Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §56;GelVerkG §1 Abs2;GewO 1973 §367 Z12;GewO 1973 §49 Abs2;GewO 1994 §367 Z12;VStG §1 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995030194.X01 Im ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Die Ausbildung und Betätigung als Militärluftfahrer dient ausschließlich öffentlichen Interessen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/09/06 95/12/0174 1 (hier: Über die Entziehung des Militä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §30 Abs2;LuftfahrtG 1958 §53;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;LuftfahrtG 1958 AbschnC;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Sowohl der Wortlaut des § 56 LuftfahrtG als auch die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §56;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §56 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/03/0212
Rechtssatz: Der Militärluftfahrerschein ist kein Bescheid, weil mit Militärluftfahrerscheinen keine Berechtigungen erteilt werden. Wi... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Scharnstein vom 6. Juli 1990 wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäß die Baubewilligung "für den Neubau eines Schafstalles mit Heubergeraum auf den Parzellen Nr. n1, n2, n3, n4 KG V, entsprechend den bei der mündlichen Bauverhandlung aufgelegenen und als solche gekennzeichneten Projektsunterlagen erteilt. Die anläßlich der mündlichen Bauverhandlung am 11. Juni 1990 aufgenommene Verhandlungsschrift, deren Ablichtung diesem Bescheid angeschlo... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte mit dem am 11. April 1994 bei der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen eingelangten Ansuchen die Erteilung der Baubewilligung für den Austausch eines bestehenden Funkcontainers gegen einen größeren und den Ersatz des derzeitigen Mastes durch einen neueren (höheren) Mast auf dem Grundstück Nr. 69/1, EZ 6, KG T. Hinsichtlich der Unterfertigung der Einreichunterlagen durch den Grundeigentümer wurde mitgeteilt, daß der Hälfteeigentümer R.K. verstorben und... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer leistete vom 1. Februar 1995 an bei einer näher genannten Einrichtung den ordentlichen Zivildienst. In einem mit 24. Februar 1995 datierten Gutachten wurde er vom Amtsarzt (bei der MA 15-Gesundheitswesen) auf Grund seines aktuellen orthopädischen Befundes für nicht voll dienstfähig erklärt; mit der Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit sei in einem halben Jahr zu rechnen. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 19a des Zivildie... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 1. Dezember 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Bürgermeister als Baubehörde erster Instanz die baubehördliche Bewilligung "für die Errichtung der Kanalisation in Z und K - Nebensammler K vom Schacht 12 in der Nähe des Hauses W in Richtung K bis zum Schacht 26 in der Nähe des Hauses N und von dort bis zum Schacht 5 in der Nähe des Hauses Dr. K" auf den im Ansuchen näher angeführten Grundstücken. In der am 12. Jänner 1994 durchgeführten Bauverhandlung wurde au... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Februar 1994 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A und B für die Dauer von insgesamt 8 Monaten entzogen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe am 3. Juni 1993 die Untersuchung der Atemluft auf Alkohol verweigert, indem er viermal den Alkotest zu früh abgebrochen habe ("Blaszeit zu kurz... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. April 1995 wurde die an diese gerichtete Beschwerde gemäß näher angeführter Bestimmungen des FrG als unbegründet abgewiesen und gemäß § 52 Abs. 4 FrG festgestellt, daß die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen vorlägen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Das Beschwerdevorbringen läßt sich dahin zusammenfassen, daß der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs1;FrPolG 1954 §10a;FrPolG 1954 §11 Abs4;FrPolG 1954 §11;FrPolG 1954 §13;VwRallg;
Rechtssatz: Der Behörde kann nicht ohne weiteres unterstellt werden, sie hätte eine nicht normierte Verfügung gewollt (hier war zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides nach de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs4 lita;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;KFG 1967 §75 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/07 92/11/0066 3 (hier: Überschreitung der Entscheidungsfrist gem § 75 Abs 5 KFG) Stammrechtssatz Eine Verletzung der Verpflichtung der Behörde, innerhalb einer bestimmten Frist zu entscheiden, hat z... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Insoweit die Nachbarn durch die Änderung des Gegenstandes in der Verfolgbarkeit der Rechte ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Wird das ursprüngliche Bauobjekt lediglich verringert, so liegt im allgemeinen im Vergleich zum ur... mehr lesen...
Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;ROG NÖ 1976 §30 Abs3;ROG OÖ 1972 §18 Abs5... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO NÖ 1976 §100 Abs2 idF 8200-6;BauO NÖ 1976 §96 Abs1 Z2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die Zustimmung des Grundeigentümers muß liquid nachgewiesen werden (Hinw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren44 Zivildienst
Norm: AVG §56;VwRallg;ZDG 1986 §19a Abs1 idF 1994/187;ZDG 1986 §19a Abs2;ZDGNov 1994;
Rechtssatz: Die Novelle BGBl 1994/187 hat in Ansehung des Zeitpunkts des Wirksamwerdens der vorzeitigen Entlassung aus dem Zivildienst gem § 19a Abs 1 ZDG eine Änderung der Rechtslage herbeigeführt. Maßgeblich ist nunmehr der Zeitpunkt der Erlassung de... mehr lesen...
Aus der Beschwerde (einschließlich des sie ergänzenden Schriftsatzes) und der Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß der am 16. März 1992 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation" - mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Dezember 1993 gemäß § 19 Abs. 1 Z. 2 Asylgesetz 1991 abgewiesen und sein weiterer Antrag vom 20. Mai 1994 auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 1 Z. 1 Asylgesetz 1991 o... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §19 Abs1;AsylG 1991 §3;AVG §56; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/20/0091 E 28. März 1996
95/20/0097 E 28. November 1995
97/01/0650 E 30. September 1997
97/01/0831 E 17. Dezember 1997
97/20/0250 E 19. Juni 1997
97/20/0363 E 18. September 1997
Rechtssatz: Im Ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1968 §2 Abs1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2;AsylG 1991 §26;AVG §38;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/20/0091 E 28. März 1996
95/20/0097 E 28. November 1995
97/01/0650 E 30. September 1997
97/01/0831 E 17. Dezember 1997
97/20/0250 E 19. Juni 1997
97/20/0... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Primararzt (der Dienstklasse VII des Dienstzweiges "Dienst der Ärzte in den Krankenanstalten") in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er ist (seit 1. Oktober 1984) als Leiter des Institutes für Physiotherapie (im folgenden auch Institut genannt) am Landeskrankenhaus XY (LKH) tätig und war gleichzeitig mit der Leitung der Medizinisch-technischen Schule für den physiotherapeutischen Dienst (im folgenden auch Schule) am... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin steht nunmehr in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Gemeinde Wien. Sie war als Krankenschwester tätig. Am 31. Mai 1989 erlitt sie auf dem Heimweg einen Dienstunfall (Sturz mit Bruch des linken Außenknöchels). Mit rechtskräftigem Bescheid vom 7. September 1990 erkannte ihr deshalb der Magistrat der Stadt Wie... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG;DVG 1984 §1 Abs1;EGVG Art2 Abs3;UFG Wr 1967;
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem Wr UFG findet iVm § 1 Abs 1 DVG 1984 das AVG Anwendung (Hinweis E 28.10.1993, 89/12/0242). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995120246.X01 Im RIS seit 20.1... mehr lesen...
Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AVG §56;BDG 1979 §40 Abs1 impl;BDG 1979 §40 Abs2 impl;DP §67 Abs4 litb idF OÖ 1973/070;DP/OÖ 1954 §67 Abs4 litb;LBG OÖ 1954 §2;LBGErg OÖ 18te Art1 Abs1 litc;
Rechtssatz: Die Abberufung eines Beamten von einer Verwendung unter Beibehaltung einer Re... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 16. April 1993 auf Erteilung eines Sichtvermerkes, welcher Antrag gemäß § 7 Abs. 7 Fremdengesetz an die nach dem Aufenthaltsgesetz zuständige Behörde weitergeleitet worden war, gemäß § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde davon aus, der Beschwerdeführer habe sich auf Grund einer vorläufigen Aufenthaltsberechtigung bis ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;AVG §66 Abs4;JN §29;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/05/21 91/12/0034 2 Stammrechtssatz Für die Beurteilung der Zuständigkeit im Sinne des § 6 AVG ist der Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides maßgebend, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt. Änderungen der Zuständigkeit... mehr lesen...
Der (als Konventionsflüchtling anerkannte) Beschwerdeführer, der seit Jahren Sozialhilfeleistungen bezog, beantragte am 29. November 1993 mit dem Formular "Grundantrag auf Gewährung von Geldaushilfen" die Zuerkennung einer Dauerleistung ab 1. Dezember 1993. Darin gab er unter anderem an, kein Einkommen und Vermögen zu haben. Mit mündlich verkündetem Bescheid vom 15. Dezember 1993 bewilligte daraufhin der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 12 - Sozialreferat für den 20. Bezi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer gemäß den §§ 15 Abs. 5 und 6, 42 Abs. 1 des Niederösterreichischen Sozialhilfegesetzes (NÖ SHG), LGBl. Nr. 9200, verpflichtet sei, zu den Kosten der Sozialhilfe - Hilfe zur Erziehung und Schulbildung durch externe Unterbringung seiner Tochter C in der Waldschule Wiener Neustadt ab 1. April 1992 einen Kostenbeitrag in der Höhe von S 2.631,-- monatlich, zahlbar bis jeweils... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 11. Oktober 1993 mit dem hiefür vorgesehenen Formular beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 12 - Sozialamt (erstinstanzliche Behörde) die Gewährung einer monatlichen Mietbeihilfe für ihre Wohnung, für die sie einen Mietzins von S 3.138,28 zu bezahlen habe. Im Antrag führte sie an, daß sie Eigentümerin eines PKWs der Marke Mitsubishi Colt mit dem Baujahr "Mai 1987" sei. Auf dem Formular findet sich u.a. der Vermerk "Sachverständigenguta... mehr lesen...
