GZ: 2026-0.092.118 vom 19. Mai 2026 [Anmerkung: Namen, Initialen, Adressen (inkl. URLs), Datumsangaben, wörtliche Zitate, Textfragmente, Bilder, etc. können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Satzzeichen- und Formatierungsfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Das Parlamentarische Datenschutzkomitee hat durch den Vorsitzenden Dr. Gerhard BAUMGARTNER und die Mitglieder Dr. Christian BERGAUER, Dr. Philipp GRASSER, Mag.a Dr. in... mehr lesen...
GZ: 2026-0.127.000 vom 20. Februar 2026 (Verfahrenszahl: DSB-D124.0001/26) [Anmerkung Bearbeiter/in: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), statistische Angaben etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datensc... mehr lesen...
GZ: 2024-0.215.259 vom 28. März 2024 (Verfahrenszahl: DSB-D124.0775/24) [Anmerkung Bearbeiter/in: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), statistische Angaben etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert. Namen und Kurzbezeichnungen, insbesond... mehr lesen...
GZ: 2022-0.083.310 vom 14. Februar 2022 (Verfahrenszahl: DSB-D124.0128/22) [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet ü... mehr lesen...
GZ: 2020-0.385.423 vom 29. Juni 2020 (Verfahrenszahl DSB-D213.1042) [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] VORSTELLUNGSBESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entsch... mehr lesen...
GZ: DSB-D123.591/0003-DSB/2019 vom 12.4.2019 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet über die Datenschutzbeschwerd... mehr lesen...
GZ: DSB-D215.861/0010-DSB/2015 vom 29.10.2015 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc., sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet über die Anträge des Erich A... mehr lesen...
GZ: DSB-D215.463/0006-DSB/2014 vom 22. August 2014 [Anmerkung Bearbeiter: Namen und Firmen, Rechtsformen und Produktbezeichnungen, Adressen (inkl. URLs, IP- und E-Mail-Adressen), Aktenzahlen (und dergleichen), etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Pseudonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein. Offenkundige Rechtschreib-, Grammatik- und Satzzeichenfehler wurden korrigiert.] BESCHEID Spruch: Die Datenschutzbehörde entscheidet über die Vorstellunge... mehr lesen...
Norm: DSG 2000 §1 Abs1;DSG 2000 §30 Abs1;DSG 2000 §30 Abs6a;DSG 2000 §30 Abs7;DSG 2000 §50a Abs1;DSG 2000 §50a Abs3;DSG 2000 §50a Abs4;ABGB §1306a;MRG §30 Abs2 Z4;AVG §57 Abs1;AVG §57 Abs2;AVG §57 Abs3;
Rechtssatz: Die Installation einer Kamera (mit oder ohne Bewegungsmelder) vor dem Eingangsbereich einer Wohnung mit der Absicht, digitale Bilddaten der Personen zu speichern, die diese Wohnung betreten und verlassen, und diese Daten eventuell als Beweis... mehr lesen...
[Anmerkung Bearbeiter: Namen (Firmen), (Internet-)Adressen, Aktenzahlen (und dergleichen), Rechtsformen und Produktbezeichnungen etc. sowie deren Initialen und Abkürzungen können aus Anonymisierungsgründen abgekürzt und/oder verändert sein.] M A N D A T S B E S C H E I D M A N D A T S B E S C H E römisch eins D Die Datenschutzkommission erlässt durch das Geschäftsführende Mitglied gemäß § 20 Abs 2 des Datenschutzgesetzes 2000, BGBl I Nr 165/1999 idF BGBl I Nr 13/2005 (DSG 200... mehr lesen...
