Entscheidungen zu § 66 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/29 W147 2174645-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Antrag vom 30. März 2016 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme von XXXX (Wirkstoff: XXXX) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragte Arzneispezialität wurde gemäß § 23 Abs. 2 Z 4 VO-EKO (bei der beantragten Arzneispezialität handelt es sich um eine neue Darreichungsform eines im EKO angeführten Wirkstoffes oder einer im EKO angeführten Wirkstoffkombination) und gemäß § 24 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2014/6/27 G305 2008024-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Betroffene stellte am 14.05.2013 beim Bundessozialamt, Landesstelle Kärnten (im Folgenden so oder belangte Behörde) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses, dies rückwirkend "ab 2012". Mit seinem Antrag brachte er einen zum 27.12.2012 datierten Histopathologischen Befund des Landeskrankenhauses XXXX, einen zum 25.02.2013 datierten MRT-Befund des Landeskrankenhauses XXXX, einen - vorläufigen - CT-Befu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.06.2014

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