Index: L22002 Landesbedienstete Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §81 Abs1 idF 1986/389;DienstrechtsG Krnt 1985 §86 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Leistungsfeststellung beim Bund (Hinweis E 12.7.1990, 88/09/0111) sind der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Leistungsfeststellung Grenzen gesetzt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 27. Juli 1990 wurde (in Bestätigung des mündlich verkündeten Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt vom 22. August 1989) dem Beschwerdeführer die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, D, E, F und G gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 vorübergehend entzogen und gemäß § 73 Abs. 2 dieses Gesetzes ausgesprochen, daß ihm auf die Dauer von sechs Monaten, gerechnet ab der vor... mehr lesen...
Die Beschwerde wurde mit Erkenntnis vom 6. November 1990, OZ 6, als unbegründet abgewiesen. Dem Beschwerdeführer steht schon deshalb gemäß § 47 VwGG Aufwandersatz nicht zu. Abgesehen davon war der Schriftsatz zur Rechtsdurchsetzung nicht notwendig. Er wurde erst nach Beschlußfassung über die Sache eingebracht und enthielt außerdem nur entweder inhaltliche Wiederholungen des Beschwerdevorbringens oder gemäß § 41 VwGG unbeachtliche Neuerungen. Schließlich ist darauf hinzuweisen, daß sel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §47 Abs1;VwGG §47 Abs2 Z2;VwGG §48 Abs1;VwGG §48 Abs2;
Rechtssatz: Wenn einerseits der Bf nicht obsiegt oder andererseits ein Schriftsatz zur Rechtsdurchsetzung nicht notwendig ist, so steht ihm ein Aufwandersatz nicht zu. Ein Schriftsatz ist dann zur Rechtsdurchsetzung nicht notwendig, wenn er erst nach Beschlußfassung über die Sache eingebracht und auß... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 litc;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/11/0121 E 19. Februar 1988 RS 1 Stammrechtssatz Die Erhebung einer VwGH Beschwerde gegen den Strafbescheid ändert nichts daran, dass dieser zum Zeitpunkt der Erlassung des En... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht, an der Dkfm. K und H.K. zur Hälfte beteiligt waren, betrieb im Jahre 1976 die Kunststofferzeugung sowie den Handel mit Kunststoffen. Zu diesem Zweck mietete sie auf Grund eines mit dem Masseverwalter geschlossenen Vertrages Maschinen von der im Konkurs befindlichen D-KG, an der die beiden genannten Gesellschafter als Kommanditisten beteiligt waren. Zunächst war beabsichtigt, den Fortbetrieb einer Abteilung der im Konku... mehr lesen...
I. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 1. Februar 1990 wurde der Beschwerdeführer unter anderem schuldig erkannt, er habe es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws unterlassen, dafür zu sorgen, daß das Fahrzeug den Vorschriften des Kraftfahrgesetzes 1967 und der auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen Verordnungen entspreche, da anläßlich einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle an dem am 4. März 1988 um 16.30 Uhr von einer namentlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art130 Abs1;EStG 1972 §39;VwGG §41 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991/405;
Rechtssatz: Der VwGH kann auf Grund einer Bescheidbeschwerde nur den angefochtenen Bescheid überprüfen und keine Aufträge betreffend künftige Veranlagungszeiträume an die Abgab... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4 idF 1982/199;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/02/0053 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/15 89/02/0070 1 Stammrechtssatz Der Prüfung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides ist dieser in seiner berichtigten Fassung zugrunde zu lege... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erhob gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof wegen Verletzung seines gesetzlich gewährleisteten Rechtes nach § 193 Abs. 3 StPO, bis spätestens zum Zeitpunkt des Ablaufes der gesetzlichen Dauer der Untersuchungshaft einen Gerichtsauftrag bzw. -beschluß über die Aufhebung bzw. Fortsetzung der Untersuchungshaft zugestellt zu erhalten. Er brachte vor: "Ich wurde aufgrund eines... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art129;B-VG Art130;B-VG Art131a;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Zusammenhang von Art 131a B-VG mit den Art 129 und 130 B-VG ergibt sich, daß die Zuständigkeit des VwGH nur hinsichtlich der Ausübung behördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt durch Verwaltungsbehörden oder ihre... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistratischen Bezirksamtes für den 17. Bezirk vom 5. Dezember 1988 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes, BGBl. Nr. 218/1975 (AuslBG), schuldig erkannt, weil er es als zur Vertretung nach außen Berufener der A-GmbH gemäß § 9 VStG 1950 zu verantworten habe, daß diese am 20. Juli 1988 sieben namentlich genannte Ausländer (Jugoslawen), für die weder eine Be... mehr lesen...
