RS OGH 1993/6/29 4Ob342/87, 4Ob54/93

1. UWG § 33a heute
2. UWG § 33a gültig ab 12.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2013
3. UWG § 33a gültig von 12.12.2007 bis 11.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2007
4. UWG § 33a gültig von 01.04.1992 bis 11.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 147/1992

Saisonschlußverkäufe, Saisonräumungsverkäufe, Inventurverkäufe und dergleichen - sie können im Sinne der Teminologie der vergleichbaren Norm des § 9 dUWG gemeinsam als sogenannte "Abschnittsschlußverkäufe" bezeichnet werden, die um die Wende eines Verbrauchsabschnittes stattfinden - werden im Gegensatz zu den Ausverkäufen nach § 1 Abs 1 AusvG von einem bestimmten Zeitmoment beherrscht. Zweck dieser aus kaufmännischer Übung erwachsenen Saisonschlußverkäufe ist es, den Kaufleuten das Abstoßen ihrer Restbestände, insbesondere an typischen Saisonartikeln und Modeartikeln, zu ermöglichen, sie dienen somit der Bereinigung der Warenlager, sollen einer Warenentwertung vorbeugen und die Liquidität erhöhen.Saisonschlußverkäufe, Saisonräumungsverkäufe, Inventurverkäufe und dergleichen - sie können im Sinne der Teminologie der vergleichbaren Norm des Paragraph 9, dUWG gemeinsam als sogenannte "Abschnittsschlußverkäufe" bezeichnet werden, die um die Wende eines Verbrauchsabschnittes stattfinden - werden im Gegensatz zu den Ausverkäufen nach Paragraph eins, Absatz eins, AusvG von einem bestimmten Zeitmoment beherrscht. Zweck dieser aus kaufmännischer Übung erwachsenen Saisonschlußverkäufe ist es, den Kaufleuten das Abstoßen ihrer Restbestände, insbesondere an typischen Saisonartikeln und Modeartikeln, zu ermöglichen, sie dienen somit der Bereinigung der Warenlager, sollen einer Warenentwertung vorbeugen und die Liquidität erhöhen.