Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.950 Dokumente

Entscheidungen 2.281-2.310 von 2.950

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/20 W124 2152182-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1 Der Beschwerdeführer (in der Folge. BF), ein indischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.1 Im Rahmen seiner Erstbefragung am selben Tag gab er an seine Heimat verlassen zu haben, weil es einen Grundstückstreit zwischen seiner Familie und seinen Onkel gegeben habe. Nach dem Tod seines Vaters habe es mehrmals Angriffe auf seine Familie gegeben. Diese seien von seinem Onkel a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/19 W124 2215487-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (nunmehr BF) reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF als Fluchtgrund an, dass es in seiner Heimatstadt einen Guru geben würde, der gegen seine Religion sei. Dieser habe sehr viele Anhänger. Es habe mehrmals... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/19 L504 2115084-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 21.11.2018 zum zweiten Mal einen Antrag auf internationalen Schutz. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Sie haben am 21.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehörige(r) Staatenlos und am XXXX geboren zu sein. Zuvor sind Sie illegal in das Bunde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/19 L504 2149483-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 06.08.2018 zum zweiten Mal einen Antrag auf internationalen Schutz. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Sie stellten am 08.07.2015 in Österreich Ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. - Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.02.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W178 2213729-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 26.02.2018 erließ die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen & Bergbau (in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid, in welchem auf Antrag des Herrn XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer) über die Versicherungs- und Schwerarbeitszeiten abgesprochen wurde. Dieser Bescheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2. Am 10.10.2018 übermittelte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer auf dessen Ersuchen eine Kopie des Beschei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W234 1419232-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach seiner Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, am 22.02.2011 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde hinsichtlich des Status des Asyl- wie des subsidiär Schutzberechtigten letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.01.2015 als unbegründet abgewiesen und die Rechtssach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W196 2016720-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorverfahren: Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.10.2014ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung gab die Beschwerdeführerin im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, dass sie chinesische Staatsangehörige ohne Religionsbekenntnis sei und der Volksgruppe der Han-Chinesen angehöre. Zu ihrem Fluchtgrund gab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/15 W245 1433522-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz "BF"), ein Staatsbürger von Afghanistan, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.09.2012 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Als Fluchtgrund gab er bei der Erstbefragung am 20.09.2012 an, in seiner Heimat seit sechs Monaten als Boxtrainer gearbeitet zu haben. Vor ca. vier Monaten seien die Taliban zu ihm gekommen, hätten ihn gezwungen, mit ihne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/15 W220 2205972-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (W220 2205972-1) 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige, stellte am 27.01.2016 nach unrechtmäßiger Einreise ins österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeführerin reiste in Begleitung ihres (damaligen) Ehegatten, ihrer Schwiegereltern, ihrem Schwager und ihrer Schwägerin ein. 1.2. In der Erstbefragung am 28.01.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/15 L527 1434760-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 01.10.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der im Jahr 2013 rechtskräftig abgewiesen wurde. Den zweiten Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz (gestellt am 01.08.2013) wies die zuständige Behörde gemäß § 68 Abs 1 AVG zurück. Der Asylgerichtshof wies die dagegen erhobene Beschwerde als unbegründet ab. Am 07.02.2014 stellte der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/15 L509 1429547-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) wurde der Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 13.02.2019, Zl: 821121800-181223827/BMI-EAST_WEST, wegen entschiedener Sache sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen (Spruchpunkt I. und II.), ein Aufenthaltstitel aus berücks... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/15 L509 1429547-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) wurde der Antrag auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 13.02.2019, Zl: 821121800-181223827/BMI-EAST_WEST, wegen entschiedener Sache sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen (Spruchpunkt I. und II.), ein Aufenthaltstitel aus berücks... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/14 W278 2184603-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Zum Vorverfahren: 1.1.1.Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Europa ein und stellte am 10.09.2015 im Bundesgebiet einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 12.09.2015 gab er zu seinem Fluchtgrund zusammengefasst an, er sei im Kindesalter aus Afghanistan in den Iran gereist. Im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/14 L512 2125840-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch (in weiterer Folge: Bangladesch), stellte beim damaligen Bundesasylamt (kurz: BAA) nach nicht rechtmäßiger Einreise am 06.07.2009 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 06.07.2009 brachte der BF vor, er habe seinen Herkunftsstaat am XXXX legal per Flugzeug verlassen. Der BF sei im Zuge eines Grundstücksstreites von seinem Nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/14 L516 2133781-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Beide sind georgische Staatsangehörige. 2. Die beiden Beschwerdeführer reisten ursprünglich zusammen mit dem Ehemann der Erstbeschwerdeführerin, dem leiblichen Vater des Zweitbeschwerdeführers, im Oktober 2015 in Österreich ein. Alle drei brachten am 19.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein und begründeten diese mit der Erkrankung des Ehemannes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/14 L516 2133783-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Beide sind georgische Staatsangehörige. 2. Die beiden Beschwerdeführer reisten ursprünglich zusammen mit dem Ehemann der Erstbeschwerdeführerin, dem leiblichen Vater des Zweitbeschwerdeführers, im Oktober 2015 in Österreich ein. Alle drei brachten am 19.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein und begründeten diese mit der Erkrankung des Ehemannes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/14 L502 1319189-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 23.03.2005 legal in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. In den Jahren 2006 und 2007 wurde er in drei Fällen rechtskräftig strafgerichtlich verurteilt. 3. Infolge dessen wurde gegen ihn mit Bescheid der XXXX vom 08.11.2007 ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot erlassen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid der XXXX vom 09.01.2008 als unbegründet abgewiesen. 4. Er stellte daraufhin am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/13 I403 2136758-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 03.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung zunächst mit den schlechten Lebensbedingungen in Algerien begründete, im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde hingegen damit, dass sein Vater in Algerien umgebracht worden sei, da er Alkohol verkauft ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 L525 1419681-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsbürger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 12.5.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 13.5.2011 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, seine Familie hätte im August 2010 einen Grundstücksstreit mit ihrem Nachbarn gehabt. Der Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I404 2125835-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 29.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am folgenden Tag stattfindenden Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte sie, dass ihre Eltern verstorben seien und in Nigeria noch ihre 3 Brüder leben würden. Sie habe ihr Land verlassen, weil sie lesbisch sei und Angst um ihr Leben haben würde. 2. Mit Bescheid der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I421 2173194-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bereits mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.10.2018, I415 2173194-3, wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der belangten Behörde wegen entschiedener Sache gem. § 68 AVG als unbegründet abgewiesen. Dieses Erkenntnis ist in Rechtskraft erwachsen. Das Bundesverwaltungsgericht hat im genannten Verfahren folgenden Verfahrensgang festgestellt: "1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, st... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 L504 2164725-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 10.10.2017 zum zweiten Mal einen Antrag auf internationalen Schutz. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "[...] - Zu einem nicht erwiesenen Zeitpunkt sind Sie schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich eingereist. - Am 17.03.2016 haben Sie bei der PI XXXX einen Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/12 I422 2167078-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 28.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund nannte er seine Homosexualität und befürchte er deshalb in seinem Herkunftsstaat eine Verfolgung. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.07.2017, Zl. IFA: 1075497105 Verfahren: 150754768 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 W247 1406624-7

