Entscheidungen zu § 55 VersVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 2004/10/20 7Ob250/04x

Begründung: Rechtliche Beurteilung Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung einer ordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. An den gegenteiligen Ausspruch des Berufungsgerichtes ist der Oberste Gerichtshof nicht gebunden (§ 508a Abs 1 ZPO). Gemäß Paragraph 510, Absatz 3, letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung einer ordentlichen R... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.10.2004

TE OGH 2003/5/28 7Ob239/02a

Begründung: Rechtliche Beurteilung Gemäß § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO kann sich die Zurückweisung einer ordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken. An den gegenteiligen Ausspruch des Berufungsgerichtes ist der Oberste Gerichtshof nicht gebunden (§ 508a Abs 1 ZPO). Das Berufungsgericht hat den Ausspruch über die Revisionszulässigkeit damit begründet, dass ein... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.05.2003

RS OGH 2004/10/20 7Ob239/02a, 7Ob250/04x

Norm: AStB 1986 allgKlausel 400b VersVG §55 VersVG § 55 heute VersVG § 55 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: Bei der Zeitwertberechnung im Falle unterschiedlicher Lebensdauer von Bestandteilen einer versicherten Sache ist eine isolierte Bewertung eines Daches als unselbständiger Bestand... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.05.2003

RS OGH 1987/1/29 7Ob2/87

Norm: VersVG §55 VersVG § 55 heute VersVG § 55 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: Von einer dauernden und subjektiven Entwertung muß dann ausgegangen werden, wenn der Versicherungsnehmer zum Abbruch gezwungen werden kann. Dies ist dann der Fall, wenn eine hoheitsrechtliche Abbruchverfüg... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 29.01.1987

RS OGH 1976/5/19 4ZR35/75

Norm: VersVG §55 VersVG § 55 heute VersVG § 55 gültig ab 06.04.1959
Rechtssatz: Ein Gebäude kann auch dadurch "dauernd entwertet" sein, daß sein Abbruch bevorsteht. Dies setzt jedoch voraus, daß der Wille, das Gebäude abzureißen, als endgültig und unwiderruflich äußerlich in Erscheinu... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 19.05.1976

Entscheidungen 1-5 von 5