Entscheidungen zu § 70 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/28 W161 2256419-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/5 W193 2235188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: 1.1. Die Steweag-Steg GmbH und die Verbund-Austria Hydro Power AG (im Folgenden: Projektwerber) stellten mit 10.09.2009 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb der Wasserkraftanlage Kraftwerk Gratkorn“. 1.2. Am 22.04.2010 wurde in der Steiermark-Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, der „Kronen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/5 W193 2235188-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zur Vorgeschichte: 1.1. Die Steweag-Steg GmbH und die Verbund-Austria Hydro Power AG (im Folgenden: Projektwerber) stellten mit 10.09.2009 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb der Wasserkraftanlage Kraftwerk Gratkorn“. 1.2. Am 22.04.2010 wurde in der Steiermark-Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, der „Kronen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W245 2138589-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: I.1.    Die Mitbeteiligten XXXX und XXXX sind die Eltern des XXXX . Sie sind syrische Staatsangehörige, sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten am 9. November 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2.    Mit den Bescheiden vom 24.08.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch „BFA“) die Anträge der Mitbeteiligten auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W245 2138591-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: I.1.    Die Mitbeteiligten XXXX und XXXX sind die Eltern des XXXX . Sie sind syrische Staatsangehörige, sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten am 9. November 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2.    Mit den Bescheiden vom 24.08.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch „BFA“) die Anträge der Mitbeteiligten auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W245 2138593-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: I.1.    Die Mitbeteiligten XXXX und XXXX sind die Eltern des XXXX . Sie sind syrische Staatsangehörige, sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten am 9. November 2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2.    Mit den Bescheiden vom 24.08.2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge auch „BFA“) die Anträge der Mitbeteiligten auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/22 G302 2101289-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt - Landesstelle XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder PVA) vom 10.11.2014, GZ: XXXX, wurde das Verfahren über den Anspruch auf Alterspension von Frau XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) wiederaufgenommen und der Bescheid vom 15.01.2014 hinsichtlich der Pensionshöhe aufgehoben (Spruchpunkt 1.). Begründet wurde diese Entscheidung im Wesentlichen dahingehend, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/11 W225 2144678-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX , damals vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in der Folge: Projektwerberin), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Gnadendorf - Stronsdorf" gemäß § 5 UVP-G 2000. I.2. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde vom 08.11.2016, Zl. RU4-U-794/047-2016, wurde der Projek... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.04.2019

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