Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs1 AVG §38 AVG § 33 heute AVG § 33 gültig ab 21.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 88/2023 AVG § 33 gültig von 01.03.2013 bis 20.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss setzte das Landesverwaltungsgericht Tirol das (nach Aufhebung seines im ersten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisses vom 20. August 2020 durch das Erkenntnis VfGH 10.3.2021, E 3351/2020-13, sowie seines im zweiten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisses vom 26. Juli 2022 durch das Erkenntnis VfGH 15.6.2023, E-2445/2022-12, fortgesetzte) verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren bis zum Abschluss des beim Gerichtshof der Europäischen Union zur Zl. C-714/... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §32 Abs2; AVG §33 Abs1;VwGVG 2014 §7 Abs4;VwRallg; AVG § 32 heute AVG § 32 gültig ab 01.02.1991 AVG § 33 heute ... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 21. Mai 2015 wurde der Revisionswerber wegen einer näher umschriebenen Übertretung des AVRAG bestraft. 1.2. Die dagegen per email eingebrachte Beschwerde wurde vom Landesverwaltungsgericht Steiermark mit Beschluss vom 20. August 2015 als verspätet zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht stützte sich dabei auf folgende Sachverhaltsannahmen: Das Straferkenntnis sei dem Revisionswerber am 25. Mai 2015 zugestellt worden. Die Besc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/16 Berechnung von Fristen40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs1; AVG §33 Abs2;FristberechnungsÜbk Eur Art5;VwRallg; AVG § 33 heute AVG § 33 gültig ab 21.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 88/2023 AVG § 33 gültig von 01.03.2013... mehr lesen...
1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde als Baubehörde erster Instanz vom 3. April 2006 wurde der Beschwerdeführerin sowie einer anderen Partei die Bewilligung zur Abteilung der Grundstücke Nr. 432/5 und Nr. 432/6, KG G, auf neu geschaffene Grundstücke erteilt (Spruchpunkt I.). Im Spruchpunkt II. wurde gemäß § 12 der NÖ Bauordnung 1996 die Abtretung der in den öffentlichen Verkehrsflächen liegenden Grundstücksteile entsprechend dem Teilungsplan eines ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat in seiner am 28. Mai 1990 zur Post gegebenen Beschwerde als Tag der Zustellung des angefochtenen Bescheides den 17. April 1990 bezeichnet. Die Beschwerde schien daher innerhalb der sechswöchigen Beschwerdefrist und damit rechtzeitig erhoben, sodaß der Verwaltungsgerichtshof mit Verfügung vom 16. Juli 1991 das Vorverfahren eingeleitet hat. Den in der Folge vorgelegten Verwaltungsakten und dem darin befindlichen Zustellnachweis ist jedoch zu entnehmen, daß d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs1;VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Der Beschwerdefall 90/14/0111 wurde am 8.10.1991 im gleichen Sinne
erledigt.
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:1990140110.X01 Im RIS seit 08.10.1991 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §113 Abs1;ASVG §113 Abs2;AVG §33 Abs1;AVG §33 Abs3;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Rechtzeitigkeit einer Beitragsnachweisung ist der Zeitpunkt der Postaufgabe unmaßgeblich; es kommt auf das Einlangen beim Sozialversicherungsträger an. Die Schuldverantwortlichkeit des Meldepflichtigen liegt darin, dass das Schriftstück nich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs1;AVG Teil1 Abschn5; AVG § 33 heute AVG § 33 gültig ab 21.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 88/2023 AVG § 33 gültig von 01.03.2013 bis 20.07.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 ... mehr lesen...
