Sailer, Dr. Lovrek, Dr. Jensik und Dr. Fichtenau als weitere Richter in der Unterbringungssache der Patientin B***** Q*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Primarius Univ.-Prof. Dr. C***** S*****, vertreten durch Dr. Peter Lechenauer, LL.M., Rechtsanwalt in Salzburg, gegen den Beschluss des Landesgerichts Salzburg als Reku... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Hon.-Prof. Dr. Danzl als Vorsitzenden sowie die Hofräte Dr. Spenling und Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Glawischnig und den Hofrat Mag. Ziegelbauer als weitere Richter in der Unterbringungssache Rudolf K*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Abteilungsleiterin der Landesnervenklinik *****, vertreten durch Dr. Georg-Christian Gass und Dr. Alexander M. Sutter, Rechtsanwälte in Graz, gegen den Be... mehr lesen...
Begründung: Sina V***** war vom 2. 2. 2008 bis 28. 2. 2008 nach dem Unterbringungsgesetz in stationärer Behandlung der 1. Psychiatrischen Abteilung des Sozialmedizinischen Zentrums Baumgartner Höhe, Otto-Wagner-Spital. Sie war vom 5. 2. 2008, 20:05 Uhr, bis 7. 2. 2008, 11:20 Uhr, in ihrer Bewegungsfreiheit innerhalb der Abteilung durch eine Vier-Punkt-Fixierung sowie durch Verlegung ins Netzbett beschränkt. Der Patientenanwalt beantragte die Überprüfung der Zulässigkeit dieser Bes... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schinko als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Fellinger, Dr. Hoch, Hon.-Prof. Dr. Neumayr und Dr. Schramm als weitere Richter in der Unterbringungssache der Patientin Daniela K*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Prim. Univ.-Prof. Dr. Christoph S*****, Abteilungsleiter der Universitätsklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, *****, vertret... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch, Dr. Höllwerth, Dr. Grohmann und Dr. E. Solé als weitere Richter in der Unterbringungssache der Lydia R*****, vertreten durch Dr. Andreas Schöppl, Mag. Klaus Wahar, Rechtsanwälte in Salzburg, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Univ. Prof. Dr. Christoph S*****, Abteilungsleiter der Landesklinik... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Pimmer als Vorsitzenden sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Schenk und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ. Doz. Dr. Kodek als weitere Richter in der Unterbringungssache der Alexandra P*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Abteilungsleiters Univ. Prof. Dr. Christoph S*****, vertreten durch Dr. Peter Lechenauer, Rec... mehr lesen...
Begründung: Berta S***** leidet seit Jahren an einer schizophrenen Psychose. Am 14. 1. 2002 wurde sie von der Pflegestation des Seniorenheimes H***** in den geschlossenen Bereich der Landesklinik für Psychiatrie *****, transferiert. Die vorläufige Beurteilung zweier Fachärzte lautete: "Katatones Zustandsbild, schizophrenes Residuum". Die Unterbringung erfolgte ohne Verlangen. Am 16. 1. 2002 wurde Berta S***** von der geschlossenen Station S 0 in den grundsätzlich offen geführten B... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte die Unterbringung der Lucia G***** in der geschlossenen Abteilung des psychiatrischen Krankenhauses ***** gemäß § 20 Abs 2 UbG im Hinblick darauf für unzulässig, daß der bei der Anhörung beigezogene Sachverständige nach einer Untersuchung der Patientin erklärt hatte, sie sei nicht psychisch krank und es liege auch die Suizid-Gefährdung, die die ärztliche Leitung der Anstalt ernstlich befürchte, nicht vor. Dem von der Abteilungsleiterin in ... mehr lesen...
Norm: UbG §20 Abs2 UbG §28 Abs2 UbG §30 UbG § 20 heute UbG § 20 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2022 UbG § 20 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 20 gültig von 01.01.199... mehr lesen...
Begründung: Der 32-jährige Betroffene wurde am 9.10.1994 mit der Diagnose "alkoholpsychot. Zstb (Delir) Selbstgefährdung, Zust n. Commotio" in die N***** verlegt, nachdem er sich im Krankenhaus Z*****, in welches er nach einem Verkehrsunfall eingeliefert worden war, nicht hatte behandeln lassen. In der N***** wurde eine weitere Bewegung des Betroffenen durch Anlegen eines Bauchgurts für die Zeit von 17.30 Uhr bis 8.00 Uhr (des 10.10.1994) "bei Bedarf" verhindert, weil bei eine... mehr lesen...
Begründung: Jürgen K***** wurde am 17.1.1994 im Zustand akuter Alkoholintoxikation vor der Aufnahmekanzlei der ***** Landesnervenklinik M*****, in der er von mehreren Voraufenthalten bekannt ist, aufgefunden. Er berichtete von großer Angst und äußerte Selbstmordabsichten. Bei der Erstanhörung am 18.1.1994 verwies die beigezogene Oberärztin auf die vorangegangenen Verhandlungen anläßlich früherer Unterbringungsverfahren. Jürgen K***** leide an einer frühen Persönlichkeitsstörung mi... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erklärte mit Beschluß vom 20.12.1993 die Unterbringung der am 4.12.1993 in die geschlossene Abteilung der Landesnervenklinik S***** aufgenommenen 32jährigen Kranken für fünf Wochen, somit bis 8.1.1994 für zulässig (ON 6). Das Rekursgericht gab dem Rekurs der Kranken Folge und sprach aus, daß ihre Unterbringung in der Zeit vom 4.12.1993 bis 8.1.1994 unzulässig war; der ordentliche Revisionsrekurs sei nicht zulässig (ON 13). Am 11.2.1994 teilte di... mehr lesen...
Norm: UbG §28 Abs2 UbG §30 UbG §33 UbG §34 UbG §35 UbG § 28 heute UbG § 28 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2022 UbG § 28 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 28 gültig... mehr lesen...
Norm: UbG §28 Abs2 UbG §30 UbG § 28 heute UbG § 28 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2022 UbG § 28 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 28 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2... mehr lesen...
Begründung: Der 76jährige Kranke wurde im November 1992 von einem Regionalkrankenhaus wegen cerebrovasculärer Insuffizienz auf die Neurologische Abteilung einer Landesnervenklinik verlegt. Bei der Aufnahme in dieser Anstalt wurde ein Verwirrtheitszustand bei bestehender Hirnatrophie, Fremdaggressionen im Rahmen dieses Zustands sowie eine corticale und subcorticale Atrophie festgestellt. Bei der Erstanhörung am 1.12.1992 gab die beigezogene Oberärztin an, der Kranke leide an ausgep... mehr lesen...
