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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Genehmigungsbescheid der Tiroler Landesregierung (belangte Behörde) wurde der TIWAG – Tiroler Wasserkraft AG (im Folgenden: PW) die Bewilligung für die Umsetzung des Vorhabens „Wasserkraftwerk Tauernbach-Gruben“ nach dem UVP-G 2000 unter Anwendung materienrechtlicher Bestimmungen erteilt. 2. Dagegen wurden von folgenden Parteien Beschwerden erhoben: XXXX römisch 40 2.1. Die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat mit Bescheid vom 21.10.2019, Zl. BMVIT-312.434/0035-IV/IVVS-ALG/2019, der Antragstellerin XXXX ( XXXX ), vertreten durch die XXXX und dem XXXX als Mitantragsteller, vertreten durch die FELLNER WRATZFELD & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung des Vorhabens „S34 Traisental Schnellstraße St. Pölten/Hafing (B1) – Knoten St. Pölten/West (A1) – Wilhelmsburg Nord (B20)“ ert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Behördliches und verwaltungsgerichtliches Verfahren: 1.1.1 Vorverfahren: Mit Schreiben vom 12.07.2002 stellte die XXXX vertreten durch die XXXX , den Antrag auf Durchführung eines UVP-rechtlichen Vorverfahrens für das Bundesstraßenbauvorhaben „S1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX - Am Heidjöchl (Spange Seestadt Aspern)“, legte die Grundzüge des Vorhabens dar und ein UVE-Konzept vor. Im Vorverfahren wurden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.12.2009 stellte die XXXX vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Durchführung einer UVP gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 17 UVP-G 2000 betreffend Errichtung und Betrieb des Vorhabens Speicherkraftwerk (SKW) Kühtai. Im Februar 2010 wurde dem Landesumweltanwalt, den Standortgemeinden, dem Bundesminister für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Gegenständliches Beschwerdeverfahren römisch eins.1. Gegenständliches Beschwerdeverfahren Mit Erkenntnis des VwGH vom 16.03.2017, Ro 2014/06/0038 und 0040-11, sprach dieser über die Revisionen der BF 1 (bzw. BF 8) und des BF 10 gegen die Berufungsbescheide des BMLFUW, XXXX und XXXX , insofern ab, als er die genannten Bescheide wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhalts behob. In Folge übermittelte der VwGH d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.12.2009 stellte die XXXX vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Durchführung einer UVP gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 17 UVP-G 2000 betreffend Errichtung und Betrieb des Vorhabens Speicherkraftwerk (SKW) Kühtai. 1. Mit Schreiben vom 23.12.2009 stellte die römisch 40 vertr... mehr lesen...
Rechtssatznummer 4 Entscheidungsdatum 03.08.2017 Norm: WRG 1959 §104a WRG 1959 § 104a heute WRG 1959 § 104a gültig von 01.01.2014 bis 18.06.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 97/2013 WRG 1959 § 104a gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: BMVIT) vom 15.04.2009, GZ. BMVIT-220.151/0002-IV/SCH2/2009, wurde der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Trassengenehmigung gemäß §§ 3 und 5 HIG und §§ 24 und 24h UVP-G 2000, die eisenbahnrechtliche Genehmigung, die Rodungsbewilligung und die Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz unter Anwendung des UVP-G 200... mehr lesen...
