Entscheidungen zu § 81 Abs. 1 SPG

Landesverwaltungsgericht Wien

5 Dokumente

Entscheidungen 1-5 von 5

RS Lvwg 2019/9/5 VGW-031/007/11172/2019

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 05.09.2019 Index: 41/01 Sicherheitsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: SPG §81 Abs1VstG §31 Abs1VstG §32 Abs2VStG §44aVStG §45 Abs1 Z2VStG §45 Abs1 Z3
Rechtssatz: Eine Präzisierung (auch Konkretisierung und Korrektur) der Tat kann nur erfolgen, wenn bereits im Straferkenntnis (konkret in seinem
Spruch: ) eine „Tat“ iSd. § 44a Z 1 VStG enthalten ist. Mit anderen... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 05.09.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2019/9/5 VGW-031/007/11172/2019

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde des A. B. gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat …) vom 25.07.2019, Zl. …, betreffend Übertretung des Sicherheitspolizeigesetzes, zu Recht erkannt:   I. Der Beschwerde wird gemäß § 31, 32, 44a und 45 VStG Folge gegeben, das Straferkenntnis behoben und das Verfahren gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 und 3 VStG eingestellt.   II. Gemäß § 52 Abs. 8 VwG... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 05.09.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2019/4/29 VGW-031/059/132/2019

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schattauer über die Beschwerde der Frau A. B., Wien, …, gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat ..., vom 16.10.2018, Zahl ..., wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 81 Abs. 1 Sicherheitspolizeigesetz idF BGBl. I Nr. 61/2016,     zu Recht e r k a n n t:   I.) Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben, das angefochtene Straferkenntnis behoben u... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 29.04.2019

TE Lvwg Erkenntnis 2017/12/7 VGW-102/013/5949/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerde des Herrn R. G., E.-gasse, Wien, gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch seine Festnahme sowie die Umstände der Anhaltung, nämlich dass er die durchnässte Kleidung wieder habe anziehen müssen, der Zustand der in der Zelle vorhandenen Decken und die Vorenthaltung der benötigten Medikation durch die Amtsärztin,... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 07.12.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2017/9/5 VGW-031/005/11065/2016

IM NAMEN DER REPUBLIK     Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Hason über die Beschwerde des Herrn J. B., vertreten durch seinen Sachwalter Herrn MMag. Dr. P., Rechtsanwalt, gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien, Polizeikommissariat Döbling, vom 14.6.2016, GZ: VStV/916300845687/2016, betreffend Verwaltungsübertretungen nach dem WLSG und nach dem SPG, zu Recht erkannt:   I. Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben, das Straferkenntnis ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 05.09.2017

Entscheidungen 1-5 von 5

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten