Entscheidungen zu § 9 Abs. 5 GrEStG 1987

Verwaltungsgerichtshof

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 1991/3/7 90/16/0021

Die vorliegende Beschwerde enthält - in Übereinstimmung mit den vorgelegten Verwaltungsakten - im wesentlichen folgenden Sachverhalt (§ 28 Abs. 1 Z. 3 VwGG): Für eine Forderung des beschwerdeführenden Rechtsanwaltes gegen einen seiner Klienten war in dem - dessen inländische Liegenschaft ... betreffenden - Grundbuch das Pfandrecht an ihr einverleibt gewesen. Da der Beschwerdeführer "vorerst nicht im eigenen Namen gegen den ehemaligen Klienten Exekution führen wollte", hatte er einer f... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.03.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/3/7 90/16/0021

Rechtssatz: Das Bestehen einer Hypothek (§ 448 ABGB) bzw einer darauf gerichteten Rechtsposition (Gleichstellung der unter Z 1 bis 3 des § 9 Abs 5 GrEStG 1955 Genannten mit einem Grundpfandgläubiger sind unabdingbare materielle Tatbestandsvoraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 9 GrEStG 1955 (Hinweis E 16.11.1989, 89/16/0160, ÖStZB 23/24/1990). Im RIS seit 07.03.1991 Zuletzt aktualisiert am 15.... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 07.03.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1991/3/7 90/16/0021

Rechtssatz: Die im § 9 Abs 5 GrEStG 1955 vorgenommene Aufzählung jener Personen, die einem Grundpfandgläubiger gleichstehen, ist erschöpfend (Hinweis E 26.1.1989, 88/16/0155, ÖStZB 17/1989, S 294). Im RIS seit 07.03.1991 Zuletzt aktualisiert am 15.09.2009 mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 07.03.1991

RS Vwgh Erkenntnis 1989/1/26 88/16/0155

Rechtssatz: Die im § 9 Abs 5 GrEStG 1955 vorgenommene Aufzählung jener Personen, die einem Grundpfandgläubiger gleichstehen, ist erschöpfend. Daher erfolgt keine Gleichstellung eines Erstehers, für den zwar der Beitritt zu einem bereits eingeleiteten Versteigerungsverfahren nach § 139 Abs 2 EO bücherlich angemerkt, aber kein Pfandrecht begründet war. Im RIS seit 26.01.1989 Zuletzt aktualisiert am 15.09... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 26.01.1989

Entscheidungen 1-4 von 4

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten