Entscheidungen zu § 40 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W208 2212212-1

Begründung:   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Unteroffizier führt den Dienstgrad Vizeleutnant und stand zum Tatzeitpunkt als S2-UO in einem Auslandseinsatzpräsenzdienst bei einem österreichischen Kontingent im LIBANON.   2. Am 01.11.2018 wurde durch Einvernahme von zwei Zeugen (erste Verfolgungshandlung) ein Disziplinarverfahren (Kommandantenverfahren) gegen den BF eingeleitet. Folgender Vorwurf war Gegenstand der Einvernahme:   Der BF habe - nach Aussage Frau St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/26 W225 2175361-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   I.1. Die XXXX , vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien (in Folge: erstmitbeteiligte Partei, Erstprojektwerberin), stellte mit Eingabe vom 05.03.2015, zuletzt ergänzt mit Eingabe vom 12.06.2017, bei der Wiener Landesregierung als UVP-Behörde im Wege des Amtes der Wiener Landesregierung - Magistratsabteilung 22 (in Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2018

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