GZ: 2026-0.092.118 vom 19. Mai 2026 [Anmerkung: Namen, Initialen, Adressen (inkl. URLs), Datumsangaben, wörtliche Zitate, Textfragmente, Bilder, etc. können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Satzzeichen- und Formatierungsfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Das Parlamentarische Datenschutzkomitee hat durch den Vorsitzenden Dr. Gerhard BAUMGARTNER und die Mitglieder Dr. Christian BERGAUER, Dr. Philipp GRASSER, Mag.a Dr. in... mehr lesen...
GZ: 2025-0.917.683 vom 17. November 2025 (Verfahrenszahl: DSB-D135.337) [Anmerkung Bearbeiter/in: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), statistische Angaben etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutz... mehr lesen...
GZ: DSB-D123.955/0002-DSB/2019 vom 18.3.2019 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert. Der Bescheid ist in der Fassung des Berichtigungsbescheids vom 25.3.2019, GZ: DSB-D123.... mehr lesen...
GZ: DSB-D123.800/0001-DSB/2018 vom 28.11.2018 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet über die Datenschutzbeschwerde... mehr lesen...
GZ: DSB-D202.189/0004-DSB/2017 vom 21.11.2017 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet über den Antrag der Universi... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. ROSENMAYER-K... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert. Folgende inhaltlich und sachverhaltsmäßig gleichen Bescheide sind am selben Tag (13. Juli 2012) ergangen: GZ: K121.813/0006-DSK/2012 GZ: K121.814/0006-DSK/2012] ... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. MAITZ-STRASS... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] T E I L B E S C H E I D T E römisch eins L B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitg... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. K... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. KOTSCHY, Mag.... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. STAUDIGL, Mag... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder D... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. HEISSENBERGER, Mag. HUTTERER, Dr. KOTSCHY, Mag. PREISS und Dr. ROSENMAYR-KLEME... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Erkennungsdienst, erkennungsdienstliche Daten, erkennungsdienstliche Behandlung, unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS Dokumentnummer DSKTE_20050802_K121056_0003_DSK_2005_00 mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Zurückweisung einer Beschwerde, Geheimhaltung, Sicherheitspolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, erkennungsdienstliche Behandlung, Befehls- und Zwangsgewalt Zuletzt aktualisiert am 25.05.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. KURAS und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. HEISS... mehr lesen...
[Bescheid zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Entscheidung über DSK-Dokument (VfGH,VwGH,Justiz) Der VwGH verwies rechtlich in seiner Begründung: gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf sein Erkenntnis vom 19. September 2006, Zl. 2005/06/0018; siehe auch RIS-Dokumentation des VwGH dazu, sowie RIS-Dokumentation der Datenschutzkommission zum Bescheid GZ: K120.922/0012-DSK/2004 vom 26. November 2004 (Teilaufhebung durch zitiertes VwGH-Erkenntnis)... mehr lesen...
[Bescheid vom VwGH zur Gänze aufgehoben, Bescheidinhalt gelöscht] Schlagworte Geheimhaltung, Zurückweisung, erkennungsdienstliche Daten, Sicherheitspolizei, Kriminalpolizei, Zuständigkeitsabgrenzung DSK-UVS, verfahrensfreier Verwaltungsakt Zuletzt aktualisiert am 26.08.2009 mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. R... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. MAIER und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. BLAHA, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ, Dr. STAUDIGL und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. FLENDROVSKY in ihrer Sitzung vom 12. November 2004 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Über die datenschutzrechtlichen Beschwerden von 1. Dkfm. DDr. F (Erstbeschwerdeführer) und 2. Dr. U (Zweitbeschwerdeführer), beide aus N, beide vertreten durch Dr... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert. In diesem Bescheidtext wurde auch ein Ausfertigungsfehler im Sinne der vorliegenden Urschrift des Beschlusses berichtigt.] B E S C H E I D B E S C H E römisch eins... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. KLEISER, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 21. Jänner 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Über die Beschwerde der Erstbeschwerdeführerin T R, des Zweitbeschwerdeführers O K, beide aus B, und des Drittbeschwerdeführers Dr. G, Rechtsanwalt in U, Erst- und Z... mehr lesen...
[Anmerkung: Unterstreichungen und Hervorhebungen im RIS nicht dargestellt] BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. KLEISER, Dr. KOTSCHY, Dr. ROSENMAYR-KLEMENZ und Mag. ZIMMER sowie des Schriftführers Mag. SUDA in ihrer Sitzung vom 21. Jänner 2003 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Über die Beschwerde des Herrn Dr. G, Rechtsanwalt in U, vom 5.1.1999, ergänzt und verbesse... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Mag. HUTTERER, Dr. DUSCHANEK, Dr. KLEIN, Dr. KLEISER und Dr. KOTSCHY sowie des Schriftführers Dr. KUNNERT in ihrer Sitzung vom 13. Februar 2001 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Beschwerde des R vom 9. November 1999, wegen Verletzung in seinem Grundrecht auf Auskunft nach § 1 Abs. 3 DSG 1978 BGBl Nr. 565 idF BGBl Nr. 1994/632 (kurz: DSG 1978) durch... mehr lesen...
Norm: DSG 2000 §61 Abs3; AVG §6 Abs1; AVG §6 Abs2; AVG § 6 heute AVG § 6 gültig ab 01.02.1991 AVG § 6 heute AVG § 6 gültig ab 01.02.1991
Rechtssatz: ... mehr lesen...
BESCHEID Die Datenschutzkommission hat unter dem Vorsitz von Dr. SPENLING und in Anwesenheit der Mitglieder Dr. DUSCHANEK, Mag. HUTTERER, Dr. KLEIN, Dr. KLEISER und Dr. KOTSCHY sowie der Schriftführerin Mag. HROVAT-WESENER in ihrer Sitzung vom 31. August 2000 folgenden Beschluss gefasst: Spruch: Die Beschwerde des A aus Wien (Beschwerdeführer), vertreten durch Dr. H, Rechtsanwalt in Wien, vom 27. April 2000 gegen die Bundespolizeidirektion Wien mit den Anträgen,... mehr lesen...
Norm: AVG §6 Abs1;AuskunftspflichtG §1 Abs1; AVG § 6 heute AVG § 6 gültig ab 01.02.1991
Rechtssatz:
[Anmerkung: Die Datenschutzkommission stellte ihre Unzuständigkeit zur Geltendmachung eines Auskunftsrechts über die Daten eines nicht mit dem Beschwerdeführer identen Dritten fest. Die Verwalt... mehr lesen...
