Gründe: Bei der Einlieferung des Karl Franz E*** in das landesgerichtliche Gefangenenhaus Wien am 1.Oktober 1987 befand sich unter seinen Verwahrnissen auch ein Bargeldbetrag von 2.395 S. Davon wurde der 1.000 S übersteigende Eigengeldbetrag von 1.395 S laut Mitteilung des Gefangenenhauses an das Gericht vom 9.Oktober 1987 gemäß § 241 Abs. 7 iVm § 224 Abs. 4 Geo (aF) zurückbehalten (ON 88). Am 16.November 1987 wurde über Ansuchen des Untersuchungsgefangenen von seinem zurückbeh... mehr lesen...
Gründe: Aus dem Akt 12 d E Vr 309/85 des Kreisgerichtes Korneuburg ergibt sich folgender Sachverhalt: Aus dem Akt 12 d E römisch fünf r 309/85 des Kreisgerichtes Korneuburg ergibt sich folgender Sachverhalt: Der am 12.April 1931 geborene Alois S*** wurde am 30. April 1985 nach Verbüßung einer vierjährigen Freiheitsstrafe aus der Sonderanstalt Sonnberg bedingt entlassen. Anläßlich dieser Entlassung wurden ihm insgesamt 11.204,53 S ausbezahlt. Hievon entfielen laut fernmündlich... mehr lesen...
Norm: GEG §5 GEG §6 GEG §10 GEG §11 Geo §631 Abs4 StPO §391 StVG §54 GEG § 5 heute GEG § 5 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 GEG § 5 gültig von 01.07.2015 bis 30.04.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2015 ... mehr lesen...
