Index: L37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StGB §2;VergnügungssteuerG Wr 1987 §19 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Straftatbestand des § 19 Abs 1 Wr VergnügungssteuerG 1987 ist dem Tatbild nach ein Erfolgsdelikt. Das Tatbild ist dabei auf die Herbeiführung eines Erfolges, der Verkürzung der Abgabe, entweder durch ein aktives Tun oder pflichtwidrig... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z1;LMKV §1 Abs1;LMKV §6 lita;LMKV §6 litb sublitaa;LMKV §6 litb sublitbb;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/17 95/10/0228 4 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot des § 44a Z 1 VStG wird der Tatvorwurf, ein verpacktes Lebensmittel ohne eine der LMKV entsprechen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §19;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0064 E 18. Dezember 2000 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0411/54 E 17. Mai 1955 VwSlg 3743 A/1955 RS 1 Stammrechtssatz Ein Tatbestandmerkmal darf bei der Strafbemessung weder als erschwerender noch als mildernder Umstand gewertet werden. Schla... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z1;LMKV §1 Abs1;LMKV §6 lita;LMKV §6 litb sublitaa;LMKV §6 litb sublitbb;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/17 95/10/0228 4 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot des § 44a Z 1 VStG wird der Tatvorwurf, ein verpacktes Lebensmittel ohne eine der LMKV entsprechen... mehr lesen...
Index: L37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: StGB §2;VergnügungssteuerG Wr 1987 §19 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Straftatbestand des § 19 Abs 1 Wr VergnügungssteuerG 1987 ist dem Tatbild nach ein Erfolgsdelikt. Das Tatbild ist dabei auf die Herbeiführung eines Erfolges, der Verkürzung der Abgabe, entweder durch ein aktives Tun oder pflichtwidrig... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z1;LMKV §1 Abs1;LMKV §6 lita;LMKV §6 litb sublitaa;LMKV §6 litb sublitbb;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/17 95/10/0228 4 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot des § 44a Z 1 VStG wird der Tatvorwurf, ein verpacktes Lebensmittel ohne eine der LMKV entsprechen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §19;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):98/10/0064 E 18. Dezember 2000 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0411/54 E 17. Mai 1955 VwSlg 3743 A/1955 RS 1 Stammrechtssatz Ein Tatbestandmerkmal darf bei der Strafbemessung weder als erschwerender noch als mildernder Umstand gewertet werden. Schla... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z1;LMKV §1 Abs1;LMKV §6 lita;LMKV §6 litb sublitaa;LMKV §6 litb sublitbb;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/17 95/10/0228 4 Stammrechtssatz Dem Konkretisierungsgebot des § 44a Z 1 VStG wird der Tatvorwurf, ein verpacktes Lebensmittel ohne eine der LMKV entsprechen... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin nach einer in ihrer Abwesenheit durchgeführten mündlichen Verhandlung schuldig erkannt, sie habe im Jahre 1991 bei der Ausübung ihres tierärztlichen Berufes auf Briefköpfen bzw. bei der Unterfertigung von Schriftstücken (anstelle einer Stampiglie) die Bezeichnung "Veterinärmedizinisches Laboratorium Tzt. Dr. A" verwendet, obwohl sie kein entsprechend eingerichtetes veterinärmedizinisches Labor betreibe. Durch diese Vorgangswe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin nach einer in ihrer Abwesenheit durchgeführten mündlichen Verhandlung schuldig erkannt, sie habe im Jahre 1991 bei der Ausübung ihres tierärztlichen Berufes auf Briefköpfen bzw. bei der Unterfertigung von Schriftstücken (anstelle einer Stampiglie) die Bezeichnung "Veterinärmedizinisches Laboratorium Tzt. Dr. A" verwendet, obwohl sie kein entsprechend eingerichtetes veterinärmedizinisches Labor betreibe. Durch diese Vorgangswe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren86/02 Tierärzte
Norm: Richtlinien Tierärztekammer Textierung 1989 idF 1990/006;TierärzteG 1975 §12 Abs1;TierärzteG 1975 §17;TierärzteG 1975 §24 Abs1;TierärzteG 1975 §53 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Erschöpft sich das dem Tierarzt spruchmäßig angelastete Verhalten im unzulässigen Gebrauch des Ausdruckes "veterinärmedizinisches Laboratorium" auf Briefköpfen und bei der Unterfertigu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren86/02 Tierärzte
