Entscheidungen zu § artikel2 EMRK

Bundesverwaltungsgericht

4.236 Dokumente

Entscheidungen 2.041-2.070 von 4.236

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/1 W189 1311450-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers gemäß § 5 AsylG aufgrund einer Zuständigkeit Tschechiens gemäß Art. 9 Abs. 4 Dublin-II-VO als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.), d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/1 W189 2183226-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers gemäß § 5 AsylG aufgrund einer Zuständigkeit Tschechiens gemäß Art. 9 Abs. 4 Dublin-II-VO als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.), d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/1 W189 2183230-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag des Erstbeschwerdeführers gemäß § 5 AsylG aufgrund einer Zuständigkeit Tschechiens gemäß Art. 9 Abs. 4 Dublin-II-VO als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.), d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/1 I416 2169773-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.        XXXX , ein irakischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Der Beschwerdeführer gab anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 27.10.2015 zu seiner Fluchtroute an, dass er von Basra legal mit dem Flugzeug aus dem Irak nach Istanbul gereist sei. Von der Türkei aus sei er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I401 2232974-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin wurde am 19.02.2020 in Wien geboren und stellte der in Österreich subsidiär schutzberechtigte Vater als gesetzlicher Vertreter am 16.03.2020 für sie einen Antrag auf internationalen Schutz. Es wurden keine eigenen Fluchtgründe für die Beschwerdeführerin angegeben; diese würden sich auf die
Gründe: des Vaters bzw. der Mutter beziehen. Am 08.06.2020 wurde die Mutter als gesetzliche Vertreterin niederschriftlich einvernommen.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/5/31 I417 2242864-1

Begründung: I. Verfahrensgang 1.       Mit dem oben bezeichneten Bescheid erließ das Bundesamt erließ gegen den Beschwerdeführer gem. § 52 Abs. 4 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.), und stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass seine Abschiebung nach Tunesien gemäß § 46 FPG zulässig ist (Spruchpunkt II.). Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf Jahren b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I419 2167073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein, nachdem er 2014 bereits in Italien erfolglos um Asyl angesucht hatte, und stellte anschließend am 20.10.2015 als angeblich Minderjähriger einen Antrag auf internationalen Schutz, begründet mit religiöser Verfolgung durch Boko Haram, privater Verfolgung, weil seine Familie für die Weitergabe einer Krankheit verantwortlich gemacht werde, und Verbannung der Familie durch die Dorfgemeinschaft, die beschlo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I405 2128301-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmalig am 27.05.2013 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er in Nigeria im Zuge eines Raufhandels einen Polizisten verletzt habe und aufgrund dessen der Gefahr einer staatlichen Verfolgung ausgesetzt sei. 2. Dieser erste Antrag des BF auf internationalen Schutz wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I405 2178979-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte in Österreich am 22.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab er an, dass er Guinea verlassen habe, da es zu einem religiösen und ethnischen Krieg zwischen mehreren Parteien gekommen sei und er Angst vor den Konsequenzen gehabt habe. In einer nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I405 2212864-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), nigerianischer Staatsangehöriger, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 19.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 05.12.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des BF hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) ab. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I405 2242643-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Marokkos, der Volksgruppe Araber und dem muslimischen Glauben zugehörig, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.04.2021 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Er wurde hierzu am 16.04.2021 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Ebenfalls am selben Tag und am 22.04.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 I406 2242747-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste spätestens am 27.01.2020 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor seiner Ankunft in Österreich hatte er für drei Jahre in Italien gelebt, wo er am 13.10.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Aufgrund der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/27 W232 2214442-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.12.2015 wurde dieser Antrag gemäß § 3 AsylG 2005 abgewiesen, diesem Antrag gemäß § 8 AsylG 2005 stattgegeben und der Beschwerdeführerin der Status der subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gleichzeit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/26 I413 2202989-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 W103 2195457-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mittlerweile volljährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4). Der BF1 und die BF2 stellten infolge illegaler Einreise am 19.11.2015 für sich und ihre Kinder die gegenständlichen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 W103 2195463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mittlerweile volljährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4). Der BF1 und die BF2 stellten infolge illegaler Einreise am 19.11.2015 für sich und ihre Kinder die gegenständlichen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 W103 2195468-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mittlerweile volljährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4). Der BF1 und die BF2 stellten infolge illegaler Einreise am 19.11.2015 für sich und ihre Kinder die gegenständlichen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 W103 2195472-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mittlerweile volljährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4). Der BF1 und die BF2 stellten infolge illegaler Einreise am 19.11.2015 für sich und ihre Kinder die gegenständlichen A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 I410 2195441-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, XXXX , reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung gab sie befragt nach ihren Fluchtgründen an, dass ihr Vater und ihr Bruder gestorben seien und es niemand geben würde, der sich um sie kümmere. Am 20.02.2018 und am 21.03.2018 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 I410 2228281-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, XXXX , reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei ihrer Erstbefragung gab sie befragt nach ihren Fluchtgründen an, dass ihr Vater und ihr Bruder gestorben seien und es niemand geben würde, der sich um sie kümmere. Am 20.02.2018 und am 21.03.2018 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/25 I403 2242550-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/21 I406 2242645-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 19.04.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er am selben Tag bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes zusammengefasst damit begründete, Marokko aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage verlassen zu haben. Das sei sein einziger Fluchtgrund, weitere
Gründe: habe er nicht. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst vor ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/20 I415 2242440-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein algerischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte mit Datum 29.03.2021 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Am 30.03.2021 wurde der BF hinsichtlich seines Antrages auf internationalen Schutz vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei führte der BF im Wesentlichen hinsic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/19 I401 2175076-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/19 W228 2153940-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 15.07.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieses Verfahren wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.02.2019 (W168 2153940-1/11E) in zweiter Instanz rechtskräftig beendet. Am 17.06.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag auf i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/19 I416 2242441-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte nach seinem Aufgriff durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.04.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.04.2021 gab er an, XXXX zu heißen, am XXXX in Casablanca in Marokko geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/5/18 I414 2144513-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 30.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am 30.05.2014 gab er an, dass er Tunesien im Jahr 2012 verlassen habe. Er habe ein Jahr in Italien verbracht und sei in der Folge in die Schweiz gereist. In der Schweiz habe er einen Asylantrag gestellt, anschließend sei er zurück nach Tunesien und mit dem Flugzeug über Italien nach Österreich gereist. Als Fluchtg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/18 I415 2203346-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/17 I416 2169252-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 10.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.11.2015 gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe an, ursprünglich bereits im Jahr 2005 - gemeinsam mit seinen Eltern und seinem Bruder - den Irak verlassen zu haben, nachdem sein Vater mehrfach „von unbeka... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/14 I413 2187105-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren des XXXX (Erstbeschwerdeführer), seiner Ehefrau XXXX (Zweitbeschwerdeführerin) sowie ihrer gemeinsamen minderjährigen Kinder XXXX (Drittbeschwerdeführer), XXXX (Viertbeschwerdeführerin) und XXXX (Fünftbeschwerdeführerin), alle Staatsangehörige des Irak, sind gemeinsam als Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG zu führen. 1.       Der Erstbeschwerdeführer stellte nach dessen illegaler Einreise in Österreich am 18.11.2015 e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2021

Entscheidungen 2.041-2.070 von 4.236

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