Aus der vorliegenden Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der Liegenschaft mit den Grundstücken Nr. 1576 und 1577 der KG AB , welche an die Liegenschaft der mitbeteiligten Wohnbaugenossenschaft angrenzt, auf der diese ein Bürogebäude samt Tiefgarage errichtet hat. Für dieses Bauvorhaben der mitbeteiligten Partei wurde mit Bescheid des Magistrates der Stadt Salzburg vom ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Dadurch, daß die Berufungsbehörde die Berufung des Bf, anstatt sie zurückzuweisen, abgewiesen hat, konnte die vom Gesetz nicht als Partei anerkannte Person in keinem Recht verletzt werden, weshalb die gegen den Berufungsbescheid erhobene Beschwerde gem § 34 Abs 1 und ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 25. August 1988 wurden dem Beschwerdeführer vier als erwiesen angenommene Taten zum Vorwurf gemacht, wodurch er die Verwaltungsvorschriften der §§ 5 Abs. 1, 13 Abs. 1, 4 Abs. 5 und 4 Abs. 1 lit. c der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO) verletzt habe. Es wurden Geld- und Ersatzarreststrafen auf Grund der folgenden angewendeten Gesetzesbestimmungen (in der Reihenfolge der oben genannten verletzten Verwaltungsvorschriften) verhängt:... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a lita;VStG §44a litb;VStG §44a litc;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VStG §44a Z3 impl;
Rechtssatz: Beschränkt sich der Berufungsbescheid nicht darauf, die als erwiesen angenommenen Taten im Sinne des § 44a lit a VStG neu zu umschreiben und die durch die Taten verletzten Verwaltungsvorschriften zu nennen, sondern spricht er schlechthin a... mehr lesen...
1.1. Gegen den Beschwerdeführer wurde von der Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, im Zusammenhang mit einem Vorfall vom 21. November 1985 ein Verfahren betreffend Entziehung der Lenkerberechtigung eingeleitet. Im Zuge dieses Verfahrens wurde an den Beschwerdeführer ein mit 3. April 1986 datierter Ladungsbescheid "in Angelegenheit amtsärztliche Untersuchung ... unverzüglich 1986, 9.00 Uhr bei diesem Amte" abgefertigt. Die diesen Ladungsbescheid enthaltende Sendung wurde nach zwei... mehr lesen...
Unter Punkt I. des Bescheides der OÖ Landesregierung vom 3. Juli 1989 wurde dem Antrag der Beschwerdeführer auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung der Vorstellung gegen den Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 21. März 1989 unter Berufung auf § 71 AVG 1950 keine Folge gegeben. Die Vorstellung gegen diesen Bescheid des Gemeinderates wurde unter Punkt II. dieses Bescheides der OÖ Landesregierung gemäß § 102 Abs. 1 und ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 5. Mai 1989 wurde - in Bestätigung eines Mandatsbescheides derselben Behörde vom 20. Jänner 1989, gegen den der Beschwerdeführer Vorstellung erhoben hatte - dem Beschwerdeführer die ihm erteilte Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G vorübergehend gemäß § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 73 Abs. 2 KFG 1967 entzogen und gleichzeitig ausgesprochen, daß dem Beschwerdeführer bis einschließlich 10. Septembe... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Februar 1989 ersuchte die mitbeteiligte Partei beim Magistrat der Stadt Krems um die nachträgliche baubehördliche Bewilligung für die Neueindeckung des Flachdaches und für den Einbau von vier Lichtbändern über dem Kassensaal auf dem Grundstück Nr. nn, KG Krems. Zu der für 30. Mai 1989 anberaumten mündlichen Verhandlung wurde der Beschwerdeführer als Nachbar geladen. Laut Verhandlungsschrift erklärte der Beschwerdeführer, nicht gegen die Sanierung des schadhafte... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 22. Jänner 1988 beantragte die Beschwerdeführerin beim Magistrat Linz die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit Büro- und Auslieferungslager auf den Grundstücken 1522/20, 1522/22 und 1522/56, KG X. Nach Durchführung verschiedener Prüfungen teilte der Magistrat der Landeshauptstadt Linz der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 12. Februar 1988 die Absicht mit, das Bauansuchen wegen Widerspruches zum Bebauungsplan S 104 ohne Du... mehr lesen...
