I. 1. Mit Bescheid vom 21. August 1989 hat der Bürgermeister der Gemeinde K den Beschwerdeführern die Baubewilligung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage erteilt und gleichzeitig zahlreiche Auflagen vorgeschrieben. Unter anderem war im Spruch: des Bescheides folgendes vorgeschrieben worden: "Bei größeren Umbauten der Kellerräume und bei Neubauten, die nach ihrer Zweckbestimmung zum längeren Aufenthalt einer größeren Anzahl von Menschen dienen soll (richtig: sollen)... mehr lesen...
In der Jahreshauptversammlung der mitbeteiligten Partei (kurz: Weggemeinschaft) wurde am 18. Mai 1983 beschlossen, auch den Beschwerdeführer mit 0,30 % Anteilen in die Weggemeinschaft einzubeziehen. In der Folge wurden Mitgliedsbeiträge vorgeschrieben und es wurde auch danach getrachtet, sie nach Erlassung eines Rückstandsausweises exekutiv einzubringen. Mit Bescheid vom 9. Oktober 1985 stellte die Bezirkshauptmannschaft über Antrag des Beschwerdeführers fest, daß dieser nicht Mitglie... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;LStG Tir 1989 §20 Abs5;LStG Tir 1989 §20 Abs8 litb;LStG Tir 1989 §20;LStG Tir 1989 §25 Abs3;
Rechtssatz: Der Bescheid über die nachträgliche Einbeziehung von Interessenten gem § 25 Abs 3 iVm § 20 Abs 5 LStG Tir 1989 hat auch die entsprechende Änderung der Satzung zu enthalten. Schlagworte
Spruch: und Begr... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Stmk 1968 §12;VVG;VwRallg;
Rechtssatz: Beschränkt sich die Behörde darauf, im
Spruch: lediglich einen - noch dazu auf einen weiteren im Beschwerdefall nicht zutreffenden Anwendungsfall bezogenen - Gesetzestext wiederzugeben, o... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) über mehrere Anträge des Beschwerdeführers, eines jugoslawischen Staatsangehörigen, ab. Der Spruch: des Bescheides lautet: "1) Dem Antrag vom 27.01.1993 auf Aufhebung des Aufenthaltsverbotes wird keine Folge gegeben. 2) Der Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung des Bescheides auf Beschwerde der Schubhaft wird zurückgewiesen. 3) Dem Antrag auf Bewilligung des Durchsetzungs... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 Z. 1 und 2 FrG ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. In der Begründung: ging die belangte Behörde im wesentlichen davon aus, daß der Beschwerdeführer, der Anfang Februar 1991 in das Bundesgebiet eingereist sei, nicht habe nachweisen können, auf welche (erlaubte) Weise er die Mittel für seinen Unterhalt erlangt habe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs1;FrG 1993 §18 Abs2 Z7;
Rechtssatz: Geht aus der Bescheidbegündung klar hervor, daß die Behörde die Verwirklichung des Tatbestandes des § 18 Abs 2 Z 7 FrG 1993 angenommen hat, so belastet der Umstand, daß die Behörde diese Bestimmung nicht auch im
Spruch: ihres Bescheides angeführt hat, letzteren nicht mit Rechtswidrigkeit (Hinweis E 24.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art144 Abs3;VwGG §26 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/24 91/10/0238 1 (hier: mehrere trennbare Spruchteile eines Bescheides, teilweise Bekämpfung in Sukzessivbeschwerde,Aus... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH war in der Zeit vom 1. Mai 1984 bis zum 5. November 1984 persönlich haftende Gesellschafterin der S.T. & Co KG. In den Akten erliegt eine Vollmacht der KG für den Wirtschaftstreuhänder Dr. B. vom 12. Jänner 1987. Bei einer im Jahre 1987 vorgenommenen abgabenbehördlichen Prüfung der KG wurde dem von der Prüferin verfaßten Bericht zufolge festgestellt, daß im Streitjahr der Rohaufschlag vom 1. Jänner bis 30. April 1984 erheblich von den in den Jahren ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BAO §288 Abs1;BAO §93 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Umstand, daß ein Sachverhaltselement in der Sachverhaltsdarstellung des angefochtenen Bescheides unrichtig wiedergegeben wird, stellt keinen maßgeblichen Verfahrensmangel dar, wenn diese Darstellung den