Norm: Richtlinien Tierärztekammer Textierung 1989 idF 1990/006;TierärzteG 1975 §16 Abs1 Z2;TierärzteG 1975 §17;TierärzteG 1975 §53 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Da § 16 Abs 1 Z 2 TierärzteG lediglich die äußere Bezeichnung (Kennzeichnung) einer tierärztlichen Ordination oder eines Tierspitals regelt, welche nach den von der Bundeskammer der Tierärzte Österreichs da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren86/02 Tierärzte
Norm: Richtlinien Tierärztekammer Textierung 1989 idF 1990/006;TierärzteG 1975 §12 Abs1;TierärzteG 1975 §17;TierärzteG 1975 §24 Abs1;TierärzteG 1975 §53 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Erschöpft sich das dem Tierarzt spruchmäßig angelastete Verhalten im unzulässigen Gebrauch des Ausdruckes "veterinärmedizinisches Laboratorium" auf Briefköpfen und bei der Unterfertigu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren86/02 Tierärzte
Norm: Richtlinien Tierärztekammer Textierung 1989 idF 1990/006;TierärzteG 1975 §16 Abs1 Z2;TierärzteG 1975 §17;TierärzteG 1975 §53 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Da § 16 Abs 1 Z 2 TierärzteG lediglich die äußere Bezeichnung (Kennzeichnung) einer tierärztlichen Ordination oder eines Tierspitals regelt, welche nach den von der Bundeskammer der Tierärzte Österreichs da... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 6. September 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. März 1994 um 9.15 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug in Innsbruck an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, wobei anläßlich einer Fahrzeugkontrolle festgestellt worden sei, daß 1. der rechte Vorderreifen nicht mehr die erforderliche Mindestprofiltiefe aufgewiesen habe, 2. der Beschwerdeführer während der Fahrt den Zulassun... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer erging das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 9. April 1996 mit folgendem Spruch: (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 bis 3 VStG): "Sie haben am 01.01.1996 um 02.55 Uhr in St. Jakob i.D. den PKW, Kennzeichen XY (D), auf einer Gemeindestraße vom Haus Außerrotte Nr. 8 zum Haus St. Leonhard Nr. 42 gelenkt, 1) obwohl Sie sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befanden und haben auf bezeichneter Fahrt 2) das von einem Gendarmeriebeamten... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 1996 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. August 1996 um 12.25 Uhr auf der A 12 bei Kilometer 72,0 als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelzugfahrzeuges nicht dafür gesorgt, daß an der Rückseite des Kraftfahrzeuges eine gelbe Warntafel mit rotem Rand angebracht gewesen sei und habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 102 Abs. 10a KFG 1967 began... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs2 Satz2;VStG §22 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: § 102 Abs 2 Satz 2 KFG enthält die Tatbestände mehrerer selbständiger Delikte, die gemäß § 22 Abs 1 VStG auch gesondert zu bestrafen sind (Hinweis E 4.6.1987, 87/02/0016). Schlagworte Strafnorm Mängel im
Spruch: gemeinsame Strafe für mehrere Delikte Eu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs10;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein den Erfordernissen des § 44a VStG nicht entsprechender Alternativvorwurf ist unzulässig (Hinweis E 28.10.1987, 86/03/0131; hier: Dagegen hat die belBeh durch Eleminierung der Wortfolge "nicht mitgeführt" im erstinstanzlichen Straferkenntnis nicht verstoßen; daß der Alternativvorwurf in der Verfolgungshand... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §4 Abs4;KFG 1967 §102 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Tatumschreibung, ein Reifen hätte nicht mehr die vorgeschriebene Mindestprofiltiefe erreicht, genügt dem Konkretsierungsgebot des § 44a Z 1 VStG, weil unter Bedachtnahme auf § 4 Abs 4 KDV kein Zweifel darüber gegeben ist, daß hierunter die Mindestprofiltiefe von 1,6 mm zu verstehen ist (Hi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs2 Satz2;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Es gehört nicht zum objektiven Tatbestand von Übertretungen des § 102 Abs 2 Satz 2 KFG, daß der Lenker den darin normierten Verpflichtungen vor Fahrtantritt nicht entsprochen hat, treffen ihn diese Verpflichtungen doch sowohl nach dem Wortlaut als auch nach dem Zweck dieser Bestimmung a... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 6. September 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. März 1994 um 9.15 Uhr ein nach dem Kennzeichen bestimmtes Kraftfahrzeug in Innsbruck an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt, wobei anläßlich einer Fahrzeugkontrolle festgestellt worden sei, daß 1. der rechte Vorderreifen nicht mehr die erforderliche Mindestprofiltiefe aufgewiesen habe, 2. der Beschwerdeführer während der Fahrt den Zulassun... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer erging das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 9. April 1996 mit folgendem Spruch: (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 bis 3 VStG): "Sie haben am 01.01.1996 um 02.55 Uhr in St. Jakob i.D. den PKW, Kennzeichen XY (D), auf einer Gemeindestraße vom Haus Außerrotte Nr. 8 zum Haus St. Leonhard Nr. 42 gelenkt, 1) obwohl Sie sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befanden und haben auf bezeichneter Fahrt 2) das von einem Gendarmeriebeamten... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer erging das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 9. April 1996 mit folgendem Spruch: (Spruchteile gemäß § 44a Z. 1 bis 3 VStG): "Sie haben am 01.01.1996 um 02.55 Uhr in St. Jakob i.D. den PKW, Kennzeichen XY (D), auf einer Gemeindestraße vom Haus Außerrotte Nr. 8 zum Haus St. Leonhard Nr. 42 gelenkt, 1) obwohl Sie sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befanden und haben auf bezeichneter Fahrt 2) das von einem Gendarmeriebeamten... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 1996 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. August 1996 um 12.25 Uhr auf der A 12 bei Kilometer 72,0 als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelzugfahrzeuges nicht dafür gesorgt, daß an der Rückseite des Kraftfahrzeuges eine gelbe Warntafel mit rotem Rand angebracht gewesen sei und habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 102 Abs. 10a KFG 1967 began... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. November 1996 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 27. August 1996 um 12.25 Uhr auf der A 12 bei Kilometer 72,0 als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelzugfahrzeuges nicht dafür gesorgt, daß an der Rückseite des Kraftfahrzeuges eine gelbe Warntafel mit rotem Rand angebracht gewesen sei und habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 102 Abs. 10a KFG 1967 began... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs10a;KFG 1967 §134 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
97/03/0056 E 18. Juni 1997
97/03/0069 E 18. Juni 1997
97/03/0072 E 18. Juni 1997
97/03/0086 E 4. Juli 1997
97/03/0092 E 18. Juni 1997
97/03/0108 E 24. September 1997
97/03/0132 E 24. September 1997
97/03/0137 E 24. September 1997
97/03/0161 E 5. November 1997
97/03/0197 E 26... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs2 Satz2;VStG §22 Abs1;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: § 102 Abs 2 Satz 2 KFG enthält die Tatbestände mehrerer selbständiger Delikte, die gemäß § 22 Abs 1 VStG auch gesondert zu bestrafen sind (Hinweis E 4.6.1987, 87/02/0016). Schlagworte Strafnorm Mängel im
Spruch: gemeinsame Strafe für mehrere Delikte Eu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs10;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Ein den Erfordernissen des § 44a VStG nicht entsprechender Alternativvorwurf ist unzulässig (Hinweis E 28.10.1987, 86/03/0131; hier: Dagegen hat die belBeh durch Eleminierung der Wortfolge "nicht mitgeführt" im erstinstanzlichen Straferkenntnis nicht verstoßen; daß der Alternativvorwurf in der Verfolgungshand... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KDV 1967 §4 Abs4;KFG 1967 §102 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Tatumschreibung, ein Reifen hätte nicht mehr die vorgeschriebene Mindestprofiltiefe erreicht, genügt dem Konkretsierungsgebot des § 44a Z 1 VStG, weil unter Bedachtnahme auf § 4 Abs 4 KDV kein Zweifel darüber gegeben ist, daß hierunter die Mindestprofiltiefe von 1,6 mm zu verstehen ist (Hi... mehr lesen...
