Entscheidungsgründe: Die am 19.7.1914 geborene Klägerin lebt in ***** (USA). Sie gehört zum begünstigten Personenkreis gemäß § 500 ASVG und bezieht von der klagenden Partei seit 1.1.1985 eine Alterspension (AS 91 des Pensionsaktes). Sie befindet sich nunmehr im 82. Lebensjahr, bedarf zur Herbeischaffung von Lebensmitteln und Heizmaterial (bei allerdings vorhandener Elektroheizung in der Wohnung), zur Reinigung der Wohnung (zum oberflächlichen Aufräumen und Staubwischen), zur ... mehr lesen...
Norm: ASVG §105a ASVG §500 BPGG §3 OFG §5a Abs2 ASVG § 105a gültig von 01.01.1979 bis 30.06.1993 aufgehoben durch BGBl. Nr. 110/1993 ASVG § 500 heute ASVG § 500 gültig ab 01.01.1979 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 684/1978 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, die zum begünstigten Personenkreis gemäß § 500 ASVG gehört, bezieht von der beklagten Partei seit 1.1.1990 eine Alterspension. Sie kann sich selbständig an- und auskleiden, sich waschen, die Toilette aufsuchen und sich reinigen. Zum Baden und Duschen benötigt sie fremder Hilfe. Sie kann sich komplette Mahlzeiten (Hausmannskost wie Schnitzel und gebratenes Fleisch) selbst zubereiten und einnehmen. Für sämtliche Beschaffungen, auch der Lebensm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 28.9.1992 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 27.7.1992 auf Hilflosenzuschuß ab. Die Klage, die kein ausdrückliches Begehren enthält, aber offenbar bis 30.6.1993 auf den abgelehnten Hilflosenzuschuß, ab 1.7.1993 auf das Pflegegeld gerichtet ist, stützt sich im wesentlichen darauf, daß der Kläger nach einem im April 1992 erlittenen Schlaganfall und einer Lungenentzündung neun Wochen im Spital gewesen sei. Seit dem Schlaganfall ... mehr lesen...
Norm: ASVG §105a BPGG §3 BPGG §43 Abs2 ASVG § 105a gültig von 01.01.1979 bis 30.06.1993 aufgehoben durch BGBl. Nr. 110/1993 BPGG § 3 heute BPGG § 3 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 3 gülti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 9.2.1986 gewährte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter der Klägerin ab 19.11.1985 den Hilfslosenzuschuß. Der Klägerin, die an einem Folgezustand nach einer im 3.Lebensjahr durchgemachten tuberkulösen Hüftgelenksentzündung leidet, war im September 1985 ein künstliches Hüftgelenk implantiert worden. Die Klägerin konnte im Zeitpunkt der Gewährung nur mit zwei Stützkrücken äußerst unsicher gehen und trug eine starre Orthese. ... mehr lesen...
