Norm: KSchG §31e EWG-RL 90/314/EWG - Pauschalreiserichtlinie 390L0314 Art3 KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz:
Aus den Erwägungsgründen d... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht änderte über Antrag des Klägers nach § 508 Abs 1 ZPO seinen Ausspruch über die (Un-)Zulässigkeit der Revision ab, indem es die ordentliche Revision doch für zulässig erklärte. Eine erhebliche Rechtsfrage liege darin, dass das Berufungsgericht tatsächlich die Richtlinie 90/314/EWG des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen nicht berücksichtigt habe und zur Frage der Anwendbarkeit dieser Regelung auf Pauschalreisen wie die vorliegende noch kein... mehr lesen...
Norm: KSchG §31e KSchG § 31e gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2018 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 50/2017 KSchG § 31e gültig von 01.05.1994 bis 31.12.2003 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 247/1993
Rechtssatz: Zur Frage des Restnutzens von konsumierten Reiseleistungen bei Leistungsstörungen nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin buchte für ihre Familie (zwei Erwachsene und ein Kind) und eine weitere Familie (ebenfalls zwei Erwachsene und ein Kind) für die Zeit vom 21. 12. 2004 bis 5. 1. 2005 eine von der beklagten Partei veranstaltete Pauschalreise nach Thailand (Phuket). Der Reisepreis (für Flug, Nächtigung und Frühstück) betrug für einen Erwachsenen EUR 1.685 zuzüglich EUR 200 für einen Zubringerflug und EUR 52 an Saisonzuschlag für den 31. 12. 2004 bis 1. 1. 2005 sowie... mehr lesen...
Norm: ABGB §1293 ABGB §922 KSchG §31b KSchG §31e ABGB § 1293 heute ABGB § 1293 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 922 heute ABGB § 922 gültig ab 01.01.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2001 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §932 ABGB §1323 KSchG §31e ABGB § 932 heute ABGB § 932 gültig ab 01.01.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 175/2021 ABGB § 932 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2001 ABGB § 932 gültig von 0... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Mit der am 24.01.2002 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrten die Kläger EUR 4.160,89 und brachten dazu vor, sie hätten bei der Beklagten eine Pauschalreise für eine Woche im August 2001 nach Menorca gebucht. Entgegen der Beschreibung im Katalog sei ihr Appartement sehr laut gewesen, in den Zimmern hätten sich Schimmelpilzflecken befunden, das Bad hätte nur als Dusche verwendet werden können und aufgrund von Abgas- und Küchegerüchen hätte... mehr lesen...
Norm: ABGB §1167 KSchG §31e ABGB § 1167 heute ABGB § 1167 gültig ab 01.01.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2001 ABGB § 1167 gültig von 01.01.1917 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 KSchG § 31e gü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger buchte bei der Beklagten als Reiseveranstalterin für sich und seine Familie einen Tauchurlaub vom 12. bis 26. 8. 1999 in Shams Alam (Ägypten) zu einem Pauschalpreis von 57.590 S. Der Flug wurde von der Nebenintervenientin als Vertragspartnerin der Beklagten durchgeführt. Beim Hinflug wurde ein Gepäckstück des Klägers nicht mitttransportiert. Dieses enthielt seine Taucherausrüstung samt Unterwasserkameras, nämlich zwei Kameragehäuse, drei Objektive,... mehr lesen...
