Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.952 Dokumente

Entscheidungen 2.401-2.430 von 2.952

TE Bvwg Beschluss 2019/2/4 L506 2191362-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und nach Zulassung des Verfahrens am 16.02.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Bei der Erstbefragung g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/1 W191 1256185-3

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein vietnamesischer Staatsangehöriger, stellte nach irregulärer Einreise in Österreich am 16.04.2004 erstmalig einen Asylantrag. Der BF begründete seinen Antrag damit, dass er von einem Bekannten eine Tasche übernommen hätte, in der sich Drogen befunden hätten. Als er die Polizei gesehen hätte, hätte er die Tasche weggeworfen. Die Polizei sei ihm nicht nachge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2164425-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, stellte am 28.09.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass ihm in der Elfenbeinküste Verfolgung wegen seiner politischen Gesinnung drohe. Er habe in der Elfenbeinküste als Journalist gearbeitet und gemeinsam mit einem Kollegen namens XXXX an einem Bericht über Korruption gearbeitet, ehe dieser ermordet worden sei. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2164464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 20.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, seinen Herkunftsstaat wegen Grundstücksstreitigkeiten verlassen zu haben. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.07.2011, Zl. XXXX wurde der Antrag zur Gänze abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen. 2. Ein weiterer, am 21.09.2011 eingebr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W212 1428209-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erster Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, stellte am 03.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 10.07.2012 wurde die Beschwerdeführerin von einem Organwalter des Bundesasylamtes einvernommen. Zu ihren Fluchtgründen gab sie zusammengefasst an, dass sie wegen ihrer Gegnerschaft zum Präsidenten Janukowitsch und der Mitarbeit ihrer Tochter in der politischen Bewegung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 W230 2185527-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und - unstrittiger - Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und hatte zunächst am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, über den vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) mit Bescheid vom 24.01.2018 unter Erlassung einer Rückkehrentscheidung negativ entschieden wurde, was vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 31.07.2018 bestätigt wurde. 2. Am 15... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/31 L502 1319189-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (BF) vom 23.10.2014 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 L527 2141814-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 06.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 26.03.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Dieser Bescheid ist rechtskräftig. Der Beschwerdeführer brachte am 03.10.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 I408 2208774-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.09.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer an, dass er sich in Nigeria in ein Mädchen verliebt habe und die Heirat geplant gewesen sei. Er sei jedoch Christ und seine Freundin wäre Muslimin. Aus diesem Grund sei die Familie seiner Freundin gegen diese Beziehung gewesen und sei die geplante Heirat verboten worden. Seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 1409713-5

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die verheirateten bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig 2008 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und den minderjährige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 1409715-5

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die verheirateten bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig 2008 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und den minderjährige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 2100021-3

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die verheirateten bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig 2008 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und den minderjährige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 2113820-3

Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die verheirateten bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig 2008 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und den minderjährige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L518 2117254-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP 2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 08.10.2014 bei der belangten Behörde erstmalig Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP reisten mit ihrem damals noch minderjährigen, inz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L518 2117260-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP 2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 08.10.2014 bei der belangten Behörde erstmalig Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP reisten mit ihrem damals noch minderjährigen, inz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 W176_2224047-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte nach Identitätsfeststellung am Flughafen Wien/Schwechat am XXXX .09.2019 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei der polizeilichen Erstbefragung am XXXX .09.2019 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes an: Der Etelaat (Nachrichtendienst) habe ihn psychisch zerstört. Ihm sei zu ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W227 2195192-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist zum Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien (WU Wien) zugelassen und stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf Anerkennung der Prüfung "Grundlagen der Volkswirtschaftslehre II", absolviert im Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (i.d.F. 2006), für die Prüfung "Angewandte Mikroökonomik" im Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (i.d.F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 I409 2106871-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 21. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er rein wirtschaftliche Fluchtgründe vorbrachte. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 29. Oktober 2014 wurde der Erstanatrag als unbegründet abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen. Der Bescheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 2. Mit Bescheid der belangten Behö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I409 2204226-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 10. Februar 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zunächst im Rahmen seiner am selben Tag durchgeführten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes mit rein gesundheitlichen Erwägungen begründete. Er gab an, unter einer Erbkrankheit zu leiden. Sein Magen hätte sich aufgebläht und er sei sehr dünn und kraftlos gewesen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I408 2150230-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 10.12.2018 wurde der neuerliche Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 Absatz 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkte I und II), dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt III) und gemäß § 10 Absatz 1 Ziffer 3... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I408 2159705-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 21.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass in seinem Herkunftsstaat Nigeria aufgrund seiner Homosexualität verfolgt worden sei. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.09.2016 wurde der Erstantrag des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. 3. Gegen diesen Bescheid br... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/28 L519 2168333-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 5.11.2018, Zl. XXXX , wurden die Anträge der beschwerdeführenden Partei (bP), hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) wegen entschiedener Sache gem. § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. Der Antrag auf Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde ebenfalls wegen entschiedener Sache gem. § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/28 L510 2133858-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller (AS) hat am 30.04.2015 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dabei brachte er im Wesentlichen vor, dass er von zwei Offizieren bedroht worden sei, weil er ihnen XXXX habe. Es sei deswegen zu einem telefonischen Streit gekommen, davon sei Mitgliedern des Daesh berichtet worden, weshalb diese ihn hätten töten wollen, weil sie ihn verdächtigen würden, er arbeite mit der Polizei zusammen. 2. Mit B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I415 2212060-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.11.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er im Wesentlichen damit begründete, dass seine Eltern an Aids gestorben seien und nach deren Tod das Leben für ihn sehr hart gewesen sei. Außerdem habe sein Onkel väterlicherseits ihm und seinen Brüdern das Land wegnehmen wollen und ihnen mit dem Umbringen gedroht. 2. Mit Bescheid vom 14.02.2012, Zl. XXXX, wies das Bundesasylam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/25 I403 2185495-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 21.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass sie in Nigeria wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden sei. Die Beschwerdeführerin wurde am 29.08.2017 durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einvernommen. Sie wiederholte ihr bisheriges Vorbringen und erklärte, in Österreich freiwillig der Prostitution nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/25 I417 2157366-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte er einerseits wirtschaftliche
Gründe: ins Treffen, andererseits nannte er familiäre Probleme, insbesondere mit seiner Tante, da er deren Sohn im Kindesalter geschlagen hätte. Die Tante hätte ihn daraufhin beschimpft. Konkrete Bedrohungs- oder Verfolgungshandlungen wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 W191 1421138-4

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Erstes Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, Angehöriger der Religionsgemeinschaft der Sikhs und ledig, stellte nach irregulärer Einreise in Österreich am 23.10.2008 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). In seiner Erstbefragung am 27.10.2008 sowie seinen Einv... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 W166 2115807-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken aus der Provinz Kapisa, stellte am 23.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, aus Afghanistan geflohen zu sein, da sein Cousin sich geweigert habe, die Tochter einer anderen Familie zu heiraten und ein anderer Cousin drei Mitglieder dieser Familie umgebracht habe. Daraus ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 I417 1412253-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund führte er hierbei an, dass die Bewohner seines Heimatdorfes seine Familie getötet hätten und in weiterer Folge auch den Beschwerdeführer hätten töten wollen. 2. Der Erstantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/23 L516 2180734-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13.01.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.04.2018 rechtskräftig zur Gänze abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. 2. Am 01.08.2018 stellte der Beschwerdeführerden den gegenständlichen Folgeantrag. Die Erstbefragung nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2019

Entscheidungen 2.401-2.430 von 2.952

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