Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Es war von folgendem für die getroffene Entscheidung relevanten Geschehen im Verfahren wie auch sonstigem relevantem Sachverhalt auszugehen: 1. Zum Verfahren: Im verwaltungsbehördlichen und im verwaltungsgerichtlichen Verfahren kam es ua. zu folgenden – für die getroffene Entscheidung bedeutsamen – Ereignissen: 1.1. Mit Anbringen vom 19.08.2013 beantragte die XXXX (im Folgenden: projektwerbende Partei) bei ... mehr lesen...
Begründung: 1. Gegenstand: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.8.2024 wurde der XXXX die Genehmigung für den XXXX unter Vorschreibung zusätzlicher Auflagen erteilt. Das Bundesverwaltungsgericht sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.8.2024 wurde der römisch 40 die Genehmigung für den römisch 40 unter Vorschreibung zusätzlicher Auflagen erteilt. Das Bundesverwaltungsgericht sprach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft vom 24.4.2015, GZ BMWFW-67.050/0053-III/10/2015, wurde der mitbeteiligten Partei des vorliegenden Verfahrens, der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Bergwerksberechtigung für die Überschar „St. Donat I“ aufgrund eines erschlossenen Vorkommens des bergfreien mineralischen Rohstoffes Diabas auf den Grundstücken Nr XXXX verliehen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in Folge: Projektwerberin) betreibt im Gemeindegebiet Schönkirchen in den nach dem UVP-G 2000 genehmigten Abbaugebieten „EDITH I“, „ISABEL I“ und „STEPHANIE I“ eine Kiesgewinnung im Trocken- und Nassabbauverfahren samt dazugehörender Neben- bzw. Bergbauanlagen, wie insb. einer Kiesaufbereitungsanlage in der KG Straßenfeld, mit Anbindung an die Nordbahnlinie über ein Anschlussgleis. 2. Mit Schriftsatz vom 09.06.2015 beantragte die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Die XXXX GmbH, XXXX 1, XXXX XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführerin"), vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Schreiben vom 05.07.2019 bei der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Behörde wolle feststellen, ob für die geplante Erweiterung des bestehenden Abbaugebiets " XXXX II" um die "Erweiterungsfläche XXXX " in der Größe von ca. 42,7 ha,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX als mitbeteiligte Partei die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Sonde XXXX gemäß § 119 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX als mitbeteiligte Partei die Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Sonde XXXX gemäß § 119 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.03.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX die "Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Bohrungen ‚ XXXX ' bis ‚ XXXX '" gemäß § 119 Abs. 1 und 2 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) wurde der XXXX die "Bewilligung zur Herstellung (Errichtung) der Bohrungen ‚ XXXX ' bis ‚ XXXX '" gemäß § 119 Abs. 1 und 2 des Mineralrohstoffgesetzes (MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 113/2006, erteilt. 1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 13.12.2007 des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in der Folge: Genehmigungswerberin) legte mit Schreiben vom 15.10.2014 der belangten Behörde einen Gewinnungsbetriebsplan für die Erweiterung der XXXX in Richtung Osten vor und ersuchte um dessen Genehmigung gemäß § 116 Abs. 1 MinroG. 1. Die römisch 40 (in der Folge: Genehmigungswerberin) legte mit Schreiben vom 15.10.2014 der belangten Behörde einen Gewinnungsbetriebsplan für die Erweiterung de... mehr lesen...