Am 16. Dezember 1988 hat der Gemeinderat der beschwerdeführenden Marktgemeinde die 24. Änderung des Flächenwidmungsplanes beschlossen. Mit dem am 12. Jänner 1989 beim Amt der OÖ. Landesregierung eingelangten Schreiben des Gemeindeamtes der beschwerdeführenden Marktgemeinde vom 11. Jänner 1989 wurden die diese Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffenden Unterlagen mit dem Ersuchen um aufsichtsbehördliche Genehmigung vorgelegt. Mit Schreiben des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 6. ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Z vom 8. September 1980 wurde dem Tierschutzverein X entsprechend dem Bauplan die Bewilligung erteilt, auf der Liegenschaft EZ 60, KG Y, B-Straße "Z-Hütte", Grundstücke Nr. 1062, 1049 und Baufläche Nr. 1063, die bestehenden Schuppen in Stallgebäude mit SECHS Hundeboxen samt Nebenräumen sowie das bestehende Gaststättengebäude im Inneren umzubauen. Nach Anerkennung ihrer Parteistellung (Bescheid des Gemeinderates vom 13. Dezember 198... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Zurückweisungsbescheid ist dann rechtmäßig, wenn zur Zeit seiner Erlassung die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht bewilligt war, weil die Rechtmäßigkeit eines Bescheides grundsätzlich nach der Sachlage und Rechtslage zur Zeit seiner Erlassung zu beurteilen ist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Selbst eine Überschreitung der Entscheidungsfrist gem § 73 AVG zieht nicht die Wirkung nach sich, daß eine Änderung der Rechtslage nicht mehr zu beachten sei (Hinweis E 31.5.1988, 87/05/0142). Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat im Rahmen der " Sache " gem § 66 Abs 4 AVG nicht nur ihre Kontrollfunktion bei Prüfung der Rechtmäßigkeit des erstinstanzlichen Bescheides, sondern darüber hinaus auch ihre reformatorische Funktion, bezogen auf den Zeitpunkt der Erlassung ihres Berufungsbescheides wahrzunehmen (Hinweis E VS 28.11.1983, 82/11/0270, VwSlg 1123... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KFG 1967 §75 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur unterschiedlichen Auswirkung der Zurückweisung einer Berufung gegen einen erstinstanzlichen Entziehungsbescheid wegen Verspätung oder wegen Unzulässigkeit mangels Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides: je nach dem Zurückweisungsgrund ist die Lenkerberechtigung aufrecht oder nicht. ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Im Falle einer Modifikation eines Bauansuchens ist der Bürgermeister zur Entscheidung hierüber dann unzuständig, wenn auf Grund von Berufungen (hier der Nachbarn) das Verfahren bereits in zweiter Instanz anhängig ist. Ein trotzdem erlassener erstinstanzlicher Bescheid ist ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3112/79 E VS 3. Dezember 1980 VwSlg 10317 A/1980 RS 1
(hier: ohne Klammerausdruck!) Stammrechtssatz Die Berufung eines präkludierten Nachbarn ist nicht zurückzuweisen, sondern abzuweisen (Abgehen von E VS 26.9.1961, 33/60 VwSlg 5621 A/1961). Die Berufungsbehörde darf jedoch ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BauO OÖ 1976 §45 Abs6;BauO OÖ 1976 §58 Abs1;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Wurde während des Baubew... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;ROG OÖ 1972 §21 Abs5;ROG OÖ 1972 §21 Abs7;ROG OÖ 1972 §21 Abs8;
Rechtssatz: Weder aus § 73 AVG noch aus den Abs 5, 7 und 8 des § 21 OÖ ROG ist abzuleiten, daß die sechsmonatige Frist, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §71 Abs4;AVG §72 Abs1;AVG §72 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §46 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0251 E VS 23. Oktober 1986 VwSlg 12275 A/1986 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides zur Zeit seiner Erlassung zu beurteilen, was bedeutet, daß der Zurückweisun... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis vom 29. Mai 1984 sprach der Magistrat der Stadt Wien aus, der Beschwerdeführer habe als zur Vertretung nach außen Berufener der XY & Co GesmbH die Abrechnung über die von dieser Gesellschaft für die Monate November 1980 bis Juli 1983 für die Vornahme oder Verbreitung von Anzeigen aller Art vereinnahmten Entgelte von S 263.580,-- dem Magistrat bis 17. August 1983 nicht vorgelegt und den sich danach ergebenden Abgabebetrag bis 17. August 1983 nicht gezahlt, ... mehr lesen...