Spruch: des angefochte... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, MA 28, vom 22. September 1993 wurde folgender Auftrag erlassen: "Die Auffahrtsrampe auf den Gehsteig ist bis 31.10.1993 zu beseitigen". Zur Begründung: wurde ausgeführt, gemäß § 54 Abs. 9 der Bauordnung für Wien dürften Auffahrten von der Fahrbahn auf den Gehsteig sowie Gehsteigüberfahrten nur mit Bewilligung und nach d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 1. Dezember 1992 wurde der Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 32 der Kärntner Bauordnung der Auftrag erteilt, das auf dem Grundstück Nr. 1411 befindliche "Baulager (zwei Holzbaracken)" bis 31. Dezember 1992 abzutragen und den "rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen". Die dagegen von der Beschwerdeführerin eingebrachte Berufung, in welcher ausdrücklich darauf hingewiesen worden ist, "daß die gegenständliche... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 4. August 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt wie folgt: "Sie sind als Betreiber des Hotel X in T dafür verantwortlich, daß, wie bei der Überprüfung am 11. Dezember 1991 festgestellt, 1. entgegen der Auflage 2.) des Bescheides des Landeshauptmannes von Salzburg vom 22. Oktober 1990, Zl.5/02-626/4-1990, das Stiegenhaus im Dachgeschoß, im 2. Obergeschoß von den Gängen nicht durch Rauchschutzabschlüsse der Qualifikation ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 15. März 1990 durch seinen beauftragten steuerlichen Vertreter den Antrag "auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 1 lit. c und Abs. 4 BAO hinsichtlich der Umsatzsteuer-, Einkommensteuer- und Gewerbesteuerveranlagung 1972 sowie der Einkommensteuerveranlagungen für die Jahre 1973 und 1975". Die Veranlagung 1972 möge im Sinne des Betriebsprüfungsberichtes vom 27. Dezember 1973, die Veranlagung 1973 im Sinne des Abgabenbescheides ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 12. November 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als gemäß § 370 Abs. 2 GewO 1973 gewerberechtlich verantwortlicher Geschäftsführer der K Ges.m.b.H. zu verantworten, daß IM ZEITRAUM VOM 6. FEBRUAR 1990 BIS 12. DEZEMBER 1990 die Müllschüttung der Schüttphase II auf den einzelnen Teilflächen der mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 6. September 1979 genehmigten Mülldepon... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BauO Krnt 1992 §32 Abs1;BauRallg;PO §150;ZustG §13 Abs2;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß die Zustellung eines Bescheides, mit dem ein baupolizeilicher Auftrag erteilt wird, an den Eigentümer der betreffenden Baulichkeit (... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/10 90/04/0157 1 Stammrechtssatz Widersprüche zwischen dem
Spruch: einer in einer Verwaltungsstrafsache ergangenen Berufungsentscheidung und ihrer
Begründung: (zB über konkrete Tatumstände wie Tatort oder Tatzeit) ziehen die inhaltlic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG ergibt sich, daß nur ein Bescheid, der den Beschwerdeführer in seinen subjektiv-öffentlichen Rechten verletzt, mit einer seine Aufhebung rechtfertigenden Rechtswidrigkeit behaftet sein kann. Diese Rechtsverletzung vermag le... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §1 Abs1;VStG §44a Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0050 E 2. Oktober 1989 RS 1 Stammrechtssatz Dadurch, daß § 367 Z 26 GewO 1973 auf die in den Betriebsanlagengenehmigungsbescheiden vorgeschriebenen Auflagen und Aufträge verweist, wird das jeweilige, i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;B-VG Art119a Abs5;PO §150;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs2;ZustG §22 Abs1;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Ist ein angefochtener Bescheid zwar an die GMBH KG adressiert, aber der GMBH ("ihrem ausgewiesenen Vertreter", einem Postbevollmächtigten) zugestellt worden, so ist für den Fall, daß d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;VVG §4 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 58 AVG und des § 59 AVG normieren nicht ausdrücklich die Pflicht, im Bescheid den Adressaten zu nennen. Dennoch muß der Bescheid eindeutig erkennen lassen, wer Bescheidadressat ist, dies gerade auch im Hinblick auf eine allfällige Vollstreckung. Es bedeutet kei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist beeideter Buchprüfer und Steuerberater. Mit Antrag vom 29. April 1992 begehrte er seine Zulassung zur Fachprüfung für Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Mit Bescheid vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer "gemäß § 11 Abs. 1 der Wirtschaftstreuhänder-Berufsordnung BGBl. Nr. 125/1955, in der Fassung der Bundesgesetze vom 3. Februar 1965, BGBl. Nr. 26/1965, vom 1. Juli 1982, BGBl. Nr. 352/1982, vom 27. Juni 1986, BGBl. Nr. 380/1986, sowie vom 28. Juni 1991... mehr lesen...