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erster Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein mongolischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 09.02.2009 seinen 1. Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 28.04.2009, Zl. XXXX, den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), wies den ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 W148 2193493-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste gemeinsam mit seiner mittlerweile geschiedenen Gattin und den beiden mj. Töchtern unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.11.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der BF zu seinem Fluchtgrund befragt vor, dass er im Iran ill... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 I404 2144452-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2015 ihren ersten Asylantrag in Österreich, begründet mit der Furcht vor Boko Haram und familiären Konflikten. Sie sei nach einem Anschlag der Gruppe auf einen Markt, wo sie sich mit ihrer Mutter, ihren drei Brüdern und ihrer Schwester aufgehalten habe, in eine Kirche geflüchtet und habe diese Angehörigen seither nicht wiedergefunden. Wegen Streits zwischen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 I412 2133690-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nachdem der Beschwerdeführer bereits am 02.01.2012 in Griechenland und am 16.09.2015, 17.11.2015 und 07.12.2015 in Ungarn Asylanträge stellte, reiste er erstmals im Jahr 2016 ins Bundesgebiet ein und stellte am 03.08.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser wurde am 19.08.2016 von der belangten Behörde abgewiesen und eine Beschwerde dagegen vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 20.09.2016 ebenso al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 W178 2210840-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer hat am 12.01.2018 in Österreich erstmals einen Asylantrag gestellt, über vom BFA mit Bescheid vom 13.02.2018 abweisend entschieden wurde. 2. Der Bescheid vom 13.02.2018 wurde rechtskräftig. 3. Der Beschwerdeführer verließ das österreichische Staatsgebiet mit Anfang Februar 2018. Im Juli 2018 wurde er aus Belgien rücküberstellt, am 03.07.2018 hat der Beschwerdeführer einen weiteren Asylantrag gestel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/11 L519 2190079-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. 1. Der Antragsteller (in weiterer Folge kurz als "A" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Türkei. Er brachte nach illegaler Einreise beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA bezeichnet) am 9.9.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.1.1.Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. einem Organwalter des BFA brachte der A im Wesentlichen vor, dass in seinem Heimatort der IS herrsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 W276 2186287-2

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. Der Beschwerdeführer ("BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 15.06.2015 als damals Minderjähriger einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 03.11.2017 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ("BFA") niederschriftlich einvernommen und eingehend zu seinen persönlichen Verhältnissen, Fluchtgründen und seinem Gesundheitszustand befragt. 3. Mit Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

Entscheidungen 2.281-2.310 von 2.950

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