Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Pflegschaftssache der minderjährigen Anna-Maria C*****, vertreten durch die allein obsorgeberechtigte Mutter Mag. Marina R*****, über den außerordentlichen Revisionsrekurs des Vaters Mag. Nicolaus K*****, vertreten durch Doschek Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Im November 1991 ließen sich die Beklagten von Herbert S*****, einem Mitarbeiter eines Finanzierungsunternehmens, bei dem es sich um eine 100 %ige Tochtergesellschaft der Klägerin handelt, einen Finanzierungsplan für einen geplanten Hausbau erstellen. Der Finanzierungsvorschlag sah vor, dass neben bereits geleisteten Anzahlungen, vorhandenen Eigenmitteln sowie einer Wohnkaufförderung (insgesamt S 590.000) das Bauvorhaben durch einen Einmalbarkredit in der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind seit 26.Juli 1989 als Geschwister je zu 1/3 rechtskräftig eingeantwortete gesetzliche Erben nach ihrer am 26. Jänner 1988 verstorbenen Mutter (folgend Erblasserin). Mit Beschluß vom gleichen Tag (ON 47 im Verlaßakt) wurden sie gemeinsam ermächtigt, ungeachtet allfälliger Klauseln oder sonstiger nicht exekutionsrechtlicher Sperren über folgende in den Nachlaß gehörenden Guthaben frei zu verfügen: bei der Creditanstalt-Bankverein in Wien... mehr lesen...
Norm: ABGB §149 ABGB §271 ABGB §154 Abs3 G ABGB §943 NZwG §1 Abs1 litdVAG 1931 §118 ABGB § 149 heute ABGB § 149 gültig ab 26.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ABGB § 149 gültig von 01.02.2013 bis 25.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013 ... mehr lesen...
Begründung: Die am 16.9.1969, 24.2.1971 und 28.6.1974 geborenen Kläger sind die ehelichen Kinder des Beklagten; dessen mit der Mutter der Kinder am 4.6.1970 geschlossene Ehe ist mit Urteil vom 22.7.1983, in Rechtskraft erwachsen am 29.3.1984, aus beiderseitigem Verschulden der Ehegatten geschieden worden. Die Obsorge für die damals noch minderjährigen Kinder wurde danach der Mutter allein übertragen. Mit der am 11.9.1990 eingebrachten und hinsichtlich der noch minderjährigen Dri... mehr lesen...
Norm: ABGB §938 C1 ABGB §149 ABGB nF §154 Abs3VAG 1931 §118 ABGB § 938 heute ABGB § 938 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 149 heute ABGB § 149 gültig ab 26.04.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §371 B ABGB §983 KWG 1979 §2 Abs2 Z1 VAG §118 ABGB § 371 heute ABGB § 371 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 983 heute ABGB § 983 gültig ab 11.06.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 28/2010 ... mehr lesen...
