Entscheidungen zu § artikel3 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

5.142 Dokumente

Entscheidungen 4.171-4.200 von 5.142

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 I409 2227724-1

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl führt in der
Begründung: des zu überprüfenden Bescheides Folgendes aus: "Sie reisten am 11.11.2010 illegal von Italien kommend nach Österreich ein und gaben bei der fremdenpolizeilichen Vernehmung an, dass Ihre Identitätsdaten M. T., geb. XX.XX.XXXX, STA von Marokko, wären. Anschließend wurden Sie noch am selben Tag wieder nach Italien zurückgeschoben. Anschließend reisten Sie wieder illegal nach Österreich e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/23 I406 2014786-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.11.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, er habe sein Dorf etwa fünf Monate zuvor verlassen müssen, da sein Onkel väterlicherseits und die anderen Dorfbewohner ihn und seinen Bruder vertrieben hätten, nach dem Tod seiner Eltern sei der Onke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/21 I417 2129978-4

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 I406 2227420-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein tunesischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner am nächsten Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er zu seinen Fluchtgründen: "Ich habe gegen den derzeitigen Präsidenten demonstriert und dadurch Probleme mit der Polizei bekommen. Da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/21 I415 2148715-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik Kongo, stellte am 13.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte er zu seinen Fluchtgründen: "Am 19.01.2015 wollte der Präsident der Dem. Rep. Kongo die Verfassung insofern ändern, dass er ein 3. Mandat bekommt und seine Amtszeit verlängern kann. Am selben Tag kam es zu Dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I422 2189869-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer beantragten mit Formularvordruck vom 28.08.2019 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Mit Bescheid vom 06.12.2019, Zl. 15-1092503608/190903380/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092513103/190903355/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092514209/190903325 und Zl. 16-1138445804/190903096 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I422 2189876-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer beantragten mit Formularvordruck vom 28.08.2019 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Mit Bescheid vom 06.12.2019, Zl. 15-1092503608/190903380/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092513103/190903355/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092514209/190903325 und Zl. 16-1138445804/190903096 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I422 2189880-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer beantragten mit Formularvordruck vom 28.08.2019 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Mit Bescheid vom 06.12.2019, Zl. 15-1092503608/190903380/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092513103/190903355/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092514209/190903325 und Zl. 16-1138445804/190903096 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I422 2189882-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer beantragten mit Formularvordruck vom 28.08.2019 die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Mit Bescheid vom 06.12.2019, Zl. 15-1092503608/190903380/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092513103/190903355/BMI-BFA_KNT_AST_01, Zl. 15-1092514209/190903325 und Zl. 16-1138445804/190903096 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I411 2216113-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in Folge BF1) ist die Mutter der allesamt minderjährigen Zweit- bis Vierbeschwerdeführer (in Folge BF2 bis BF5). Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. 2. Die BF1 schloss am 09.05.2004 in Ägypten nach ägyptischen Recht die Ehe mit XXXX, einem ebenfalls ägyptischen Staatangehörigen. 2. Die BF1 stellte als begünstigte Drittstaatsangehörige am 12.08.2005 einen Antrag auf Erteilung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I411 2216114-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in Folge BF1) ist die Mutter der allesamt minderjährigen Zweit- bis Vierbeschwerdeführer (in Folge BF2 bis BF5). Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. 2. Die BF1 schloss am 09.05.2004 in Ägypten nach ägyptischen Recht die Ehe mit XXXX, einem ebenfalls ägyptischen Staatangehörigen. 2. Die BF1 stellte als begünstigte Drittstaatsangehörige am 12.08.2005 einen Antrag auf Erteilung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I411 2216115-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in Folge BF1) ist die Mutter der allesamt minderjährigen Zweit- bis Vierbeschwerdeführer (in Folge BF2 bis BF5). Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. 2. Die BF1 schloss am 09.05.2004 in Ägypten nach ägyptischen Recht die Ehe mit XXXX, einem ebenfalls ägyptischen Staatangehörigen. 2. Die BF1 stellte als begünstigte Drittstaatsangehörige am 12.08.2005 einen Antrag auf Erteilung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I411 2216116-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in Folge BF1) ist die Mutter der allesamt minderjährigen Zweit- bis Vierbeschwerdeführer (in Folge BF2 bis BF5). Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. 2. Die BF1 schloss am 09.05.2004 in Ägypten nach ägyptischen Recht die Ehe mit XXXX, einem ebenfalls ägyptischen Staatangehörigen. 2. Die BF1 stellte als begünstigte Drittstaatsangehörige am 12.08.2005 einen Antrag auf Erteilung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I411 2216117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin XXXX (in Folge BF1) ist die Mutter der allesamt minderjährigen Zweit- bis Vierbeschwerdeführer (in Folge BF2 bis BF5). Alle fünf Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. 2. Die BF1 schloss am 09.05.2004 in Ägypten nach ägyptischen Recht die Ehe mit XXXX, einem ebenfalls ägyptischen Staatangehörigen. 2. Die BF1 stellte als begünstigte Drittstaatsangehörige am 12.08.2005 einen Antrag auf Erteilung e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I409 2142884-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 1. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 2. Juli 2015 gab der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Fluchtgrund" Folgendes an: "Ich habe das Land verlassen, da mein Vater einer fanatischen Gruppe (ORF) angehört, welche Leute erpressen und unterdrücken. Ich wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/20 I409 2126206-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt in der
Begründung: des angefochtenen Bescheides unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie reisten an einem der erkennenden Behörde nicht näher bekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet von Österreich ein. Sie wurden am 10.10.2013 von Beamten der Landespolizeidirektion XXXX einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen und aufgrund der Vorlage gefälschter Dokumente nach den Bestimmungen der StPO fest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I416 2132451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste legal mit gültigem Reisepass mit Flugzeug von Al Basrah nach Istanbul aus dem Irak aus und stellte nach schlepperunterstützter, illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.06.2015 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen, legte anlässlich der Befragung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I419 2137801-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer irakischer Staatsangehörigkeit stellte 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er sei von Regierungsmilizen verhaftet und gefoltert worden, weil er Alkohol verkauft habe. Er habe Angst vor einer neuerlichen Verhaftung. Das BFA wies den Antrag ab, verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Festlegung der Ausreisefrist mit 14 Tagen, was dieses Gericht am 01.08.2019 bestätigte (I413 2137801-1/34E, beiden Part... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I403 2226894-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste im Februar 2017 legal mit einem gültigen nigerianischen Reisepass sowie einem Visum der Kategorie D in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 16.02.2017 meldete er seinen Hauptwohnsitz an der Wohnadresse seiner damaligen Ehefrau, einer nigerianischen Staatsangehörigen, welche sich auf Grundlage eines Aufenthaltstitels "Daueraufenthalt - EU" legal in Österreich aufhält, an. Bere... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I416 2209465-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I416 2209467-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I416 2209471-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/17 I416 2209473-2

Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am 01.07.1964 geborenen Erstbeschwerdeführers (im Folgenden: BF1 genannt), seiner am XXXX geborenen Ehefrau (im Folgenden: BF2 genannt), sowie ihres minderjährigen Sohnes, des am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4 genannt), sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Darüberhinaus wird das Verfahren der am 08.03.2000 geborenen Tochter Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3 genannt) mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/16 I421 2000108-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST am 14.12.2013 den im
Spruch: genannten Nachnamen sowie den dort erstgenannten Vornamen an, er sei am XXXX in Nigeria geboren, ledig, christlich, gehöre der Volksgruppe der Ibu an, habe von 1987 bis 1995 die Grundschule sowie von 1995 bis 2002 die Mittelschule besucht, danach von 2007 bis 2010 die Universität, jedoch nicht abgeschlossen. Er habe keine Berufsausbildung absolvi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W165 2223532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der erwachsene Sohn der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Beide Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), sind Staatsangehörige Syriens und stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.072019 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz. Laut EURODAC-Abfrage hatten die BF bereits am 13.05.2016 in Griechenland und am 19.02.2018 in Deutschland Asylant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W165 2223534-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der erwachsene Sohn der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Beide Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), sind Staatsangehörige Syriens und stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 16.072019 die vorliegenden Anträge auf internationalen Schutz. Laut EURODAC-Abfrage hatten die BF bereits am 13.05.2016 in Griechenland und am 19.02.2018 in Deutschland Asylant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 I421 2155919-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom selben Tag, begründete er diesen damit, dass nach Sadams Sturz die Christen unter Druck gewesen seien. Sie seien verfolgt, unterdrückt und getötet worden. Von der Arbeit seien sie sehr eingeschränkt gewesen, als Christ sei man im ganzen Land ein "Ungläubiger". Entweder er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/15 I406 1265689-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer bezeichnete sich am 20.09.2004 vor der Bundespolizeidirektion XXXX als algerischer Staatsangehöriger namens XXXX, geb. XXXX. Am selben Tage bezeichnete sich der Beschwerdeführer vor der Bundespolizeidirektion XXXX in die Folge eines Aufgriffes als XXXX, geb. XXXX, Staatsangehörigkeit Algerien. Im Zuge seiner Asylantragsstellung vor dem Bundesasylamt am 27.09.2004 gab der Beschwerdeführer die Personalien XXXX geb. XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/15 I414 2222939-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nach legaler Einreise wurde dem Beschwerdeführer mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 19.02.2002, Zl. XXXX der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Diesen Status leitete er mittels Asylerstreckungsantrag von seinem Vater ab. Für den Beschwerdeführer selbst wurden keine eigenen
Gründe: vorgebracht. Nach Bekanntwerden der rechtskräftigen Verurteilung des Beschwerdeführers wegen der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/14 W175 2160519-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 06.02.2017 den einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab einen Treffer der Kategorie 1 mit Ungarn vom 27.04.2015 und einen Treffer der Kategorie 1 mit Deutschland vom 27.05.2015. I.2. Der BF gab in seiner Erstbefragung am 06.02.2017 zusammenfassend an, dass er aus seiner Heimat kommend über die Türkei nach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2020

Entscheidungen 4.171-4.200 von 5.142

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