Index: 36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;WTBO §11 Abs2;WTBO §8;
Rechtssatz: Die einzelnen Prüfungsfächer müssen nicht im
Spruch: des Bescheides betreffend Zulassung zur Fachprüfung für Wirtschaftsprüfer und Steuerberater aufgezählt werden; auch aus § 11 Abs 2 WTBO folgt nichts anderes. Schlagworte
Spruch: und BegründungInhalt des Spruches Anführung des Be... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 15. Mai 1991, mit dem der Asylantrag des Beschwerdeführers abgewiesen worden war, ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Bangladeshs, der am 12. Jänner 1991 in d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §3;AsylG 1991 §8 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/26 93/01/0108 1 Stammrechtssatz Ein Abspruch über die Erteilung einer auf § 8 Abs 1 AsylG 1991 gestützten Bewilligung zum Aufenthalt im Bundesgebiet muß nicht Bestandteil eines einen Asylantrag abweisenden Bescheides sein. A... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 30. Juni 1993 wurde die Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als "gemäß § 9 VStG bestellte verantwortliche Beauftragte (Bereich: Marktleiterin im f... Markt Nr. 117 in ... X (NÖ) ...)" einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in Dornbirn für schuldig erkannt, es verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten zu haben, daß am Samstag, dem 13. Februar 1993, sechs namentlich genannte Arbeitnehmerinnen in dem in Rede s... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 22. Februar 1991 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt (BH) nach einem umfangreichen Ermittlungsverfahren dem Beschwerdeführer über dessen Antrag die wasserrechtliche Bewilligung, "... die im Bereich der Parz. 42 in einem maximalen Ausmaß von 210 m2 entspringende, mittels Sammelsträngen zu erschließende Quelle, die zum Zwecke der Versorgung der Baufläche .6/2 (Anwesen F) und der Parz. 85/2 (Wohnhaus H) mit Trink- und Nutzwasser zu nutzen sowie die hiefür erfo... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;WRG 1959 §63 litb;
Rechtssatz: Bei der Einräumung einer Servitut für eine Quellerschließung und Leitungsverlegung kann von einer konkreten Umschreibung der damit belasteten Grundflächen nicht abgesehen werden (Hinweis E 26.3.1985, 84/07/0349). Schlagworte Inhalt des Spruches Diverses European Case L... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):93/11/0233 E 22. September 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0223 1 Stammrechtssatz Wird im Berufungsverfahren nicht der Ausspruch über die Tat, sondern nur das Strafausmaß... mehr lesen...
Nach dem Inhalt einer am 14. Juni 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) erstatteten Anzeige hatte der Beschwerdeführer im Frühjahr 1993 auf seiner südlich der X-Straße, östlich der Gemeindestraße zum Campingplatz gelegenen Parzelle auf eine bestehende Anschüttung Stallmist auf Flächen von 5 m x 1 m und 4 m x 4 m aufgeschüttet. Das Grundstück liege in einem Feuchtbiotop (Moor). Die Behörde hielt dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Rechtslage (§§ 8 und 57 des Kärntner Natu... mehr lesen...
