Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §16 Abs3; StVG §16a Abs3; StVG §181a Abs4; VwGG §34 Abs1; StVG § 16 heute StVG § 16 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 190/2013 StVG § 16 gültig von 11.01.2013 bis 31.12.2013 zuletzt ge... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Bescheid wurde nach dem Vorbringen in der Revision das Ansuchen des in der Justizanstalt Stein inhaftierten Revisionswerbers "um Familienbesuch mit seiner Frau" gemäß den §§ 93 Abs 2, 120 Abs 1, 121 Abs 1 Strafvollzugsgesetz im Instanzenzug abgewiesen. 1 Mit dem angefochtenen Bescheid wurde nach dem Vorbringen in der Revision das Ansuchen des in der Justizanstalt Stein inhaftierten Revisionswerbers "um Familienbesuch mit seiner Frau" gemäß den Paragr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art94 Abs2;StVG §16 Abs3 idF 2013/I/190;StVG §16a Abs1 idF 2013/I/190;StVG §16a Abs3 idF 2013/I/190;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2014/03/0055 B 26. Mai 2014
Rechtssatz: Mit der Novelle BGBl I Nr 190/2013 hat der Gesetzgeber von seiner ihm durch Art 94 Abs 2 B-VG eröffnet... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Jänner 2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Vollzug des im Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck vom 7. Juli 2010 wegen des Vergehens der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster und zweiter Satz, erster und zweiter Fall StGB verhängten unbedingten Teils der Freiheitsstrafe von drei Monaten im elektronisch überwachten Hausarrest gemäß § 156b ff StVG abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Jä... mehr lesen...
