Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 05.03.2013, GZ ABT13-11.10-238/2013-14 wurde auf Grund des Antrages von XXXX und der XXXX GmbH vom 30.07.2012 festgestellt, dass für das Vorhaben "Pumpspeicherwerk Koralm" auf den Gst. Nr. XXXX u.a., je KG XXXX, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist und das Vorhaben den Tatbestand des Anhanges 1 Z 31 lit. b UVP-G 2000 verwirklicht, da mit er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV-Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Projekt, das nach den Angaben der Projektwerberin zur Erhaltung einer zuverlässigen und zukunf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom XXXX , Zl. XXXX , wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens und einer Einzelfallprüfung festgestellt, dass für das geplante Vorhaben der XXXX , und zwar die Errichtung und der Betrieb von acht Windenergieanlagen mit je zwei MW-Leistung einschließlich der für dieses Windparkvorhaben erforderlichen Rodung im Ausmaß von 4,9680 ha im Gemeindegebiet XXXX ("Wi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 15.04.2013 beantragte die XXXX (Konsenswerberin) bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde unter Vorlage des Einreichprojekts vom 12.04.2013, für die geplante Erweiterung des Schotterabbaus in Vomperbach eine Einzelfallprüfung gemäß § 3a Abs. 1 Z 2 UVP-G 2000 durchzuführen und festzustellen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Mit Schreiben vom 15.04.2013 beantragte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 17.11.2015, zu GZ 07-A-UVP-1289/60-2015, wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens und einer Einzelfallprüfung festgestellt, dass für das geplante Vorhaben der XXXX GmbH, und zwar die Errichtung und der Betrieb von sieben Windenergieanlagen mit je zwei MW-Leistung einschließlich der für dieses Windparkvorhaben erforderlichen Rodung im Ausmaß von 12,8938 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde Murfeld beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben von XXXX und von XXXX (in der Folge: Antragsteller) "Errichtung von Stallgebäuden für 1260 Mastschweine, 254 Zuchtsauen und 840 Ferkel" in Oberschwarza eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde Murfeld beim... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.11.2015 beantragten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sowie der Drittbeschwerdeführer mit Schreiben vom 23.11.2015 sowie die übrigen Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 21.12.2015 bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass die Generalsanierung und Opti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die XXXX im Namen und Auftrag von XXXX (in der Folge: Antragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben "Neubau eines Stallgebäudes für die Haltung von 1.800 Mastschweinen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die römisch 40 im N... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 11.09.2015 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft St. Veit an der Glan den Antrag der Projektwerberin als mitbeteiligte Partei auf Erteilung einer Rodungsbewilligung mit beigeschlossenen Einreichunterlagen an die Kärntner Landesregierung mit dem Ersuchen um bescheidmäßige Feststellung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig sei. Mit Schreiben vom 17.09.2015 wurde der Amtssachverständige fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX, vertreten durch die schwartz huber-medek & partner OG, stellte mit Eingabe vom 28.02.2012 den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregierung als UVP-Behörde für das Vorhaben "Deponie Marchfeldkogel". Gegen dieses Vorhaben erhob der BF 1 während der Auflagefrist Einwendungen. Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 1. Die römisch 40 , vert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die XXXX, XXXX, XXXX und XXXX (idF Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wasser-, forst-, starkstromwege- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen für das Vorhaben "Ökostromkraftwerk Defereggen" gestellt. 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 in der Fassung Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 07.05.2014 beantragte die XXXX (in Folge: Antragstellerin) bei der Kärntner Landesregierung als belangte UVP-Behörde die Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Kraftwerkes "Obervellach II" gemäß §§ 5, 17 und 20 iVm Anhang 1 Z 30 UVP-G 2000. Mit Schreiben vom 07.05.2014 beantragte die römisch 40 (in Folge: Antragstellerin) bei der Kärntner Landesregierung als bela... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 27.02.2014 stellte der Beschwerdeführer, eine gemäß § 19 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) anerkannte Umweltorganisation, die in den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Burgenland tätig ist, bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das Vorhaben der Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren Die XXXX (Projektwerberin) hat mit 20.12.2013 einen Antrag auf Erteilung der UVP-Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Windparks Handalm bei der Steiermärkischen Landesregierung (belangte Behörde) eingebracht. Die Behörde erkannte das Vorhaben als UVP-pflichtig nach §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 5, 17 und 39 iVm Anhang 1 Spalte 2 Z 6 lit. a UVP-G 2000. Der Antrag wurde im edi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 23.01.2013 stellte die XXXX (in der Folge: Antragstellerin) bei der Oberösterreichischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung, ob für das Windenergieprojekt Ennstal eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Windenergieprojekt solle in den Gemeinden XXXX und XXXX mit sieben Windkraftanlagen zu je 2,3 MW umgesetzt werden. Mit Schreiben vom 23.01.2013 stellte die römisch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.02.2014 stellte die XXXX (idF Antragstellerin), vertreten durch DI Markus Ramler, staatlich befugter und beeideter Ingenieurkonsulent für Markscheidewesen, einen Antrag auf Feststellung der UVP-Pflicht für das Vorhaben "Kiesabbau , KG Hinding", Gemeinde Freinberg, unter Vorlage von verschiedenen Unterlagen (Technischer Bericht + Pläne-Etappenplan, Rekultivierungsplan, Schnittdarstellun... mehr lesen...
