Entscheidungen zu § 52 Abs. 1 MEG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/10 2004/04/0141

1. Am 20. Mai 2003 führte das Eichamt Krems im Betrieb der Beschwerdeführerin eine Füllmengenkontrolle von Fertigpackungen beim Erzeugnis "D" durch. Die Nennfüllmenge des genannten Produktes betrug 70 Liter, die Überprüfung ergab laut Niederschrift vom selben Tag einen Mittelwert der Füllmenge von 63,62 Liter. Auf dieser - neben dem Vermerk "Unterschrift des Prüfers/der Prüferin" von Ing. A und Ing. S unterfertigten - Niederschrift findet sich nach der Darstellung des Ergebnisses der ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.09.2008

RS Vwgh 2008/9/10 2004/04/0141

Index: 83 Naturschutz Umweltschutz95/02 Maßrecht Eichrecht95/05 Normen Zeitzählung
Norm: MEG 1950 §24 Abs1 Z1;MEG 1950 §25 Abs1;MEG 1950 §25 Abs5;MEG 1950 §26 Abs1;MEG 1950 §52 Abs1;ÖNORM EN 12579 Pkt6.4.4 litc;ÖNORM EN 12580 Pkt7.3;
Rechtssatz: Auf Grund des in der Einleitung zur ÖNORM EN 12580 befindlichen Satzteils, nach dem es für Verbraucher wichtig ist, "die Menge des Kultursubstrates oder Bodenverbesserungs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 10.09.2008

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