Norm: UbG §17 UbG § 17 heute UbG § 17 gültig ab 01.07.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 17 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2010
Rechtssatz: Das Erfordernis der unverzüglichen Verständigung des Gerichts ... mehr lesen...
Begründung: Karl R***** wurde am 16.6.1993 im offenen Bereich der Universitätsklinik für Psychiatrie in Innsbruck aufgenommen, weil er infolge ateriosklerotischer Demenz desorientiert war, ihm jede Einsichtsfähigkeit fehlte und er ohne Aufnahme selbstgefährdet gewesen wäre. Er wurde nach der Aufnahme keinen Beschränkungen der Bewegungsfreiheit unterworfen. Für den Fall, daß er den Wunsch, die Station zu verlassen, geäußert oder in die Tat umzusetzen versucht hätte, wäre er nac... mehr lesen...
Norm: UbG §2 UbG §17 UbG §33 UbG § 2 heute UbG § 2 gültig ab 01.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2022 UbG § 2 gültig von 01.07.2010 bis 30.06.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2010 UbG § 2 gültig von 01.01.1991 bis 30.06.2... mehr lesen...