Begründung: : 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß Paragraph 3, Absatz 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV- Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2015 beantragten die beiden Beschwerdeführer bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass der für den Zeitraum vom 18. bis 22.05.2015 geplante Austausch von Leiterseilen einer bestehenden 110 kV-Leitung im Gemeindegebiet von Kottingbrunn einem Genehmigungsverfahren nach de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX plant die Errichtung eines Schweinestalles für die Haltung von 960 Mastschweinen auf dem Grundstück Nr. 1921, KG Langmannersdorf. 1. Der Beschwerdeführer römisch 40 plant die Errichtung eines Schweinestalles für die Haltung von 960 Mastschweinen auf dem Grundstück Nr. 1921, KG Langmannersdorf. 2. Mit Schreiben vom 02.02.2015 stellte er gem. § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Niede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 3.10.2012, Zl. XXXX, stellte die Tiroler Landesregierung als zuständige UVP-Behörde fest, dass für das Vorhaben "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3 Abs. 7 iVm §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 2 sowie Anhang 1 Z 19 lit. b, Z 20 und Z 21 lit. b Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) nicht durchzuführen sei. Gegen diesen Bescheid wurde weder eine Berufung durch die Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 11.05.2015 beantragten die Beschwerdeführer bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass das Projekt "Prambachkirchen Gewerbepark West" einem Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 zu unterziehen sei. Die Marktgemeinde Prambachkirchen plane die Ausweisung eines Betriebsbau- bzw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 20.03.2015 hat die Marktgemeinde St. Peter am Ottersbach gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung eingebracht, ob für das Vorhaben der XXXX (Konsenswerberin) "Erweiterung der Sauenhaltung um 300 Zuchtsauen und 40 Jungsauen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. 1. Mit Schreiben vom 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 10.06.2013 wurde von der XXXXGmbH (Projektwerberin) eine Rodung für das Vorhaben Windpark Bärofen (WP Bärofen) beantragt. Die BH Wolfsberg leitete die Anträge zuständigkeitshalber an das Amt der Kärntner Landesregierung als Forstbehörde weiter, das am 02.08.2013 den Antrag auf UVP-Feststellung bei der belangten Behörde stellte. Mit angefochtenem Bescheid der Kärntner Landesregierung (belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 31.01.2014 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft Schärding der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte Behörde den Antrag der XXXX vom 09.01.2014 betreffend den Neuaufschluss der Quarzkiesgrube "XXXX" in der XXXX mit dem Ersuchen um Einleitung eines Feststellungsverfahrens im Hinblick auf § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der XXXX, vertreten durch die XXXX, hat mit Schreiben vom 16.01,2014, ZI. VIId-3100,3 5/007, den Antrag auf Feststellung eingereicht, ob für das geplante Vorhaben "Hochwasserschutzprojekt an der Ill- Bauabschnitt 3" in den Gemeinden XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Gemeinsam mit dem Antrag wurde eine Beschreibung des Projektes sowie Planunterlagen übermittelt. Gestützt darauf hat die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das Land Vorarlberg, vertreten durch die Vorarlberger Landesregierung, Abtl. VIIb - Straßenbau, die Stadt Feldkirch und die Vorarlberger Energienetze GmbH einen Antrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das XXXX einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für die Errichtung und den Betrieb des "XXXX". 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.12.2009 hat die XXXX um UVP-rechtliche Genehmigung eines 18 Loch Golfplatzes samt Driving Range sowie die XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerinnen) um die Genehmigung der dazugehörigen Verkabelung einer 30 kV Leitung angesucht. In Modifikation dieses Antrages wurden mit Schreiben vom 30.09.2010, 28.09.2012 sowie 22.02.2013 neuerlich konsolidierte Genehmigungsanträge gemäß § 5 UVP-G 20... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die WINDKRAFT SIMONSFELD AG, vertreten durch die Schönherr Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, beantragte mit Eingabe vom 29.3.2013, präzisiert am 19.8.2013, beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung gem. § 5 UVP-G 2000 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark XXXX IV" unter Anschluss der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) und der Projektunterlag... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte XXXX, gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag auf Feststellung, ob für den Neubau eines Schweinemaststalles für 1.200 Stück auf der XXXX, in der KG XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte römisch 40 , gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Lande... mehr lesen...
