Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Feststellungsverfahren betreffend das beschwerdegegenständliche Verfahren: Mit Bescheid der NÖ Landesregierung vom 14.3.2013, RU4-U-663/001-2012, wurde festgestellt, dass das geplante Vorhaben des Landes Niederösterreich „Landesstraße L 5181, Spange Wörth“, nämlich die Errichtung und der Betrieb einer Landesstraße zwischen der Aufschließungsstraße des geplanten Betriebsgebietes „NÖ Central“, dem geplanten Vorh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1.1. Behördliches Verfahren 1.1.1. UVP-teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren für das Vorhaben XXXX 1.1.1. UVP-teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren für das Vorhaben römisch 40 Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom XXXX , GZ. XXXX wurde der XXXX , vertreten durch die XXXX , die Genehmigung nach dem dritten Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: 1.1. Die ASFINAG (Projektwerberin) plant das Vorhaben „S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Schwechat – Süßenbrunn“ in den Bundesländern Wien und Niederösterreich. Vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wurde zu diesem Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ein teilkonzentriertes Genehmi-gungsverfahren gemäß dem 3. Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: 1.1. Die ASFINAG (Projektwerberin) plant das Vorhaben „S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Schwechat – Süßenbrunn“ in den Bundesländern Wien und Niederösterreich. Vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wurde zu diesem Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ein teilkonzentriertes Genehmi-gungsverfahren gemäß dem 3. Abschnitt des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens war ein von der mitbeteiligten Partei zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigtes Vorhaben bestehend insbesondere aus Deponiekompartimenten für Baurestmassen und Reststoffe sowie einer Stabilisierungsanlage. Gegen die von der belangten Behörde für die Vorhaben im Oktober 2018 unter Vorschreibung zahlreicher Nebenbestimmungen erteilte Genehmigung erhoben zwei Gemeinden, eine anerkann... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.09.2018 Norm: AVG §13 Abs8 AVG §44a AVG §7 B-VG Art.133 Abs4NÖ NSchG 2000 §10NÖ NSchG 2000 §18NÖ NSchG 2000 §7NÖ NSchG 2000 §9NÖ ROG 2014 §20 Abs3aUVP-G 2000 Anh.1 Z6 lita UVP-G 2000 §17 Abs1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs3 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §17 Abs5 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs6 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs3 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §5 Abs1 UVP-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 3.3.2006 stellte die XXXX , vertreten durch die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 i.V.m. weiteren Gesetzesbestimmungen, betreffend das Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 3.3.2006 stellte die XXXX , vertreten durch die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) den Antrag auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gemäß UVP-G 2000 und auf Erlassung eines teilkonzentrierten Genehmigungsbescheides gemäß § 24 Abs. 1 UVP-G 2000 i.V.m. weiteren Gesetzesbestimmungen, betreffend das Bu... mehr lesen...
Entscheidungsründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 22.08.2014 stellte die XXXX den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb für das Vorhaben "Windpark Engelhartstetten" mit 13 Windkraftanlagen (WKA) und einer Nennleistung von insgesamt 41,6 MW gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde und nunmehrigen belangten Behörde des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für das Vorhaben "Windpark Oberwaltersdorf" gemäß § 17 UVP-G 2000. Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für d... mehr lesen...
