Norm: StGB §81 Z2 B1aStVO §5 Abs1 B
Rechtssatz: Auch bei an regelmäßigen Alkoholgenuß gewöhnten Personen, deren Blutalkoholgehalt infolge ihres stetigen Alkoholkonsums kaum jemals unter 0,5 Promille absinkt, kann von der Bestimmung des § 5 Abs 1, zweiter Satz StVO nicht abgegangen werden. Ähnlich VwGH vom 10.04.1967. Zl 1185/66; KJ 1967,65 Entscheidungstexte 11 Os 147/65 Entscheidung... mehr lesen...
Norm: StVO §5 Abs1 B
Rechtssatz: Aus einem Alkoholgenuß unmittelbar vor Antritt einer Fahrt, unbekümmert um die daraus während der Fahrt notwendig eintretenden Folgen ergibt sich ein besonders grobes Verschulden, auch wenn der Täter zur Unfallszeit noch nicht einem Blutalkoholgehalt von 0,8 Promille aufweist. Entscheidungstexte 11 Os 95/65 Entscheidungstext OGH 07.10.1965 11 Os ... mehr lesen...
Norm: StGB §81 Z2 B1aStVO §5 Abs1 B
Rechtssatz: Da nach der ständigen Rechtsprechung des OGH Rauschzustand im Sinne des § 337 lit b StG jede alkoholisch bedingte wesentliche Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrers ist, § 5 Abs 1 StVO 1960 aber eine solche Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrers, der einen Blutalkoholgehalt von wenigstens 0,8 Promille aufweist, unwiderlegbar vermutet, ist ein Kraftfahrer mit einem... mehr lesen...
