Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom XXXX , XXXX , wurde der XXXX (erstmitbeteiligte Partei) für das Vorhaben „ XXXX “ (idF kurz: dritte Piste) und dem XXXX (zweitmitbeteiligte Partei) als Mitantragsteller für den Vorhabensteil „ XXXX “ die Genehmigung erteilt. Das Bundesverwaltungsgericht gab den dagegen erhobenen Beschwerden folge und wies den Antrag auf Bewilligun... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG dahingehend ausgelegt, dass eine Einstellung von Verfahren nach Rückziehung einer Beschwerde (hier: Säumnisbeschwerde) nicht formlos durch Aktenvermerk erfolgen kann, sondern durch gesonderten, verfahrensbeendenden Beschluss zu erledigen ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die Paragraphen 28, Absatz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren betrifft ein Änderungsvorhaben im Skigebiet Forstau/Fageralm, welches aktuell sieben Seilbahnen bzw. Skilifte und rund 30 ha Pistenfläche umfasst, wobei zwei der bestehenden Skilifte (DSB Forstaubahn und DSB Jägerlift) durch eine 8 MGD-Seilbahn (Fageralmbahn neu) ersetzt werden soll. Projektimmanent ist weiters die Errichtung der dazu notwendigen Infrastruktureinrichtungen. Mit dem angefochtenen... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit verfahrensgegenständlich angefochtenem Bescheid wurde gemäß § 3 Abs. 7, § 3 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. Z 2 lit. c, Z 4 lit. a und Z 21 lit. c des Anhangs 1 und § 39 Abs. 1 UVP-G 2000 gestützt auf die von der Firma XXXX AG [in der Folge: mitbeteiligte Partei] vorgelegten Plan-und Beschreibungsunterlagen vom 08.03.2023 sowie 15.06.2023 festgestellt, dass das gegenständliche Vorhaben „Reststoffverwertu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2017 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindes... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren Mit Bescheid des Landeshauptmanns der Steiermark vom XXXX , GZ XXXX , wurde der NGS Naturgas GmbH die abfallrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Biogasanlage mit Co-Fermentation und Gärrestvergasung auf dem Gelände der Verbandskläranlage des Abwasserverbandes XXXX auf dem Grundstück XXXX , KG XXXX , erteilt. Die dagegen erhobene Berufung wies der Un... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 11.11.2020 brachte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch Dr. Andrew P. SCHEICHL, Rechtsanwalt in 1010 Wien, bei der Niederösterreichischen Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für das Vorhaben Bodenaushub- und Baurestmassendeponie „... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX , vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, (im Folgenden: Projektwerberin) hat mit Schreiben vom 11.12.2023, einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Niederösterreichische Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) möge feststellen, dass das Vorhaben „Hochwasserschutzprojekt XXXX “ keinen Tatbestand im Sinn des § 3 oder § 3a UVP-G 2000 iVm ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die XXXX (in der Folge: Pw), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „ XXXX “. Mit Eingabe vom 12.06.2015 stellte die römisch 40 (in der Folge: Pw), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „ römisch 40 “. Mit Bescheid der belangten Behörde (... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX , stellte die Steiermärkische Landesregierung als UVP-Behörde auf Antrag des Bürgermeisters von Kapfenstein vom 30.05.2022 gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 als mitwirkende Baubehörde hin fest, dass für das Vorhaben von XXXX und XXXX , XXXX , „Neubau eines Stallgebäudes mit 39.950 Mastgeflügelplätzen“ keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ist. B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Behördliches Verfahren: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " XXXX Schnellstraße, Abschnitt Knoten XXXX “: 1.1.1. Teilkonzentriertes UVP-Genehmigungsverfahren für das Vorhaben " römisch 40 Schnellstraße, Abschnitt Knoten römisch 40 “: Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom XXXX , GZ. XXXX wurde der XXXX , vertreten durch die XX... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) vom XXXX , wurde der XXXX die Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsgesetz 2000 (UVP-G 2000) zur Errichtung und Inbetriebnahme des Windparks XXXX bestehend aus 44 Windenergieanlagen der Type Enercon E-66, mit einer Nennleistung von je 1800 kW, einen Rotordurchmesser von 70 m und einer Nabenhöhen von... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Die Projektwerberin beantragte am 2.3.2021 die Erteilung der Genehmigung gemäß § 17 i.V.m. Anhang 1 Z 18 lit. b Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für das Städtebauvorhaben Nordwestbahnhof. Die Projektwerberin beantragte am 2.3.2021 die Erteilung der Genehmigung gemäß Paragraph 17, in Verbindung mit Anhang 1 Ziffer 18, Litera b, Umweltvertr... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren der Burgenländischen Landesregierung: Mit Antrag vom 24.03.2023 stellte die XXXX gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Burgenländischen Landesregierung als UVP-Behörde (die belangte Behörde des gegenständlichen Verfahrens) den Antrag auf Feststellung, dass für das Vorhaben der XXXX zur Errichtung eines Hotels auf den Grundstücken XXXX , mit einer Flächeninans... