Begründung: Die Beklagte betreibt den Handel mit Orientteppichen. Für eine Verkaufsveranstaltung in ihrer Betriebsstätte in Wien 7., Schottenfeldgasse 22, in der Zeit vom 10.9.-1.10.1992 warb sie mit folgendem Flugblatt: Dabei waren der Name "Dr.Ahmadi" sowie die Worte "Saison-Räumungsverkauf in unserer Filiale" und "von Teppichen im Wert von mehreren Millionen Schilling vom 10.9. bis 1.10.1992!" in roter Farbe auf schwarzem Untergrund gedruckt; die Worte "Räumt total" waren... mehr lesen...
Begründung: Die beklagte Partei betreibt ein großes Versandhandelshaus; sie verschickt ihre Kataloge an tausende von Haushalten. Im September 1986 versandte sie an einen größeren Personenkreis durch Postwurf einen mit "Spar-Paradies" betitelten 24-seitigen Prospekt im DIN A 5-Format, in dem sie zahlreiche Artikel unter Angabe des bisherigen Preises ("statt ... nur ...") anbot und hiebei auch auf die Preisdifferenz mit den Worten "Sie sparen ..... (zB S 100,--)!" hinwies. Die in ... mehr lesen...
Norm: AusvG §1 Abs2 UWG §33a Abs2 UWG § 33a heute UWG § 33a gültig ab 12.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2013 UWG § 33a gültig von 12.12.2007 bis 11.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2007 UWG § 33a gültig von 01.04.1992 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die erstbeklagte Partei (- der Zweit- und Drittbeklagte sind persönlich haftende Gesellschafter der erstbeklagten Partei -) betreibt am Hauptsitz in Salzburg, Getreidegasse 5 und 7 den Textilhandel und hat unter anderem eine Filiale in Wels. Die erstbeklagte Partei kündigte entsprechend den von den Kammern der gewerblichen Wirtschaft für Oberösterreich und Salzburg gemäß § 5 Abs 1 Ausverkaufsverordnung (= AusvV) festgesetzten Terminen im Jahre 1984 folgende S... mehr lesen...
Norm: AusvG §5 UWG §33a Abs2 UWG § 33a heute UWG § 33a gültig ab 12.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2013 UWG § 33a gültig von 12.12.2007 bis 11.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2007 UWG § 33a gültig von 01.04.1992 bis 11... mehr lesen...
