1 Die Revisionswerberin ist - nach den Feststellungen des Bundesfinanzgerichts - im Sinne des Doppelbesteuerungsabkommens Österreich-Türkei (DBA-Türkei) in der Türkei ansässig (Mittelpunkt der Lebensinteressen). Die Revisionswerberin hat einen Wohnsitz gemäß § 1 Abs. 2 EStG 1988 in Österreich und ist somit unbeschränkt steuerpflichtig. Sie bezieht u.a. Einkünfte aus einer - teilweise in Österreich, teilweise in der Türkei oder Drittstaaten ausgeübten - nichtselbständiger Arbeit... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag39/03 Doppelbesteuerung
Norm: DBAbk Türkei 2009DBAbk Türkei 2009 §22EStG 1988 §1 Abs2 EStG 1988 §3 EStG 1988 §3 Abs3 EStG 1988 § 3 heute EStG 1988 § 3 gültig ab 20.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 108/2022 EStG 1988 § 3 gültig von 15.02.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 9. Dezember 2004 einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG für das Kalenderjahr 2004. Im Antragsformular gab er unter anderem an, dass seine jährlichen Gesamteinkünfte den Betrag von EUR 19.621,67 voraussichtlich nicht überschreiten und dass Einkünfte aus der selbständigen künstlerischen Tätigkeit im Kalenderjahr in der Höhe des Zwölffachen des Betrages gem... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 9. Dezember 2004 einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen zur Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 4 GSVG für das Kalenderjahr 2004. Im Antragsformular gab er unter anderem an, dass seine jährlichen Gesamteinkünfte den Betrag von EUR 19.621,67 voraussichtlich nicht überschreiten und dass Einkünfte aus der selbständigen künstlerischen Tätigkeit im Kalenderjahr in der Höhe des Zwölffachen des Betrages gem... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze77 Kunst Kultur
Norm: EStG 1988 §3 Abs3 Z3 litb;KunstförderungsG 1988 §3 Abs3;SozialversicherungsfondsG Künstler 2001 §17 Abs1 Z2;SozialversicherungsfondsG Künstler 2001 §17 Abs1 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/08/0303 E 20. Februar 2008
Rechtssatz: Die Formulierung des § 17 Abs. 1 Z. 2 K-SVFG leg... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze77 Kunst Kultur
Norm: EStG 1988 §3 Abs3 Z3 litb;KunstförderungsG 1988 §3 Abs3;SozialversicherungsfondsG Künstler 2001 §17 Abs1 Z2;SozialversicherungsfondsG Künstler 2001 §17 Abs1 Z4; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2006/08/0303 E 20. Februar 2008
Rechtssatz: Die Formulierung des § 17 Abs. 1 Z. 2 K-SVFG leg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Schriftsatz vom 25. Jänner 2002 um "Rückerstattung von zu viel entrichteter Lohnsteuer für die Jahre 1999 und 2000 gemäß § 240 Abs. 3 BAO". Er sei sowohl im Jahr 1999 als auch im Jahr 2000 von seinem Arbeitgeber mit gemäß § 3 Abs. 10 EStG 1988 begünstigten Auslandstätigkeiten befasst gewesen. Seitens seines Arbeitgebers sei die Lohnsteuer für die Bezüge, welche auf diese Tätigkeiten entfallen sei, jedoch einbehalten und abgeführt worden. Der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §3 Abs3;
Rechtssatz: § 3 Abs. 3 EStG 1988 enthielt bis zur Fassung durch das Abgabenänderungsgesetz 2001, BGBl. I Nr. 144/2001, im letzten Satz die Bestimmung, dass für die Jahre, in denen dem Arbeitnehmer Einkünfte im Sinne des Abs. 1 Z 10 und 11 zufließen, die Durchführung eines Jahresausgleiches ausgeschlossen ist. Diesem Gesetzestext ist nicht zu e... mehr lesen...
Für die Jahre bis 1984 gab der Beschwerdeführer, der damals - wie auch im Streitjahr 1986 - Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit als Finanzbeamter erzielte, keine Einkommensteuererklärungen ab. Am 25. März 1986 wurde gegen den Beschwerdeführer (insbesondere im Zusammenhang mit nicht erklärtem Vermögen und nicht erklärten Einkünften aus Kapitalvermögen) ein Finanzstrafverfahren eingeleitet. Am 15. Mai 1986 gab der Beschwerdeführer eine Einkommensteuererklärung für das Jahr 1985 a... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §16 Abs1;EStG 1972 §2 Abs3 Z6;EStG 1972 §2 Abs4 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/14/0045 E 25. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Vorsteuern und Werbungskosten können bereits steuerliche Berücksichtigung finden, bevor noch der Steuerpflichtige aus einer Vermietung Einnahmen (Einkünfte) iSd § 2 Abs 1 UStG 1972 und des § 2 Abs 4 Z 2 EStG 1972 erzie... mehr lesen...