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1 Behördenverfahren bei der Steiermärkischen Landesregierung: Mit Antrag vom XXXX beantragte die XXXX (in der Folge: Konsenswerberin) bei der Steiermärkischen Landesregierung (in der Folge: UVP-Behörde) die Genehmigung gemäß § 3a Abs. 1 iVm Anhang 1 Z 30 lit. c Spalte 1 iVm § 17 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für das Änderungsvorhaben „ XXXX “ zur Anpassung an den Stand der Tech... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Mit Bescheid der XXXX Landesregierung vom XXXX , GZ: XXXX (im Folgenden: Genehmigungsbescheid), wurde der XXXX im eigenen Namen und im Namen der XXXX sowie der XXXX (im Folgenden: Konsenswerberinnen, Vorstellungswerberinnen), alle vertreten durch die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben „ XXXX “ erteilt. Mit Bescheid der römisch 40 Landesregierung vom ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit der Eingabe vom 19. Mai 2022 hat die XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) mit dem Sitz in XXXX vertreten durch RA Mag. Wolfram Schachinger, Hafengasse 16/4-5, 1030 Wien, den Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 auf Feststellung eingebracht, ob für das Vorhaben „Neubau von Stallgebäuden mit 652 Sauen-, 2 Eber- und 3516 Ferkelplätzen“ eine UVP-Pflicht gegeben ist. 1. Mit der Eing... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom XXXX wurde der XXXX und dem XXXX als Mitantragsteller die Genehmigung des Vorhabens „ XXXX “ und „ XXXX “ erteilt. Hiergegen erhobene Beschwerden der nunmehrigen 1. bis 3. und 7. bis 11. Beschwerdeführenden wurden mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichts vom XXXX , letztendlich unter Erteilung von Nebenbestimmungen abgewiesen. Mit Spruchpu... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit angefochtenem Bescheid vom 23.11.2020, Zl. ABT13-207144/2020-10, stellte die Steiermärkische Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass für das Vorhaben der XXXX , vertreten durch die Held Berdnik Astner & Partner Rechtsanwälte GmbH (im Folgenden: Antragstellerin), keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes durchzuführen se... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Die Projektwerberin beantragte am 21.12.2020 bei der Steiermärkischen Landesregierung (im Folgenden: UVP-Behörde oder Behörde) die Erteilung der Genehmigung gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens „Windpark Freiländeralm 2“. Mit Edikt vom 12.7.2021 erfolgte gemäß §§ 44a und 44b AVG in Verbin... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 27.02.2020 hat die XXXX (in der Folge: PW), vertreten durch die SHMP Schwartz Huber-Medek Pallitsch Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (in der Folge: UVP-G 2000) für das Vorhaben der „Kapazitätser... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 21.11.2022, ergänzt durch Schriftsatz vom 16.12.2022, beantragte die XXXX (in Folge: mitbeteiligte Partei), vertreten durch die Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Niederösterreichische Landesregierung (in Folge: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass das Vorhaben „Biogasanlage XXXX “ keinen Tatbestand im Sinn des § 3 oder § 3a... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren betrifft ein Änderungsvorhaben einer genehmigten Anlage zur Herstellung von Klinker und Zement, welche auch die thermische Verwertung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen umfasst. Es ist die Erhöhung der Kapazität von nicht gefährlichen Abfällen zur thermischen Verwertung um 25.000t/a geplant. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Kärntner Landesregierung (im Folgenden: ... mehr lesen...
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Begründung: 1 Verfahrensgang: Mit Schreiben vom XXXX stellten die XXXX , die XXXX im eigenen Namen und im Namen der XXXX sowie die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberinnen), vertreten durch die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) als Genehmigungsbehörde nach dem UVP-G 2000 den Antrag auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebes des Vorhabens XXXX , beinhaltend den Ersatzneubau verschiedener... mehr lesen...
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Begründung: 1 Verfahrensgang: Mit Schreiben vom XXXX stellten die XXXX , die XXXX im eigenen Namen und im Namen der XXXX sowie die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberinnen), alle vertreten durch die Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH, bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) als Genehmigungsbehörde nach dem UVP-G 2000 den Antrag auf Genehmigung der Errichtung und des Betriebes des Vorhabens XXXX , beinhaltend den Ersatzneubau verschie... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.05.2022 stellte die XXXX , (in der Folge: mitbeteiligte Partei/Projektwerberin) bei der Oberösterreichischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, ob für das geplante Bauvorhaben „VGP Logistik Park XXXX “ (in der Folge: Vorhaben) in der Gemeinde XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 20.01.2020 beantragte Herr XXXX (im Folgenden: Antragsteller), In der XXXX in XXXX , bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, ob für das von ihm geplante Vorhaben der Erweiterung seines landwirtschaftlichen Betriebes durch Errichtung eines Tierwohlstalles für Ferkel und Mastschweine und Adaptierun... mehr lesen...
