Norm: UWG §1a UWG § 1a heute UWG § 1a gültig ab 31.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 99/2016 UWG § 1a gültig von 23.04.2015 bis 30.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 49/2015 UWG § 1a gültig von 12.12.2007 bis 22.04.2015 ... mehr lesen...
Norm: UWG §1a UWG § 1a heute UWG § 1a gültig ab 31.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 99/2016 UWG § 1a gültig von 23.04.2015 bis 30.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 49/2015 UWG § 1a gültig von 12.12.2007 bis 22.04.2015 ... mehr lesen...
Norm: UWG §1a UWG § 1a heute UWG § 1a gültig ab 31.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 99/2016 UWG § 1a gültig von 23.04.2015 bis 30.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 49/2015 UWG § 1a gültig von 12.12.2007 bis 22.04.2015 ... mehr lesen...
Begründung: Die Parteien stehen im Wettbewerb auf dem oberösterreichischen Markt für Gratiszeitungen. Die Beklagte veröffentlichte in einer Regionalausgabe ihrer Zeitung folgende entgeltliche Einschaltung, die anders als eine weitere Anzeige auf dieser Seite nicht ausdrücklich als entgeltlich gekennzeichnet war: (Abbildung nur in Originalentscheidung ersichtlich.) Auch die Klägerin hatte diese Anzeige veröffentlicht. Sie hatte jedoch die Seite, auf der auch (andere) redaktionell a... mehr lesen...
Begründung: Die Parteien stehen im Wettbewerb beim Handel mit Klavieren. Die Beklagte, ein seit 1910 bestehendes Familienunternehmen, vertreibt neben Fremdmarken auch Klaviere der Eigenmarke „W*****". Zumindest zwei dieser Modelle werden in Auftragsproduktion von einem chinesischen Unternehmen gefertigt. Eines davon hatte ein Geschäftsführer der Beklagten entwickelt, beim anderen hatte er einen Entwurf des chinesischen Partners zur Serienreife gebracht. Den Produktionsverlauf über... mehr lesen...
Norm: UWG §1 E UWG §1a UWG §1 Abs4 Z2 C11 UWG §1 Abs1 Z1 Fall2 C1 UWG §2 A4 UWG § 1 heute UWG § 1 gültig ab 20.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2022 UWG § 1 gültig von 12.12.2007 bis 19.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 79/2007 ... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin verlegt, produziert und vermarktet die Tageszeitungen „K*****" und „Ku*****" und ist deren wirtschaftliche Eigentümerin. Die Beklagte ist Medieninhaberin der seit 1. 9. 2006 österreichweit erscheinenden Tageszeitung „Ö*****". In der Ausgabe der Zeitung der Beklagten vom 27. 2. 2007 erschien unter der Überschrift „Ö***** hat bei Abos das beste Wachstum" ein Bericht über den Erfolg der Zeitung der Beklagten, in dem unter Bezugnahme auf die Österreichische Au... mehr lesen...
