Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §38 Abs1;WRG 1959 §38 Abs3;
Rechtssatz: Um beurteilen zu können, ob eine bestimmte Maßnahme in einem Gebiet gesetzt wird, das "erfahrungsgemäß" häufig überflutet wird, kann in einer den Denkgesetzen entsprechender Weise allein auf Überflutungen Bedacht genommen werden, die BIS zu dem Zeitpunkt, zu dem die Maßnahme getroffen wird, stattgefunden haben (Hinweis auf E 12.... mehr lesen...
Index: 32/03 Steuern vom Vermögen81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: GrStG §2 Z9 litc;WRG 1959 §2 Abs1 lita;WRG 1959 §38 Abs3;
Rechtssatz: Der Begriff "fließendes Gewässer" umfasst nicht auch Hochwasserabflussgebiete. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1986150122.X05 Im RIS seit 14.01.2002 mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 2. September 1983 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, nach eigenen Angaben vor etwa acht Jahren auf einem näher bezeichneten, in seinem Eigentum stehenden, innerhalb der Grenzen des Hochwasserabflußbereiches des X-baches gelegenen Grundstück ein Stallgebäude im Ausmaß von ca. 10 m x 20 m errichtet zu haben, obwohl er nicht im Besitz einer hiefür gemäß § 38 Abs. 1 WRG 1959 erforderlichen Bewilligung gewesen sei;... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §38 Abs3;
Rechtssatz: Aus der Tatsache, dass eine Ersichtlichmachung der Grenzen der Hochwasserabflussgebiete für zwanzig - bis dreißigjährige Hochwässer (§ 38 Abs 3 WRG 1959) nicht im Landesgesetzblatt kundgemacht wird, kann nicht gefolgert werden, dass eine derartige Festlegung (Ersichtlichmachung) unverbindlich sei und daher nur jene Flächen zum Hochwasserabflussge... mehr lesen...
Die Marktgemeinde X brachte am 22. Juli 1976 bei der Bezirkshauptmannschaft Krems zur Anzeige, dass die Beschwerdeführer auf ihren Grundstücken Gp. n1 und n2, KG X, gartenseitig eine Einfriedung errichtet und diese Einfriedung in den Überschwemmungsbereich des Kremsflusses hinein verlängert hätten. Die Einfriedung behindere im Hochwasserfall den ordnungsgemäßen Abfluss der Kremswässer und stelle somit eine Gefahr dar. Die Bezirkshauptmannschaft Krems holte ein Gutachten des Am... mehr lesen...
Am 29. April 1977 fand in Gegenwart des Beschwerdeführers eine von der Bezirkshauptmannschaft Melk anberaumte mündliche Verhandlung statt. Als Verhandlungsgegenstand war die Errichtung von Anlagen im Hochwasserabflussbereich eines fließenden Gewässers sowie die Änderung der natürlichen Abflussverhältnisse angeführt. Im "Sachverhalt" wurde festgehalten, es sei bei der Überprüfung festgestellt worden, dass auf den Grundstücken Nr. 161/1, 162/1 und 1176/24 der Katastralgemeinde X, Geric... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §137 Abs1; WRG 1959 §38 Abs1; WRG 1959 §38 Abs3; WRG 1959 §39 Abs1; WRG 1959 § 137 heute WRG 1959 § 137 gültig ab 26.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2017 WRG 1959 § 137 gültig von 19.06.2013 bis 25.04.2017 zuletzt geänder... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §38 Abs1; WRG 1959 §38 Abs3; WRG 1959 § 38 heute WRG 1959 § 38 gültig ab 31.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2011 WRG 1959 § 38 gültig von 01.10.1997 bis 30.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997 ... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §38 Abs3; WRG 1959 § 38 heute WRG 1959 § 38 gültig ab 31.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2011 WRG 1959 § 38 gültig von 01.10.1997 bis 30.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997 ... mehr lesen...
