Norm: AMFG §19 Abs1 litb
Rechtssatz: Nach dem Wortlaut der Gesetzesmaterialien (983 BlgNr 11, 21) sind unter Arbeitstraining systematische Arbeitsübungen zur Verbesserung der Arbeitshaltung und zur Steigerung der Arbeitsbelastbarkeit von Personen im Hinblick auf deren Berufeingliederung zu verstehen; in der weiteren Entwicklung arbeitsmarktpolitischer Praxis hat sich das Arbeitstraining auch als eine sinnvolle Maßnahme zur Ergänzung erworbenen ... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1 litbVBG §4 Abs4
Rechtssatz: Durch einen Einsatz bei einer Bundesdienststelle im Rahmen eines AMFG - Trainings wird eine Dienstvertrag nicht begründet. Auch bei einer wiederholten Verlängerung der praktischen Berufsvorbereitung findet § 4 Abs 4 VBG keine Anwendung (§ 48 ASGG). Entscheidungstexte 9 ObA 69/91 Entscheidungstext OGH 24.04.1991 9 ObA 69/91 Verö... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1ASVG §253d Abs1ASVG §255ASVG §273
Rechtssatz: Bei der Prüfung der Verweisbarkeit ist dann davon auszugehen, dass einem überwiegend in einem erlernten oder angelernten Beruf tätig gewesenen Versicherten nicht zugemutet werden kann, Kenntnisse und Fähigkeiten in einem wegen unähnlicher Ausbildung und anderer zur Ausübung erforderlicher Kenntnisse und Fähigkeiten fremden Beruf zu erwerben, weil es sich dann um die Ausbildung für... mehr lesen...
Norm: AMFG §19 Abs1 litb Fall3ASVG §253d Abs1ASVG §255 Abs1ASVG §255 Abs2ASVG §255 Abs4
Rechtssatz: Auch einem Versicherten, der überwiegend in erlernten oder angelernten Berufen tätig war ist eine Nachschulung im Sinne des § 19 Abs 1 lit b dritter Fall AMFG im bisherigen Beruf (in der bisherigen Berufsgruppe) zuzumuten. Bei durch Nachschulungsmaßnahmen erwerbbaren Kenntnissen und Fähigkeiten handelt es sich um solche, die bei Versicherten die ... mehr lesen...