Index: L37059 Anzeigenabgabe Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AnzeigenabgabeG Wr 1983 §9 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art140 Abs4;B-VG Art140 Abs7; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1991, 192;
Rechtssatz: Bei Nichtanwendbarkeit einer Verwaltungsstrafnorm hat die Beh nach § 66 Abs 4 AVG vorzugehen (Im vorliegenden Fall wurde gem Art 140 Abs 4 B-VG ausgesprochen, daß § 9... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte beim Magistrat der Landeshauptstadt Graz für die Grundstücke Nr. 489/1 und 489/3 der EZ 2198, KG X, und die Grundstücke Baufläche 491, 492, 494/1 und 494/2 in der EZ 267, KG X, die Widmung als Bauplatz laut Widmungsplan und zwar für einen Erweiterungsbau für das Finanzamt. In der mündlichen Verhandlung am 26. April 1989 erklärte der Mitbeteiligte ausdrücklich seinen Verzicht auf die für das Grundstück zum Teil geltende Widmungsbewilligung und Widmun... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde hat ein Ansuchen der Beschwerdeführerin auf nachträgliche Erteilung einer Baubewilligung für eine Schaufensteranlage mit Bescheid vom 28. Oktober 1987 abgewiesen. Nach den (soweit sie entscheidungswesentlich sind, hier auszugsweise wiedergegebenen) Feststellungen des erstinstanzlichen Bescheides, ragen die verfahrensgegenständlichen Schaufenster jeweils in Form eines Kegelstumpfes 30 cm tief über die Baufluchtlinie in die Gehsteigfläc... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2 idF 1989/014;BauRallg;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/06/0176
Rechtssatz: Die Prüfungsbef... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5 idF 1962/205;GdO Stmk 1967 §94 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem Wesen des Rechtsinstitutes der Vorstellung iSd Art 119a Abs 5 B-VG und des § 94 Stmk GdO kommt der Vors... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 7. September 1988 wurde der Beschwerdeführer u.a. der Übertretungen nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 StVO 1960 sowie nach § 102 Abs. 5 lit. a und § 102 Abs. 5 lit. b KFG 1967 schuldig erkannt und hiefür bestraft, weil er am 17. Dezember 1986 um 19.35 Uhr in Y vor dem Haus X-straße 1b gegenüber einem besonders geschulten und ermächtigten Organ der Straßenaufsicht die Untersuchung der Atemluft auf Alko... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 21. Juli 1987 beantragte die Beschwerdeführerin die Bewilligung zur Einspeisung des Senders "Radio Tirol" in ihr Kabelrundfunknetz. Gleichzeitig zog sie einen bereits früher gestellten Antrag auf Bewilligung weiterer, auf italienischem Staatsgebiet befindlicher Radiosender zurück. Ausdrücklich erklärte die Beschwerdeführerin, daß ihr (bereits früher gestellter) Antrag auf Einspeisung des vom Münchner Olympiaturm abgestrahlten Senders "Radio 1" unberührt und weiter aufr... mehr lesen...
Nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens waren in den Jahren 1982 und 1983 auf Antrag der Internationalen Spedition W Gesellschaft m.b.H., die gegenüber der Zollbehörde als Anmelder iSd § 51 ZollG aufgetreten war, beim Hauptzollamt Wien - offenbar - für den Beschwerdeführer als Empfänger insgesamt fünf Sendungen mit Schallplatten aus den Niederlanden durch Verzollung zum freien Verkehr abgefertigt worden. Auf Grund der Angaben in den bezughabenden schriftlichen Anmeldungen, es... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. Jänner 1989 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 6. August 1987 um 18.14 Uhr im Ortsgebiet von St. Florian auf der A-Straße beim Haus "B" einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw mit 60 km/h gelenkt und dabei die dort erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h um 20 km/h überschritten. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 52a Z. 10a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (... mehr lesen...
