Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des seit 22.10.2021 durchgehend vorgelegenen Krankenstandes des Beschwerdeführers, eines in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehenden Beamten des Exekutivdienstes (Arbeitsplatz in der Justizanstalt XXXX ), beauftragte die Bundesministerin für Justiz (in der Folge: die Behörde) mit Schreiben vom 26.07.2023 eine Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie und Psychotherapeut... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: Mit Bescheid der belangten Behörde vom 10.10.2025 legte die belangte Behörde fest, dass dem Beschwerdeführer (rückwirkend) aufgrund seiner ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst (in dem dort genannten Zeitraum) die Bezüge entfallen. Auf die vierwöchige Rechtsmittelfrist wurde in der Rechtsmittelbelehrung hingewiesen. Dieser Bescheid wurde postalisch zur Abholung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und befindet sich seit dem Anfang XXXX im Krankenstand. Eine Oberbegutachtung der BVAEB vom 01.03.2023 gelangte zu dem Ergebnis, dass es beim Beschwerdeführer aufgrund innerbetrieblicher Probleme zur Entwicklung einer XXXX gekommen sei. Seine Arbeitsfähigkeit als Justizwachebeamter sei gegeben, sofern ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin steht als Exekutivbedienstete in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich; ihre Dienststelle ist derzeit das Stadtpolizeikommando XXXX . Sie befand sich aufgrund des Erlasses des Bundesministeriums für Inneres (BMI), Zl XXXX , ab von XXXX auf einem bilateralen Auslandseinsatz in XXXX . 1. Die am römisch 40 geborene Beschwerdeführerin s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Auf Antrag der Beschwerdeführerin vom 27.10.2021 stellte der Bundesminister für Inneres (in der Folge: belangte Behörde) mit Bescheid vom 12.01.2022 fest, die Abwesenheit der Beschwerdeführerin im Zeitraum 29.03.2021 bis 08.04.2021 gelte gemäß § 51 Abs. 2 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) als ungerechtfertigt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter des Exekutivdienstes, konnte aufgrund von (psychischen) Beschwerden ab 09.05.2023 die auf seinem exekutivdienstlichen Arbeitsplatz zu erbringenden Tätigkeiten vorübergehend nicht mehr erfüllen, wozu er eine mit 10.05.2023 datierte Arbeitsunfähigkeitsmeldung eines Arztes für Allgemeinmedizin vorlegte. Darin ist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: „Beschwerdeführer“) stellte – vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Dr. Martin Dercsaly aus Wien – im Stande der gerechtfertigten Abwesenheit wegen Krankheit am 28. September 2023 einen Antrag auf Festlegung des Erholungsurlaubs für bestimmte Tage im Oktober 2023 an den Leiter der XXXX . Er führte im weiteren Verfahren aus, dass er zwar vom Arzt krankgeschrieben worden sei, doch er sei nur deswegen... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 23.06.2017 wurde dem Beschwerdeführer eine Stellungnahme des chefärztlichen Dienstes der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vom 23.03.2017 übermittelt und mitgeteilt, dass die Dienstbehörde von der dauernden Dienstunfähigkeit des Beschwerdeführers ausgehe und eine Versetzung in den Ruhestand zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Aussicht nehme. 2. Mit Schreiben der rechtsf... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter in einem öffentlich? rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienstbehörde ist die Bundesministerin für Justiz. Seine Stammanstalt und Dienststelle ist die Justizanstalt (in der Folge kurz „JA“) XXXX . 1. Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter in einem öffentlich? rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienstbe... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht im Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle befand sich im Bereich des Militärkommandos Niederösterreich. 2. Mit dem im
Spruch: erwähnten Bescheid wurde dem Beschwerdeführer vom XXXX bis zum XXXX wegen nicht gerechtfertigter Abwesenheit vom Dienst, die Bezüge von Amts wegen eingestellt. Der Bescheid wurd... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist gemäß § 17 Abs. 1 PTSG der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist gemäß Paragraph 17, Absatz eins, PTSG der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Schreiben vo... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wird bei der Landespolizeidirektion Kärnten verwendet. Mit Schreiben vom 27.10.2021 führte die Beschwerdeführerin aus, dass aufgrund von Eintragungen im ESS ab März 2021 Bezugskürzungen eingetreten sein dürften. Die Beschwerdeführerin sei derzeit dienstunfähig, sie habe keinen Zugang zur EDV, es se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der am XXXX geborenen Beschwerdeführer steht seit 01.05.1991 als Gruppeninspektor (E2b) in einem öffentlich – rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versieht Dienst bei der Landespolizeidirektion Burgenland. I.2. der Beschwerdeführer legte am 17.03.2020 der belangten Behörde im Dienstweg eine Bestätigung des Gemeindearztes von XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, datiert mit 16.03.2020 vor, welche ihn gemäß 9. COVID-19-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben der belangten Behörde vom 17.01.2017 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zwecks Beurteilung seiner Dienstfähigkeit von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen sowie Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Neurologie einer Untersuchung am 14.02.2017 zu unterziehen. Mit Schreiben vom 19.08.2019 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mit, dass gegen ihn bei der Disziplinarkommission beim Bundesamt für Fin... mehr lesen...