Die Vorgeschichte ist dem hg. Erkenntnis vom 20. Oktober 1988, Zl. 88/06/0112, zu entnehmen: Die Beschwerdeführer hatten gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 23. März 1988, in welchem der Berufungsbescheid des Gemeindevorstandes der erstmitbeteiligten Partei aufgehoben worden war, Beschwerde erhoben, die mit dem genannten Erkenntnis abgewiesen wurde, weil nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes die durch den Aufhebungsbescheid der belangten Behörde gemäß § 112 Abs. 5 der ... mehr lesen...
Die Tiroler Landesregierung (belangte Behörde) wies mit Bescheid vom 27. September 1988 die von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Gemeinde vom 24. Mai 1988 erhobene Vorstellung ab. In der Begründung: wurde dazu ausgeführt, daß mit dem genannten Bescheid des Gemeindevorstandes der Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 22. April 1988, mit dem die straßenbaurechtliche Bewilligung zur Erweiterung des S-Weges und zur He... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 12. Juli 1985 an die mitbeteiligte Gemeinde den Antrag auf Bewilligung der Errichtung eines "Abstellgebäudes" (insbesondere für Gartengeräte) auf Gp 2782/8 der Katastralgemeinde L und des (vorherigen) Abbruches des auf dieser Liegenschaft befindlichen (gemauerten) Kellers. Bei der am 23. April 1986 über dieses Bauansuchen durchgeführten mündlichen Verhandlung wurde u.a. festgestellt, daß es sich bei dem gegenständlichen Grundstück um eine im Freiland li... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/06 88/17/0059 2 Stammrechtssatz Die tragenden Begründungselemente eines in Rechtskraft erwachsenen kassatorischen gemeindeaufsichtsbehördlichen Vorstellungsbescheides binden die Gemeindebehörden, die Gemeindeaufsichts... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs1;AuslBG §2 Abs2;AuslBG §2 Abs3 litb;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;AuslBG §3 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der bloß abstrakte Hinweis auf Rechtsvorschriften (hier: § 2 Abs 2 lit b iVm Abs 3 lit b AuslBG) ist nicht geeignet, die erforderlichen konkreten einer nachprüfenden Kontrolle des Verwaltungsg... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO Tir 1978 §18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;ROG Tir 1984 §18;ROG Tir 1984 §8 Abs4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Sämtliche Verwaltungsbehörden und auch der VwGH sind an den rechtskräftigen ... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Tir 1966 §112 Abs5;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Vorstellungswerber sind zur Einbringung einer Beschwerde gegen den - im
Spruch: ihrem Vorstellungsantrag Rechnung tragenden - Vorstellungsbescheid nur insoweit b... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist praktischer Arzt. Er bezog im Streitjahr Einkünfte aus selbständiger Arbeit von S 1,128.738,-- und Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit von S 151.682,--. Er war für seine Ehefrau teilweise und für zwei eheliche Kinder sowie für ein am 13. Jänner 1986 geborenes außereheliches Kind unterhaltspflichtig. Dieses befand sich in Pflege der Mutter und war laut einem ärztlichen Zeugnis vom 23. Juli 1986 in einem solchen Ausmaß behindert, daß der außerehelichen Mutter b... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betätigte sich im Streitzeitraum als selbständiger Handelsvertreter und hielt sich viel auf Reisen im Ausland auf. Aufzeichnungen über seine Tätigkeit fehlen, Steuererklärungen wurde von ihm nicht abgegeben. Eine Betriebsstätte im Inland wurde von der belangten Behörde nicht angenommen. Der Beschwerdeführer bestritt, im Streitzeitraum einen inländischen Wohnsitz gehabt zu haben. Er behauptete, nach der Scheidung seiner Ehe im Jahre 1983 im Inland jeweils nur zum B... mehr lesen...
I. Bereits mit hg. Erkenntnis vom 29. Juni 1982, Zl. 81/05/0077, hat der Verwaltungsgerichtshof auf Grund der Säumnisbeschwerde einiger der nunmehrigen Beschwerdeführer gemäß § 42 Abs. 5 VwGG in Verbindung mit § 62 leg. cit. und § 66 Abs. 4 AVG 1950 den gegen den Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 16. Oktober 1980 betreffend die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer Produktionshalle sowie eines viergeschoßigen Stahlbetonskelettbaues sa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §47;AVG §7 Abs1;BAO §168;BAO §76 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Der VwGH hat den angefochtenen Bescheid (Berufungsentscheidung) und nicht den Bescheid des Finanzamtes zu überprüfen. Daher gehen die Ausführungen eines Bf über eine angebliche Befangenheit des Referenten d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §140;BAO §138 Abs1;BAO §184;B-VG Art18 Abs2;EStG 1972 §34 Abs8;LStR 1986 Abschn12;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ZfV 2/2002, S 169-172; Rechtssat... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/05/0012 Siehe:82/05/0183 B 22. März 1983
Rechtssatz: Sowohl die Verwaltungsbehörden als auch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts haben eine ... mehr lesen...
Mit dem hg. Erkenntnis vom 19. September 1990, Zl. 89/01/0340, wurde die vom nunmehrigen Antragsteller erhobene Beschwerde gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 1. September 1989, mit welchem ihm im Instanzenzug sein Waffenpaß und seine Waffenbesitzkarte entzogen sowie die Sicherstellung seiner Faustfeuerwaffe verfügt worden waren, als unbegründet abgewiesen. Mit weiterem hg. Erkenntnis vom 19. September 1990, Zl. 90/01/0134, wurde die Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1436/50 B 22. Mai 1953 RS 2 Stammrechtssatz Die im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu beachtenden Vorschriften über das Parteiengehör machen es dem VwGH nicht zur Pflicht, den Bf zum Inhalte der Verwaltungsakten anzuhören und Stellung nehmen zu lassen. (Daher: Keine Wiederaufnahme) ... mehr lesen...
Der Antragsteller hat ein mit 26. Juli 1990 (das Datum ist nicht mehr einwandfrei leserlich und könnte auch 16. Juli 1990 heißen) datiertes, am 30. Juli 1990 eingelangtes Schreiben "An das Präsidium des VwGH/Frau Präsidentin persönlich" gerichtet, in dem er ersucht hat, "zur Wahrung der Rechtssicherheit am VwGH und der Rechtsstaatlichkeit in Österreich, den Herrn Rat NN von allen meinen Verfahren aus den jeweiligen Senatsentscheidungen und -versammlungen auszuschließen, da dieser in v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §31 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Überprüfung der sachlichen Richtigkeit einer Entscheidung des VwGH, also auch einer Entscheidung eines Berichters über einen Verfahrenshilfeantrag, ist im Verfahren über einen Ablehnungsantrag nach § 31 Abs 1 Z 5 VwGG ausgeschlossen (Hinweis B 28.11.1979, 2738/79 und B 11.9.1985, 85/01/0100). Schlagworte ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 5. Mai 1989 um 17.10 Uhr in Linz auf der A 7 einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw "gelenkt und es nach einem auf Höhe Str.km 6,0 verursachten Verkehrsunfall mit Sachschaden durch Streifung mit dem in gleicher Richtung fahrenden Pkw ...... unterlassen, 1) sofort anzuhalten und 2) die nächste Polizei- oder Gendarmeriedienststelle ohne unnötigen Aufschub zu verständigen ... mehr lesen...
